Sommerfest-WebWer viel (nicht nur) politisch arbeitet, muss auch mal feiern. Deshalb veranstalten wir eine Sommersause – nicht allein für Mitglieder der Partei und ihre Unter­stützer*innen, sondern für alle, die schon immer mal mit linken Menschen auch abseits von Infoständen, Ver­anstal­tungen und Demos ins Gespräch kommen wollten. Wir laden Euch deshalb am Samstag, 10.9., ab 15:00 Uhr zum Sommerfest der Konstanzer LINKEN in den Treffpunkt Petershausen ein. Weiterlesen »

Annette Groth: Elektrifizierung der Bodenseebahn muss schnellstmöglich beginnen

08. August 2016  Region

Zur Vorlage des neuen Bundes­verkehrs­wegeplans 2030 durch die Bundesregierung erklärt die LINKE-Bundestagsabgeordnete für den Bodenseekreis, Annette Groth: Der von der Bundesregierung beschlossene Bundes­verkehrs­wegeplan 2030 ist ökologisch und klimapolitisch ein Fehlschlag. Weiterhin setzt die Bundes­regierung auf den Ausbau des motorisierten Individualverkehrs und damit auf den Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen. Weiterlesen »

Friedenskundgebung in Ravensburg

04. August 2016  Region

FriedenstaubeMisch dich ein für Frieden – Aktueller denn je ist dieses Motto für eine Friedenskundgebung am Wochenende in Ravensburg. Menschen müssen in der Öffentlichkeit ein Zeichen setzen, dass Kriege, Militarisierung, Rüstungsexporte, wirtschaftliche Ausbeutung und Unterdrückung nicht akzeptiert werden. Und nicht vergessen: Am 6. August vor 71 Jahren fielen die ersten Atombomben auf Hiroshima. Weiterlesen »

Gegen eine Brutalisierung der Gesellschaft

27. Juli 2016  Inland

Die Ursachen von Gewalt und Terror bekämpfen
statt Rassismus schüren!

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Der brutale Anschlag von Ansbach und die schrecklichen Gewalttaten von Würzburg und München machen vielen Menschen Angst. Die schrecklichen Taten der letzten Tage dürfen aber nicht dazu führen, dass Flüchtlinge und Asylbewerber unter Generalverdacht gestellt werden. Weiterlesen »

Spitalausschuss tagt künftig „grundsätzlich öffentlich“

26. Juli 2016  Konstanz

Spitalstiftung-Logo-2Der Spitalausschuss des Konstanzer Gemeinderates kümmert sich um die Angelegenheiten der Spitalstiftung, die in der Stadt für das kommunale Betreuungs- und Pflegeangebot vor allem älterer Menschen zuständig ist. Eine wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge, gerade angesichts eines Bevölkerungsanteils der über 60-Jährigen in der Stadt von rund 25 %, der – glaubt man den demografischen Prognosen – in den kommenden Jahren weiter wachsen wird. Umso ärgerlicher deshalb, dass auf Betreiben der Stadtspitze die im Spitalausschuss behandelten Themen fast immer unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt wurden, eine Praxis, die die Linke Liste (LLK) immer wieder scharf kritisiert hatte. Auf Antrag der FGL beschloss der Ausschuss jetzt, die Sitzungen des Gremiums grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Anke Schwede, LLK-Mitglied im Spitalausschuss, warb vehement für die Öffentlichkeit von Sitzungen und kündigte an, die LLK werde ein waches Auge auf alle Versuche haben, der demokratiefeindlichen Heimlichtuerei Hintertürchen zu öffnen. Der Redebeitrag im Wortlaut. Weiterlesen »

Das große Schweigen aus der Mevlana Moschee

26. Juli 2016  Konstanz, Region

Schon nach den Attacken der türkischen Regierung gegen türkischstämmige Poli­ti­kerInnen hierzulande hatte das Online-Magazin seemoz den Vorstand der Konstanzer Moschee um eine Stellungnahme gebeten. Es kam: Nichts. Nun herrscht in der Türkei der Ausnahmezustand und Erdogan-KritikerInnen werden schika­niert, bedroht und verfolgt, auch in Deutschland. Hier der zweite Versuch des seemoz-Redakteurs und LLK-Stadtrats Holger Reile, von den Verantwortlichen der Mevlana Moschee eine Antwort zu erhalten. Weiterlesen »

