Aus Solidarität mit Rojava: Demo gegen Rüstungsfirma Diehl in Überlingen

06. Dezember 2019  International, Region

Überlingen ist manchen eine Reise wert. Mit seinen Kulturdenkmälern, der malerischen Altstadt und einer mediterran anmutenden Uferpromenade zieht das Städtchen am Nordufer des Sees Jahr für Jahr viele BesucherInnen an. Kaum jemand weiß, dass der 23.000-Einwohner-Ort eine düstere Seite hat. Denn in der Tourismus-Idylle ist mit Diehl Defence ein Rüstungskonzern Arbeitgeber Nummer eins, der High-Tech-Waffen vom Tödlichsten herstellt. Mit einer Demonstration wollen am 14.12. internationalistische, antimilitaristische und antifaschistische Gruppen aus der Region gegen die Geschäfte mit dem Tod protestieren. Aktueller Anlass für die Aktion ist der Angriffskrieg, den das Erdogan-Regime gegen Rojava führt.

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„Bildungsklau im ganzen Land – Unsere Antwort: Widerstand!“

27. November 2019  Baden-Württemberg, Konstanz

Mit diesem Schlachtruf haben gestern fast 2000 Studierenden, Mitarbeitende und ProfessorInnen gegen die Unterfinanzierung und den Sanierungsstau der baden-württembergischen Hochschulen protestiert. Dazu aufgerufen hatten die Studierendenvertretung der Universität und der AStA der HTWG. Landesweit fanden an Hochschulen ähnliche Protestaktionen statt. Auch Linksjugend/solid und der linke Hochschulverband sds waren dabei. Anlass waren die Verhandlungen zum Hochschulfinanzierungsvertrag 2021 (HoFV II), mit dem die Landesregierung die Finanzierung der Hochschulen in den nächsten fünf Jahren regeln will. Weiterlesen »

Linke lädt ein: Film und Diskussion zu Rojava

25. November 2019  Region

Der Vorstand des Kreisverbands der Linken lädt Mitglieder und Interessierte am nächsten Donnerstag, 28. 11., zu einer Versamm­lung in den Treffpunkt Tannenhof ein, bei der die Lage im nordsyrischen Rojava thema­ti­siert werden soll. Gegen die dortigen Selbstver­wal­tungs­projekte führt die türkische Armee seit Anfang Oktober völkerrechtswidrig einen Angriffs­krieg. Erklärtes Ziel von Staats­präsi­dent Erdogan ist die Zerstörung der von KurdIn­nen initiierten basisdemokratischen Gemeinwesen, in denen verschiedene Volks- und Religionsgruppen friedlich zusammenleben. Weiterlesen »

Schröders Sozialpolitik überwinden

07. November 2019  Inland

Das Bundesverfassungsgericht hatte sich sehr lange Zeit gelassen, um zu einem Urteil zu kommen. Nun hat es in einer Grundsatzentscheidung festgestellt, dass Sanktionen für „Hartz IV“-Empfänger zumindest dann verfassungswidrig sind, wenn sie die Leistungen um 60 Prozent oder mehr kürzen. Zwar sind mit dieser Feststellung schwere Eingriffe in den Bezug der Hilfestellung nicht mehr möglich. Dennoch lehnte der Senat die Praxis der Bestrafung nicht generell ab. Weiterlesen »

Mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte

05. November 2019  Baden-Württemberg, Inland, Region

Rolf Mützenich hat Wasser in den Wein gekippt: Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag machte den „Grünen“ ihren momentanen Aufwärtstrend und Höhenflug madig, indem er in einem Interview davon sprach, dass die Partei mit ihrer derzeitigen Klimaschutzpolitik einen „neoliberalen“ Kurs verfolge. Offenbar geht es dem Sozialdemokraten vor allem um die Frage, wie die zahlreichen Forderungen der „Öko-Partei“ derart umgesetzt werden sollen, dass auch der sogenannte „kleine Mann“ sie mittragen kann. Weiterlesen »

Wieder Demo für Rojava / Personalienfeststellung wegen YPG-Fahne

27. Oktober 2019  International, Region

Einmal mehr gingen am Wochenende auch am Bodensee Menschen aus Protest gegen Erdogans völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Nordsyrien auf die Straße. Um die 150 Demonstrierende bekundeten am 26.10. in Friedrichshafen zudem ihre Solidarität mit den demokratischen Selbstverwaltungsprojekten in Rojava, auf deren Vernichtung die Invasion des türkischen Regimes zielt. Weiterlesen »

Rojava: Bodenseeweite Demo in Friedrichshafen

24. Oktober 2019  International, Region

Das Konstanzer Solidaritätsbündnis Rojava mobilisiert für Samstag, 26.10., zusammen mit weiteren Initiativen, der Partei Die Linke sowie kurdischen Bürger*innen zu einer bodenseeweiten Demonstration nach Friedrichshafen. Als Teil einer weltweiten Bewegung wollen die Initiator*innen damit ihre Solidarität mit den Menschen in Rojava zum Ausdruck bringen. Weiterlesen »

„Biji Berxwedana Rojava!“

11. Oktober 2019  International, Konstanz

Es lebe der Widerstand in Rojava – so eine vielgerufene Parole der mehr als 300 Demon­strantInnen, die sich am gestrigen Donners­tag zu einer Kundgebung gegen den völker­rechtswidrigen Überfall der türkischen Armee auf die kurdischen Autonomieprojekte im nordsyrischen Rojava versammelten. Entsetzen, Wut und Empörung waren bei der vom Solidaritätsbündnis Rojava organisierten Veranstaltung auf der Konstanzer Marktstätte deutlich zu spüren. Weiterlesen »

Aufsichtsbeschwerde wegen Kurzstreckenticket

11. Oktober 2019  Konstanz

Seit langem gibt es Kritik an zu hohen Fahrpreisen bei den Konstanzer Stadtbussen. Im Gemeinderat fordern die linken Rät*innen, deren Ziel der Nulltarif ist, zumindest deutlich günstigere Tickets. Zuletzt waren auch aus grüner Ecke entsprechende Äußerungen zu hören. Nun haben die bislang verlässlich beratungsresistenten Stadtwerke gekreißt und immerhin ein Mäuslein namens Kurzstreckenticket geboren. Das wird allerdings nicht ausreichen, den ÖPNV im klimapolitisch nötigen Maß aufzuwerten – zumal es exklusiv jenen Fahrgästen vorbehalten bleiben soll, die über ein Smartphone verfügen. Die LLK-Stadträt*innen sind deshalb jetzt beim Regierungspräsidium vorstellig geworden, wie aus einer Medienmitteilung hervorgeht. Weiterlesen »

Auf die Straße gegen Erdogans Krieg

10. Oktober 2019  International, Konstanz

Erdogan macht Ernst: Allen internationalen Warnungen zum Trotz hat der Autokrat die türkische Armee für einen Überfall auf Nordsyrien in Marsch gesetzt. Das neue Kriegsabenteuer hat die Vernichtung der kurdischen Autonomieprojekte zum Ziel und soll den Einfluss des autoritären Regimes in Ankara beim Machtpoker um die Neuordnung Syriens stärken. Nicht nur vor Ort formiert sich Widerstand gegen die völkerrechtswidrige Attacke, weltweit demonstrieren Menschen ihre Solidarität mit Rojava. In Konstanz mobilisiert das Solidaritätsbündnis Rojava heute Abend zu einer Mahnwache auf die Marktstätte.

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