Protest gegen rechte Kundgebung in Singen

09. Mai 2016  Region, Singen

Um die 90 TeilnehmerInnen zählte am vergangenen Samstag in Singen eine Kundgebung, mit der AntifaschistInnen aus der Region gegen den erneuten Aufmarsch von Rechten aus dem Umfeld zweier regionaler Facebook-Gruppen protestierten. Nach der Kundgebung zogen viele zum Versammlungsort der „Patrioten“ vor dem Hallenbad und kommentierten deren Reden lautstark mit Parolen und Spottgesängen.

Zu der Protestkundgebung unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus – Refugees welcome“ rief das Bündnis „Singen Nazifrei“ auf, das schon vor etwas mehr als einem Jahr die Aktionen gegen eine NPD-Demonstration in der Hohentwiel-Stadt organisiert hatte. 19 Organisationen, darunter die VVN-BdA, die IG Metall, die Jusos und DIE LINKE, schlossen sich dem Aufruf zur Kundgebung am 7. Mai vor der Scheffelhalle an. Mehrere RednerInnen betonten dort die Notwendigkeit, sich der Rechtsentwicklung zu widersetzen.

Jürgen Geiger, der für das Bündnis sprach, warnte in seinem Beitrag davor, Gruppierungen wie die „Bürgerwehr Landkreis Singen“ zu unterschätzen, sie seien nur die Spitze des Eisbergs. Er verwies auf die Wahlerfolge der AfD – in der Stadt Singen hatten die Rechtspopulisten bei der Landtagswahl mehr als 20 Prozent erhalten –, die er als „parlamentarischen Arm des rechten Mobs“ bezeichnete. Einem politischen Lager, das von offenen Faschisten bis zu Nationalkonservativen reiche, gelinge es zunehmend, den gesellschaftlichen Diskurs zu polarisieren.

Scharf ging der Bündnissprecher mit den Reaktionen der „herrschenden Eliten“ ins Gericht, denen er vorwarf, vor diesem Druck einzuknicken: „Man hat den Eindruck, dass hier inzwischen ein Überbietungswettbewerb stattfindet, wer das Land am besten vor den Flüchtlingen schützen kann.“ Dabei sei es gerade die politische Klasse gewesen, die „den Höhenflug der rechten Demagogen möglich gemacht hat“, so Geiger. Die neoliberalen Rezepte, die sie dem Land verordnet hätten, sorgten dafür, dass die Schere zwischen Reich und Arm immer weiter auseinanderklaffe. Die dadurch ausgelösten Abstiegsängste griffen die Rechten nun auf.

Die Gesellschaft stehe an einem Scheideweg, ist Geiger überzeugt: „Werden größere Teile der abstiegsbedrohten Bevölkerung sich den Rechtspopulisten zuwenden und damit den Weg für eine noch unsozialere, autoritäre und antidemokratische Entwicklung bereiten? Oder gelingt es uns, Konkurrenz und Entsolidarisierung zurückzudrängen und ein gesellschaftliches Lager der Solidarität zu bilden?“

Nach Abschluss der antifaschistischen Kundgebung machten sich viele TeilnehmerInnen auf den Weg durch die Stadt zum Hallenbad, vor dem sich später am Nachmittag die „deutschen Patrioten“ versammelten, darunter stadtbekannte Nazis und NPD-Landtagskandidaten. Unter starkem Polizeischutz fanden sich rund 50 Unterstützer vor einem Transparent mit der Aufschrift „Merkel muss weg“ ein. Die in den folgenden anderthalb Stunden dort gehaltenen, abwechselnd deutschnationalen und fremdenfeindlichen Reden gingen meist in einem ohrenbetäubenden Pfeifkonzert unter oder wurden durch lautstarke Parolen und Spottgesänge der etwa 100 AntifaschistInnen übertönt, die sich vor dem durch Gitter abgesperrten Hallenbad eingefunden hatten.

jüg

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