Nach dem Bürgerentscheid – Perspektiven solidarischer und sozialer Politik in Singen

23. Juli 2016  Singen

Ortsschild Singen Soziale StadtNach dem positiven Votum für das gigantische Einkaufszentrum im Bürgerentscheid stellt sich die Frage, wie es für alle, die in Singen eine Alternative zur herrschenden Stadtpolitik wollen, weitergehen soll. Die Auseinandersetzung um das ECE-Center hat gezeigt, dass eine ganz große Koalition der etablierten Parteien im Gemeinderat wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge Markt- und Profitinteressen opfert, anstatt drängende Probleme der Stadtentwicklung eigenständig anzupacken. Auf der Strecke bleiben dabei die Interessen nicht nur der ärmeren Bevölkerung, sondern auch vieler kleinerer Gewerbetreibenden. Mehr als 5500 Singener_innen haben aber mit ihrem Nein zum Konsumtempel dieser Politik eine Absage erteilt. DIE LINKE will mit einer Veranstaltung eine Diskussion anstoßen, wie es in der Hohentwielstadt um die Möglichkeiten einer Politik bestellt ist, die sich nicht mit den vorgeblichen Grenzen marktkonformer Demokratie abfindet, sondern eigenständig Perspektiven für eine solidarische und soziale Entwicklung der Stadtgesellschaft erarbeiten will. Weiterlesen »

LLK: „Wir brauchen am Hafner Konzepte für bezahlbaren Wohnraum“

23. Juli 2016  Konstanz

AnkeSchwede2Der Gemeinderat hat am Donnerstag den Weg für die Entwicklung eines neuen Stadtquartiers im Norden von Wollmatingen geebnet. Einstimmig beschloss das Gremium, eine „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme“ einzuleiten und hat damit die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau von geschätzten 5300 neuen Wohneinheiten auf dem 45.000 Quadratmeter großen Areal geschaffen. Mit dieser Maßnahme soll vor allem auch möglichen Grundstücksspekulationen ein Riegel vorgeschoben werden, denn sie begrenzt die Möglichkeiten privater Grundstücksbesitzer, die Stadt mit überhöhten Preisen abzuzocken. Die Linke Liste Konstanz hat dem Antrag der Verwaltung zugestimmt, verlangt aber, dass „Nördlich Hafner“ vor allem bezahlbarer Wohnraum entsteht (ein ausführlicher Bericht über die Debatte beim Online-Magazin seemoz). Anke Schwede begründete in ihrem Redebeitrag die Position der LLK und formulierte die Forderungen der Fraktion. – red
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Singen: Mehrheit für Shoppingmall

17. Juli 2016  Region, Singen

Das Ergebniss des Bürgerentscheids in Singen über die Shoppingmall: 7.814 Ja-, 5.506 Nein-Stimmen. Die Pro-Fraktion schaffte mit 21,57% damit auch knapp das Quorum (20%), gegen die ECE-Pläne sprachen sich 15,20% der Abstimmenden aus. Die Wahlbeteiligung lag, wie befürchtet, bei niedrigen 36,84%. Weiterlesen »

Zeichen setzen gegen Erdogans Putsch nach dem Putschversuch

17. Juli 2016  International

„Die Mahnungen westlicher Politiker, demokratische Standards in der Türkei einzuhalten, laufen völlig ins Leere, denn der Putsch Erdogans, legitimiert durch den gescheiterten Putschversuch einiger Militärs, läuft auf Hochtouren“, erklärt Sevim Dagdelen, Türkeiexpertin und Sprecherin für Internationale Beziehungen der LINKE-Fraktion, angesichts der Situation in der Türkei. Dagdelen weiter: „Erdogan lässt Richter und Staatsanwälte verhaften, die nichts mit dem Putschversuch zu tun haben, und seine Schlägertrupps greifen Büros der prokurdischen HDP an, obwohl die HDP den Putschversuch klar verurteilt hat. Angesichts dieser Hexenjagd auf säkulare Kräfte und Oppositionelle in der Türkei laufen die bloßen Ermahnungen aus Berlin ins Leere. Weiterlesen »