Aufstand im Ratssaal

23. Februar 2018  Konstanz

In der gestrigen Gemeinderatssitzung scheiterte der Antrag auf eine Verlängerung des Vertrages von Christoph Nix in nichtöffentlicher Sitzung denkbar knapp mit 17:17 Stimmen. Der sichtlich getroffene Nix erklärte daraufhin, dass damit auch die Theatertage in Konstanz gestorben seien. Außerdem wurden zwei Gemeinderäte für zwei Jahrzehnte Ratsarbeit geehrt. Einer davon gab sich betont kämpferisch.

Das Thema der Sitzung war natürlich die noch einmal angedachte Vertragsverlängerung für Christoph Nix um sechs Monate bzw. ein Antrag der LLK, ihn gar um elf Monate zu verlängern. Das Ziel beider Anträge: Nix sollte noch genug Zeit erhalten, die Baden-Württembergischen Theatertage in Konstanz zu organisieren.

Da die Sitzung nichtöffentlich war, hier die wenigen Fakten (oder vielleicht auch einige Gerüchte), die bis jetzt durchgesickert sind.

Wieder eine geheime Abstimmung

Dem Vernehmen nach wurde über Nix wieder geheim abgestimmt und der Antrag auf eine sechsmonatige Verlängerung fand mit 17:17 Stimmen keine Mehrheit, womit er abgelehnt wurde. In der Sitzung hätten demnach sechs der 40 Ratsmitglieder gefehlt, vermutlich wegen der allgegenwärtigen Grippe. Der LLK-Antrag auf eine elfmonatige Verlängerung war zuvor ebenfalls gescheitert: Er soll immerhin stolze 12, 13 oder 14 Ja-Stimmen erhalten haben, da gehen die Berichte auseinander.

Aus dem bürgerlichen Lager verlautete unter der Hand, Bürgermeister Andreas Osner habe vor der Abstimmung eine schwache, „ziemlich verlogene“ Rede gegen Nix gehalten, um den Rat irrezuführen. Dadurch seien einige Gegner von Nix aus Verachtung für Osner bewogen worden, am Ende doch noch für Nix zu stimmen. Daraus erkläre sich das knappe Ergebnis, sonst wäre die Abstimmung viel deutlicher gegen Nix ausgefallen. Ein Vertreter des Jungen Forums (JFK) legte ausdrücklich Wert („bitte schreibt das“) auf die Feststellung, dass das JFK geschlossen für Nix gestimmt habe.

Christoph Nix erhielt von Oberbürgermeister Uli Burchardt die Gelegenheit zu einer kurzen persönlichen Erklärung. Er sagte erwartungsgemäß, dass die Baden-Württembergischen Theatertage in Konstanz damit definitiv abgesagt sind. „Schuld daran trägt allein die Politik! Wir haben all die Jahre lang fleißig und erfolgreich gearbeitet.“

Vox populi vox dei

Als das zahlreich erschienene Publikum dann zu Beginn der öffentlichen Sitzung gegen 18 Uhr vom Ergebnis der Abstimmung erfuhr und Nix seine Worte gesprochen hatte, brach auf den Bänken offene Empörung aus. „Das ist nicht im Interesse von Konstanz,“ erscholl es. Die engagierte Bürgerin Angelika Bernecker trat in der Bürgerfragestunde ans Rednerpult und rief ihre Frage den Gemeinderätinnen und -räten zu: „Haben Sie denn vergessen, dass Sie den Eid geleistet haben, die Bedürfnisse und Interessen der Bürger zu vertreten? Das tun hier doch nur noch ganz wenige: Die LLK, Gisela Kusche und Anselm Venedey, und sonst kaum einer. Erinnern Sie sich überhaupt noch an ihren Eid?“ Ein älterer Herr in hohem Silberrückenalter verbreitete sich zornig in den Publikumsreihen: „Jetzt langt’s, macht nur so weiter, dann gibt’s hier in ein paar Monaten eine Revolution!“

Er tut es wieder

Nach einer Schweigeminute für die jüngst verstorbene Sonja Hotz wurden Kurt Demmler (CDU) und Klaus-Peter Kossmehl (FWK) für zwanzig Jahre Arbeit im Konstanzer Gemeinderat geehrt. Sie erhielten aus der Hand des OBs neben einer Flasche Konstanzer Weines auch eine Auszeichnung des Städtetages.

Kossmehl, von seinen Freunden liebevoll „Kossi“ genannt, saß von 1997 bis 2014 für die CDU im Rat. Direkt nach der damaligen Gemeinderatswahl wechselte er völlig überraschend zu den Freien Wählern ein paar Stühle weiter, weil er mittlerweile die Interessen des örtlichen Mittelstandes dort besser aufgehoben sah. Kossi bedankte sich im Vorbeigehen ironisch bei seinen ehemaligen politischen Freunden von der CDU für deren Applaus. Die meisten CDUler hatten bei seiner Ehrung nämlich nicht geklatscht, was äußerst ungewöhnlich ist. Bei Ehrungen ist es einfach Brauch, selbst dem politischen Gegner Respekt zu erweisen (sofern man nicht mal gaaanz plötzlich auf die Toilette muss).

Klaus-Peter Kossmehl erklärte seemoz gegenüber, den CDUlern, die ihm den Beifall versagt hätten, fehle jeglicher Anstand. „Aber ich freue mich schon richtig darauf, zur nächsten Kommunalwahl wieder anzutreten und der CDU so viele Stimmen abzunehmen, dass es denen richtig wehtut.“

O. Pugliese (zuerst erschienen bei seemoz.de)


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