Rassismus, Nationalismus und Demokratiefeindlichkeit auf dem Vormarsch – Welche Antworten findet die gesellschaftliche Linke?

keine-alternativenGesprächsforum der Partei DIE LINKE.

Mittwoch, 12. Oktober, 19:30 Uhr, Singen, Gasthaus „Kreuz“ (Nebenraum)

In Singen machten bei den Wahlen im März 21 Prozent ihr Kreuz bei der AfD – kein erschreckender Ausreißer, sondern offensichtlich Ausdruck eines gesellschaftlichen Trends. Bei den Landtagswahlen dieses Jahres eilte die rechte Partei von Erfolg zu Erfolg. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und zuletzt sogar im angeblich weltoffenen Berlin: Überall zogen die Rechtspopulisten aus dem Stand mit zweistelligen Wahlergebnisse in die Landesparlamente ein, im Nordosten der Republik hängten sie sogar die CDU ab und wurden zweitstärkste Kraft. Weiterlesen »

Veranstaltung: Wohin steuert die Türkei?

27. September 2016  International

touri_tuerkeiDIE LINKE und die Linke Liste unterstützen eine Informations- und Diskussionsveranstaltung des Vereins seemoz e.v. zur aktuellen Lage in der Türkei. Als Referent konnte der Filmemacher, Journalist und Buchautor Dieter Sauter gewonnen werden, der  von 1992 bis 2005 Leiter des ARD-Studios Istanbul mit Büros in Ankara, Diyarbakir und Teheran war.

Aus dem Einladungstext für die Veranstaltung, zu der seemoz e.v. am 4. Oktober um 19.30 Uhr in den Treffpunkt Petershausen einlädt: Weiterlesen »

CDU-Stadträtin empfiehlt rechtslastigen Referenten

27. September 2016  Konstanz

Während der letzten Sitzung des Technischen- und Umweltausschusses (TUA) in Konstanz kam es zu einer kurzen, aber heftigen Kontroverse zwischen Anselm Venedey (FWK) und Sabine Feist (CDU). Letztere schlug vor, für eine Informations­veranstaltung zum Thema „Energie­effizientes Bauen“ den umstrittenen Energieberater Konrad Fischer hinzu­zuziehen. Bei dieser Personalie platzte Venedey vernehmlich der Kragen. Weiterlesen »

GVV-Pleite: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

25. September 2016  Singen

Knapp drei Jahre nach der desaströsen Pleite der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GVV in Singen hat die Staatsanwaltschaft Konstanz das Verfahren gegen die Verantwortlichen eingestellt. Man habe die von einem Anwaltsbüro im Auftrag der Stadt zur Verfügung gestellten Akten geprüft, wird die zuständige Strafverfolgungsbehörde im „Südkurier“ zitiert, und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass mit einer Verurteilung der damaligen Beteiligten nicht zu rechnen sei. Die Stadt will sich damit jedoch nicht zufriedengeben, berichtet die Zeitung weiter: „Nach Informationen unserer Redaktion hat die Stadt Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens eingelegt. Nun liegt der Fall bei der Generalstaatsanwaltschaft in Karlsruhe“. Weiterlesen »

Trauerspiel Leiharbeit

25. September 2016  Inland

leiharbeit-1Moderne Sklaverei – so bezeichnen Betrof­fene die Leiharbeit. Selbst die Koalition aus Union und SPD sah sich gezwungen, im Koalitions­vertrag endlich Änderungsbedarf aufzunehmen. Was folgte, aber war ein Trauerspiel. Am Ende der Legislatur kommt das Gesetz jetzt ins Parlament. Nur Ver­besserungen für die Betroffenen sucht man darin vergeblich, eher Verschlechterungen findet man, so Michael Schlecht, LINKE-MdB und wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion aus dem Wahlkreis Mannheim. Weiterlesen »

