Baden-Württemberg

Reguläre Vollzeitbeschäftigung – für junge Menschen ein Auslaufmodell

10. Januar 2016  Baden-Württemberg, Inland

Befristung-und-Leiharbeit-stoppen_680x397„Trotz der regelmäßigen Erfolgsmeldungen vom Arbeitsmarkt und der vermeintlich guten Wirtschaftslage werden normale Jobs gerade für junge Menschen immer mehr zum Auslaufmodell“, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. „Fast die Hälfte der unter 25-Jährigen hat keine reguläre Vollzeitbeschäftigung. Sie sind vor allem befristet beschäftigt oder müssen sich mit Zeitarbeit, Teilzeit oder gar Minijobs durchschlagen. Jungen Menschen wir es dadurch die schwer gemacht, ihr Leben zu planen. Wer eine Familie will, muss sich dafür ohne eine auch nur halbwegs gesicherte Zukunftsperspektive entscheiden.“ Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE: Mit vier großen Themen ins neue Jahr

30. Dezember 2015  Baden-Württemberg

Rockenbau-RiexingerBernd Riexinger, Bundesvorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, hat zum Jahresende zusammen mit Hannes Rockenbauch, Stadtrat und Landtagskandidat in Stuttgart, bei einer Pressekonferenz vier große Themen vorgestellt, mit denen baden-württembergische  LINKE ins neue Jahr starten wird.

„Zum Jahreswechsel stellen wir die sozialen Themen vor, die in Baden-Württemberg trotz grün-roter Regierung im Argen liegen. Und für Weihnachten 2016 wünschen wir uns bereits jetzt, dass die Landespolitik von Baden-Württemberg sozialer ausgerichtet ist als sie es zu Weihnachten 2015 war. Dazu gehört, dass Befristung und Leiharbeit gestoppt werden, dass die Landesregierung endlich ein ernst gemeintes Wohnbauprogramm auflegt, dass öffentlicher Nahverkehr im ganzen Land gefördert wird und dass soziale Berufe besser bezahlt werden. Die grün-rote Landesregierung hat in viereinhalb Jahren Regierungszeit zu all diesen Themen nichts getan. Das muss sich dringend ändern, dafür werden wir sorgen!“ Ganzen Beitrag lesen »

Grün-rote Wähler-Täuschung: gebrochene Wahlversprechen von 2011 wieder aufgewärmt

18. Dezember 2015  Baden-Württemberg

DIE LINKE Baden-Württemberg kritisiert: gebührenfreies Kita-Jahr, sozialen Wohnungsbau und Direktwahl der Landräte seit 2011 nicht umgesetzt.

Die Südwest-Linke hat die Landesregierung heftig für die Wahlversprechen angegriffen, die SPD und Grüne in den vergangenen Tagen in die Welt gesetzt haben. Grund: Alle Maßnahmen wurden bereits im Wahlkampf 2011 versprochen, auf ihre Umsetzung wartet die Bevölkerung bis heute vergebens – trotz Regierungsmehrheit. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE stellt Aktionsplan gegen Armut und soziale Ausgrenzung vor

05. Dezember 2015  Baden-Württemberg

Bernd-GoekeyGökay Akbulut und Bernd Riexinger, die Spitzenkandidat*innen der LINKEN für die Landtagswahl, haben am 3. Dezember bei einer Pressekonferenz einen Aktionsplan gegen Armut und soziale Ausgrenzung vorgestellt. Riexinger, auch Bundesvorsitzender der Linkspartei, erklärte mit Blick auf den offiziellen Armutsbericht, den die baden-württembergische Landesregierung nach langer Verzögerung Ende November endlich veröffentlicht hatte, Armut sei für die Landesregierung „kein wirkliches Problem. Doch das ist unmenschlich, das darf so nicht weitergehen.“ Notwendig seien jetzt endlich wirksame Maßnahmen gegen Armut im Land. „Sozialministerin Altpeter muss jetzt aktiv werden gegen Armut, gegen Kinderarmut und gegen soziale Ausgrenzung. Sie wäre gut beraten, mit unserem Aktionsplan zu beginnen, um Armut in unserem reichen Land wirksam zu bekämpfen.“ Ganzen Beitrag lesen »

LINKE-Kreisverband lädt zum Gespräch über den Landtagswahlkampf ein

29. November 2015  Baden-Württemberg, Konstanz, Region, Singen

Der Kreisvorstand der Linken lädt die Mitglieder der Partei, aber auch alle Interessierten, zu einer Versammlung am 2. Dezember ein. Schwerpunktthema des Treffens wird die bevorstehende Landtagswahl am 13. März nächsten Jahres sein.

