Macht Europa sozial

23. Mai 2019  Allgemein

seemoz-Interview mit LLK-Stadträtin Anke Schwede

22. Mai 2019  Konstanz

Was treibt Menschen an, die sich seit Jahren lokalpolitisch engagieren? Der Wunsch, ihre Stadt mitzugestalten, Ehrgeiz, Freude an der Politik als (ziemlich anstrengendes) Hobby? Im zweiten Teil unseres Gespräches mit Anke Schwede geht es um konkrete Themen ihrer Arbeit im Konstanzer Gemeinderat, von Bofo bis Klimaschutz. Politische Arbeit besteht aus vielen kleinen und manchen großen Schritten, und es gilt, immer wieder neue Mehrheiten für zukunftsträchtige Themen zu organisieren. Weiterlesen »

Nazi-Plakate: LLK-Kandidat zeigt Verantwortliche an

18. Mai 2019  Konstanz, Region, Singen

Vielerorts muss mensch im Landkreis gegenwärtig den Anblick von Plakaten ertragen, mit denen die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ um Stimmen bei der Europawahl buhlt. Die in der Region vor allem in Radolfzell aktive Gruppierung fällt immer wieder durch unverblümt national­sozia­listi­sche Aussagen auf, ihre Mitglieder gelten als extrem gewaltbereit. Gleichwohl ist die braune Truppe nicht verboten und kann deshalb den Europawahlkampf nutzen, antidemokratische und rassistische Hetze ganz legal zu verbreiten. Weiterlesen »

Solidarisches Singen statt Festung Europa

14. Mai 2019  Singen

Die neue Wählervereinigung „Singen ökologisch und sozial“ (SÖS) lädt am 21.5. zu einer Veranstaltung ein, bei der es um Flucht, Migration und Integration gehen wird. Als Referentin hat SÖS dafür Gökay Akbulut gewonnen, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE. Weiterlesen »

„Europa – nur solidarisch!“ – Matinee mit Claudia Haydt

06. Mai 2019  Konstanz, Region

Der Kreisverband Konstanz der Partei DIE LINKE lädt Interessierte zu einer sonntäglichen Matinee mit der baden-württembergischen Spitzenkandidatin für die Europawahl ein. Am 12. Mai wird Claudia Haydt im Treffpunkt Tannenhof in Konstanz die europapolitischen Ziele der Linken vorstellen. Im Fokus sollen dabei die Friedens- und Flüchtlingspolitik stehen. Die 51-jährige Soziologin und Religionswissenschaftlerin aus Tübingen kandidiert auf dem aussichtsreichen Listenplatz sieben. Weiterlesen »

Soliaktion für Hungerstreik kurdischer Gefangener

06. Mai 2019  International, Konstanz

Wie wir erst jetzt erfahren haben, zierte dieses Transparent am 1. Mai die Fahrradbrücke am Herosé-Park. Unbekannte machten damit auf den Hungerstreik von mittlerweile mehr als 7000 kurdischen politischen Gefangenen und linken Oppositionellen in der Türkei aufmerksam. Hintergründe eines lebensgefährlichen Kampfs, der Unterstützung verdient – auch von uns. Weiterlesen »

Dem wichtigen Signal müssen Taten folgen

04. Mai 2019  Allgemein, Konstanz

Der Konstanzer Gemeinderat hat am 2.5. einstimmig beschlossen, den Klimanotstand auszurufen. Das ist ein wichtiges politisches Signal, für das die Linke Liste Konstanz (LLK) und DIE LINKE den Aktivist*innen von Fridays for Future danken: Ihre Nachhilfe hat das Stadtparlament klimapolitisch auf Trab gebracht. Selbst der OB und seine CDU-Fraktion haben dem durch die wochenlangen Demos erzeugten öffentlichen Druck nachgegeben. Linke und LLK haben die Klimabewegung und ihre Ziele von Beginn an unterstützt. Wir kämpfen für Alternativen zum kapitalistischen Modell, das auf schrankenlosem Wachstum beruht – ohne Rücksicht auf die sozialen Bedürfnisse der Menschen und die natürlichen Lebensgrundlagen. Für uns gilt deshalb: System change, not climate change. In unserer Stadt müssen auf die Absichtserklärung jetzt endlich Taten folgen. Wir werden die Stadtspitze und die Ratsfraktionen beharrlich und mit Nachdruck bei künftigen Entscheidungen daran erinnern. Weiterlesen »

Rückenwind aus Stuttgart für SÖS

26. April 2019  Singen

Die Wählervereinigung „Singen ökologisch + sozial“ (SÖS) lädt zu einer Veranstaltung ein, bei der es um kommunalpolitische Konzepte gehen soll, die soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit an erste Stelle setzen. Bei der werden die Newcomer, die am 26.5. ins Singener Kommunalparlament einziehen wollen, Unterstützung von einem Stadtplaner haben, der im Stuttgarter Gemeinderat seit Jahren für eine „Stadt für Menschen“ streitet. Weiterlesen »

Friedensweg 2019: „Beihilfe zum Mord“

23. April 2019  Konstanz, Region

Zu einem riesigen Peace-Zeichen gruppierten sich am Ostermontag auf Klein-Venedig (nahe dem Konstanzer Lago) zahlreiche Menschen. Das „lebende Bild“ war einer der Höhepunkte beim diesjährigen Internationalen Bodensee-Friedensweg, auf den sich an die 1000 TeilnehmerInnen von der Marktstätte über den Rheinsteig zum Stadtgarten in Konstanz und danach über die Grenze zum Hafenplatz in Kreuzlingen begaben. Sie demonstrierten für eine „Friedens- statt Rüstungsregion und ein weltweites Atomwaffenverbot“. Mitglieder der Linke-Kreisverbände Konstanz und Bodenseekreis waren dabei. Weiterlesen »

BoFo: Steuermillionen werden weiter versenkt

12. April 2019  Konstanz

Weitermachen trotz dauerhafter Millionenverluste: Das entschied am 11.4. eine Mehrheit des Konstanzer Gemeinderats, der sich – zum wiederholten Mal – mit dem Bodenseeforum beschäftigte. Die Verwaltung hatte sich angesichts katastrophaler Zahlen gezwungen gesehen, vier verschiedene Szenarien für die Zukunft des schwarzen Finanzlochs am Seerhein zu präsentieren. Alle gehen davon aus, ein Veranstaltungshaus auf Teufel komm raus über Wasser zu halten, das offenkundig am Bedarf vorbei geplant wurde. Die Varianten reichen von Stadthalle bis Kongresszentrum, mit mal mehr, mal weniger (teurer) Beteiligung von Wirtschaftsakteuren.

Die Linke Liste hingegen wollte einen klaren Schnitt und hatte beantragt, das Bofo auf Jahresende zu schließen, um weiteren Schaden von den Steuerzahler*innen abzuwenden. Ein Antrag, der nur fünf Stimmen fand – die übergroße Mehrheit scheint das teure Spiel weiter treiben zu wollen. Wir dokumentieren den Redebeitrag, mit dem Stadtrat Holger Reile den LLK-Antrag begründete. Weiterlesen »