Veranstaltung mit LINKE-Spitzenkandidatin Akbulut: Asylrecht verteidigen, Fluchtursachen bekämpfen!

06. Februar 2016  Region, Singen

Gökay AkbulutWir laden am Dienstag, 16. Februar, um 18 Uhr, zu einer Veranstaltung mit der Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE ins Singener Hotel Sternen ein. Gökay Akbulut wird über die Gründe sprechen, die Millionen zur Flucht aus ihrer Heimat treibt, und auch über die Aufgaben, die sich unserer Gesellschaft nun stellen.  Thema wird aber auch der brutale Krieg sein, den Erdoğans AKP-Regierung im Südosten der Türkei gegen die kurdische Bevölkerung führt.

Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen aufgrund von Krieg, Verfolgung, Umweltzerstörung sowie Armut und Not auf der Flucht. Der Westen trägt durch Interventionskriege, Kampf um Märkte und die gezielte politische Destabilisierung ganzer Regionen Mitverantwortung für dieses Elend. Tausende ertrinken an den Küsten Europas, weil ein menschenwürdiges Leben in ihren Herkunftsländern nicht möglich ist.

In Baden-Württemberg haben zwischen Januar und Dezember 2015 über 100.000 Menschen einen Antrag auf Asyl gestellt, die tatsächliche Zahl der Flüchtlinge ist weitaus höher, weil nicht alle registriert worden sind. Die grün-rote Landesregierung hat viel zu spät auf diese Situation reagiert und damit Landkreise und Kommunen mit den Problemen weitgehend allein gelassen.

Gökay Akbulut tritt dafür ein, Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen und ihnen Teilhabe an unserer Gesellschaft zu ermöglichen. Sie wendet sich gegen die Abschreckungspolitik der Bundesregierung, die das Grundrecht auf Asyl immer stärker einschränkt, und kritisiert die grün-rote Landesregierung scharf, die in dieser Frage ein zuverlässiger Partner Berlins ist.

Von zentraler Bedeutung ist es für die Spitzenkandidatin der LINKEN, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Das heißt, in einem ersten Schritt jede Form von militärischen Einsätzen der Bundeswehr in Syrien, in Mali oder in Afghanistan und anderen Staaten zu beenden und Waffenexporte zu verbieten – auch und gerade aus Baden-Württemberg!

Gökay Akbulut – Mannheimerin mit kurdisch-alevitischen Wurzeln – wird aber auch über die Situation der KurdInnen in der Türkei sprechen, über den Krieg, den Erdoğan auf unmenschliche Weise gegen PKK-KämpferInnen und ZivilistInnen führt. Die Wucht der Kämpfe im Südosten der Türkei ist immens. Hilfsorganisationen kritisieren das Vorgehen der türkischen Armee, die selbst in Stadtzentren kämpft. In Cizre harren tausende EinwohnerInnen in ihren Kellern aus und leiden schrecklichen Hunger, mehr als 200 ZivilistInnen sind ums Leben gekommen, unzählige Menschen sind auf der Flucht.

red


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