Am 21./22. November haben die knapp 200 Delegierten des Landesverbands Baden-Württemberg auf einem Parteitag in Stuttgart das Wahlprogramm beschlossen, mit dem die Partei in den Landtagswahlkampf ziehen wird, und mit Gökay Akbulut und Bernd Riexinger die Spitzenkandidaten der LINKEN nominiert.

Der Konstanzer Kreisverband hatte vier Delegierte zum Parteitag entsandt, außerdem nahm ein Vertreter des örtlichen Jugendverbands teil. Zu den Delegierten gehörten auch die Landtagskandidaten für die Wahlkreise Konstanz und Singen, Simon Pschorr und Jürgen Geiger. Ganzen Beitrag lesen »

Landesparteitag der LINKEN: „Konsequent und sozial. Auf geht’s!“

23. November 2015  Baden-Württemberg

LINKE-Gruppenbild

Spitzenkandidat*innen nominiert, Wahlprogramm diskutiert und verabschiedet – am Wochenende leutete die baden-württembergische LINKE den Landtagswahlkampf ein. Die knapp 200 Delegierten bestimmten einstimmig die Mannheimer Stadträtin Gökay Akbulut und den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger zum Spitzenduo für die Wahl im März nächsten Jahres und verabschiedeten auf dem Landesparteitag in Stuttgart-Untertürckheim zudem eine Resolution, die eine andere Flüchtlingspolitik fordert: „Kein Platz für Rassisten – weder auf der Straße, noch im Landtag“.
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Schallende Ohrfeige für grün-rote Landesregierung

19. November 2015  Baden-Württemberg

Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg, begrüßt das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zum brutalen und rechtswidrigen S21-Polizeieinsatz am Schwarzen Donnerstag (30.9.2010), bei dem über 400 Demonstranten verletzt wurden. Gleichzeitig kritisiert Riexinger das juristische und politische Verhalten der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Schwarzen Donnerstag. Das Gericht hatte den Einsatz als rechtswidrig beurteilt und festgestellt, die Polizei habe dort „mit Kanonen auf Spatzen geschossen“. Ganzen Beitrag lesen »

Wohnungsbau: SPD-Fraktionschef Schmiedel sollte sich an eigene Nase fassen

11. November 2015  Baden-Württemberg

wohnen-grundrecht-keine-wareSeit Jahren verfehlt die grün-rote Landesregierung die eigenen Ziele beim Wohnungsbau. Nun ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel mit der Forderung vorgeprescht, die Kommunen bräuchten „Beinfreiheit“ beim Wohnungsbau. Schmiedel, offenbar schon frühzeitig im Wahlkampfmodus, schoss damit gegen den grünen Regierungspartner, dem er „restriktives Denken beim Flächenverbrauch“ vorwarf. Man brauche angesichts der Zuwanderung durch Flüchtlinge jetzt Wohnraum, keine Hindernisse, so der SPD-Politiker.

Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat die Schmiedel-Äußerungen als unqualifiziert kritisiert. Ganzen Beitrag lesen »

Unsere Solidarität – Die HDP ins türkische Parlament!

30. Oktober 2015  Baden-Württemberg, International

Linke-Wahlbeobachter-Türkei

In diesen Tagen sind Wahlbeobachter_innen der LINKEN Baden-Württemberg vom Stuttgarter Flughafen Richtung Türkei losgeflogen. Nach einem Zwischenstopp in Istanbul werden sie heute Abend in Diyarbakir ankommen. Dort werden unter anderem die LINKE-MdBs Karin Binder und Heike Hänsel sowie der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger dazu stoßen. Ganzen Beitrag lesen »

Bildungsreform weiterentwickeln statt Gemeinschaftsschulen schlechtreden

29. Oktober 2015  Baden-Württemberg

Bernd-Riexinger-01Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, weist die CDU-Kritik an der Gemeinschaftsschule entschieden zurück. Die CDU-Landtagsfraktion hatte auf eine Anfrage an das Kultusministerium hin die Abschaffung der Gemeinschaftsschule gefordert.

Bernd Riexinger: „Wir müssen die Bildungsreform weiterentwickeln statt die Gemeinschaftsschulen jetzt wieder zu zerschlagen. Ganzen Beitrag lesen »