Wechsel im Kreistag

16. Februar 2018  Konstanz, Region

Seit Ende letzten Jahres vertritt Anke Schwede die Partei DIE LINKE im Konstanzer Kreistag. Die Konstanzer Kommunalpolitikerin ist für Marco Radojevic nachgerückt, der aus beruflichen Gründen seine Tätigkeit in dem Gremium beenden musste. Künftig wird die LINKE-Aktivistin, die als Stadträtin auch erfolgreich Politik für die Linke Liste im Konstanzer Gemeinderat macht, zusammen mit LINKE-Kreisrat Hans-Peter Koch die Forderungen der Partei im Kreisparlament vertreten. Eine kurze Vorstellung von Vita, Wirken und politischen Schwerpunkten unserer neuen Kreisrätin. Weiterlesen »

Kommt zur Demonstration für Afrin!

25. Januar 2018  International, Konstanz, Region

Aufgepasst und vorgemerkt: Kurdinnen und Kurden aus der Region rufen am kommenden Samstag zu einer Demonstration in Konstanz gegen den verbrecherischen Krieg des Erdogan-Regimes gegen die kurdische YPG und die Menschen in Afrin in Nordsyrien auf. Der türkische Autokrat fürchtet, wie alle reaktionären Regimes in der Region, die Ausstrahlungskraft die basisdemokratischen Selbstverwaltungsprojekte in der Region Rojava, die den Menschen in der von Krieg und Terror gebeutelten Region Perspektiven für ein friedliches, demokratisches und gleichberechtigtes Zusammenleben bieten, unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Religion. Erdogan hat von den Großmächten USA und Russland grünes Licht für den völkerrechtswidrigen Überfall bekommen, auch die Bundesregierung lässt ihn gewähren. Mehr noch: Das türkische Militär mordet auch mit deutschen Waffen, am Angriff sind Leopard-Panzer made in germany und andere heimische Mordinstrumente beteiligt. Deshalb: Auf die Straße gegen Erdogans völkerrechtswidrigen Krieg und die Kumpanei Deutschlands mit dem AKP-Regime! Weiterlesen »

#SaveAfrin

23. Januar 2018  Inland, International

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:

Dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien!

Protestieren wir zusammen mit den Kurdinnen und Kurden und allen Demokratinnen und Demokraten gegen diesen Überfall der türkischen Armee! Weiterlesen »

Mehr Wohnungen!

19. Januar 2018  Konstanz

In der gestrigen Gemeinderatssitzung kam es – im Zuge der Überprüfung des Handlungsprogramms Wohnen und angestoßen durch einen weitreichenden Antrag der Linken Liste zur Wohnungspolitik – zu einer fundierten Debatte über mögliche Wege aus der Wohnungsnot. Am Ende wurde das Handlungsprogramm Wohnen nachgebessert. Weiterlesen »

seemoz e.V. lädt ein: Stuttgart 21 und sein absehbares Scheitern

15. Januar 2018  Baden-Württemberg, Konstanz

Seit November 2017 ist Stuttgart 21 wieder groß in den Medien. Warum? Weil auch von Seiten der Bahn zugegeben wird, dass S21 um 1,1 Milliarden Euro teurer und erst 2023 fertig erstellt sein wird. Und schon wird uns vorgerechnet: Aber ein Ausstieg jetzt kommt „zu spät“ und „kommt noch viel teurer als das Weiterbauen“, wird seit Jahren behauptet. Winfried Wolf ist einer der bekanntesten Kritiker von Stuttgart 21 und kommt auf Einladung von seemoz e.V. am 25. Januar 2018 nach Konstanz. Die Veranstaltung wird unterstützt vom Kreisverband Konstanz der LINKEN. Weiterlesen »

Eine neue Wohnungspolitik muss her

12. Januar 2018  Konstanz

„Eine Zwischenbilanz des Handlungsprogramms Wohnen zeigt: Nur öffentliche Bauträger und Genossenschaften schaffen in Konstanz bezahlbaren Wohnraum, sie müssen Priorität gegenüber dem Markt haben“, begründet Stadträtin Anke Schwede einen LLK-Antrag an den Konstanzer Gemeinderat, der erstmals am kommenden Dienstag in der Sitzung des Technischen und Umweltausschusses (TUA) beraten wird. Weiterlesen »

Veranstaltung zu S21: „abgrundtief + bodenlos“

01. Januar 2018  Baden-Württemberg, Singen

Seit November 2017 ist Stuttgart21 wieder groß in den Medien. Warum? Weil auch bahnoffiziell zugegeben wird, dass S21 um 1,1 Milliarden Euro teurer und erst 2023 fertigerstellt sein wird. Und schon wird uns vorgerechnet: Aber ein Ausstieg jetzt kommt „zu spät“ und „kommt noch viel teurer als das Weiterbauen“. Das hören und lesen wir nun seit acht Jahren. Der Politologe und Publizist Winfried Wolf kommt in seinem jüngst veröffentlichten neuen Buch zu einem ganz anderen Ergebnis. Der linke Verkehrsexperte gilt als profunder Kenner der Bahn und beschäftigt sich seit Jahren mit Stuttgart 21. Am 19. Januar wird er es auf Einladung von „Singen ökologisch und sozial“ und attac in Singen vorstellen. Weiterlesen »

LINKE und LLK starten Kampagne: Wem gehört Konstanz?

20. Dezember 2017  Konstanz

„Miethaie zu Fischstäbchen“ – gestern bereicherten wir den Weihnachtsmarkt auf der Marktstätte um ein Angebot der besonderen Art. Eine symbolische Lagerstätte auf Stroh – passend zu einer um diese Jahreszeit häufig erzählten Geschichte – erinnerte an das Elend der städtischen Wohnungspolitik in Konstanz. Viele suchen in der Boomtown vergebens ein Dach über dem Kopf, die Mieten explodieren. Zeitgleich tagte übrigens der Gemeinderat: Beschlossen wurde ein Nachtragshaushalt, der trotz rekordverdächtigen Einnahmezuwachses wieder mal keine Investitionen für den öffentlichen Wohnungsbau vorsieht. Das Bauen überlässt man lieber Immobilienhaien, die mit der Wohnungsnot glänzende Geschäfte machen. Den Haushalt lehnte nur die Linke Liste ab. Weiterlesen »

Demonstrieren ist keine Straftat!

20. November 2017  Region

Die Gruppe OAT Konstanz (Offenes Antifaschistisches Treffen Konstanz) hat zum Verbot einer antifaschistischen Kundgebung durch die Stadt Radolfzell und dem Polizeieinsatz am 19.11. Stellung genommen. wir veröffentlichen an dieser Stelle die Mitteilung im Wortlaut: Weiterlesen »

„Schwarze Stunde für die Demokratie in Radolfzell“

20. November 2017  Region

Polizeieinsatz und Festnahmen am „Volks­trauer­tag“ in Radolfzell: Einsatzkräfte setzten am 19.11. das von der Stadtverwaltung angeordnete Verbot einer antifaschistischen Versammlung durch und kesselten eine Gruppe vornehmlich jugendlicher Demon­strantInnen ein. Obwohl sich die rund zwei Dutzend TeilnehmerInnen der Drohung, die Versammlung aufzulösen, schließlich zähneknirschend beugten, griff die Polizei beim Abzug zu: Vier Personen wurden festgenommen. Weiterlesen »