Großdemos: In Stuttgart 40.000 gegen CETA, TTIP & Co auf der Straße

18. September 2016  Baden-Württemberg, Inland, International, Region

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Konstanz gegen TTIP
Das nennt man dann wohl eine gelungene Aktion: Um die 40.000 demonstrierten am Samstag in Stuttgart gegen CETA und TTIP. In sechs weiteren deutschen Städten gingen ebenfalls Zehntausende auf die Straße, um ihren Protest gegen die Handelsabkommen zum Ausdruck zu bringen. Die Veranstalter, ein Bündnis aus Umweltgruppen, Sozialverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen Organisationen und Parteien, darunter DIE LINKE, zählten insgesamt 320.000 Teilnehmer an den Demonstrationen – ein mehr als eindrucksvolles Zeichen gegen diese Angriffe auf Sozial- und Umweltstandards, ArbeitnehmerInnen-Rechte, Verbraucherschutz und Demokratie. In der Landeshauptstadt mit dabei auch eine große Delegation aus dem Landkreis Konstanz, die mit fünf Bussen angereist war. Einige Impressionen von einer eindrucksvollen Protestaktion:

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Auf zur Demo gegen TTIP und CETA am 17.9. in Stuttgart

15. September 2016  Baden-Württemberg, Inland, International, Region

csm_ttip-sept_aufruf_8_5d987ba01aDie baden-württembergische LINKE unterstützt die Demonstration gegen TTIP und CETA am kommenden Samstag in Stuttgart. Beim Demozug durch die Stuttgarter Innenstadt werden von einem Lautsprecherwagen aus mehrere LINKEN-Politiker sprechen, darunter die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Hänsel und der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger. Im Landkreis Konstanz hat das vom LINKE-Kreisverband unterstützte regionale Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA zu dem Protest mobilisiert, zu dem bundesweit in weiteren sechs Städten Hunderttausende erwartet werden. Insgesamt fahren am Samstag fünf Busse aus der Region nach Stuttgart, darunter auch einer der Singener IG Metall. Weiterlesen »

Vorstoß gegen Diskriminierung und Abschiebung von Roma

03. September 2016  Konstanz, Region

Keine-sicheren-Herkunftsländer-2Zu den öffentlich wenig beachteten Opfern der deutschen Flüchtlings(abwehr)politik gehören verstärkt auch Angehörige der Roma. Neben den verschiedenen Verschärfungen der Asyl­gesetze, mit denen die herrschende Politik auf den Zustrom von Menschen reagierte, die es auf ihrer Flucht vor Krieg, Verfolgung und Zer­störung in die trügerische Sicherheit der EU geschafft haben, trifft die Ange­höri­gen dieser diskriminierten Ethnie vor allem die Einstufung der westlichen Balkanländer als „sichere Herkunftsstaaten“. Seitdem lassen sie die Behörden vermehrt in ihre ehemaligen Heimatländer abschieben, wo sie häufig vor dem Nichts stehen. So hat sich die Zahl der im Landkreis lebenden Roma innerhalb der letzten sechs Monate halbiert. Weiterlesen »

Infostände: LLK-Antrag gegen städtische Behinderung zivilgesellschaftlichen Engagements

03. September 2016  Konstanz

Infostand gegen TTIPSeit geraumer Zeit hat die Konstanzer Stadtverwaltung einen restriktiveren Kurs bei der Bewilligung von Infoständen zivilgesellschaftlicher Gruppen eingeschlagen. So kassiert das zuständige Straßenverkehrsamt seit diesem Frühjahr statt 25 pro Stand plötzlich 50 Euro an Gebühren. Gab es bis zum März dieses Jahres die Möglichkeit, mehrere Stände gleichzeitig zum alten Preis zu beantragen, will die Stadt nun den Betrag für jeden einzelnen Stand berechnen. Zudem berichteten mehrere Initiativen, darunter auch das Konstanzer Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA, dass es zunehmend Schwierigkeiten gibt, eine Genehmigung für einen Infostand auf dem Obermarkt zu erhalten, auch das entgegen der früheren Genehmigungspraxis. Weiterlesen »

Annette Groth: Elektrifizierung der Bodenseebahn muss schnellstmöglich beginnen

08. August 2016  Region

Zur Vorlage des neuen Bundes­verkehrs­wegeplans 2030 durch die Bundesregierung erklärt die LINKE-Bundestagsabgeordnete für den Bodenseekreis, Annette Groth: Der von der Bundesregierung beschlossene Bundes­verkehrs­wegeplan 2030 ist ökologisch und klimapolitisch ein Fehlschlag. Weiterhin setzt die Bundes­regierung auf den Ausbau des motorisierten Individualverkehrs und damit auf den Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen. Weiterlesen »