Baden-Württemberg

Unsere Solidarität – Die HDP ins türkische Parlament!

30. Oktober 2015  Baden-Württemberg, International

Linke-Wahlbeobachter-Türkei

In diesen Tagen sind Wahlbeobachter_innen der LINKEN Baden-Württemberg vom Stuttgarter Flughafen Richtung Türkei losgeflogen. Nach einem Zwischenstopp in Istanbul werden sie heute Abend in Diyarbakir ankommen. Dort werden unter anderem die LINKE-MdBs Karin Binder und Heike Hänsel sowie der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger dazu stoßen. Ganzen Beitrag lesen »

Bildungsreform weiterentwickeln statt Gemeinschaftsschulen schlechtreden

29. Oktober 2015  Baden-Württemberg

Bernd-Riexinger-01Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, weist die CDU-Kritik an der Gemeinschaftsschule entschieden zurück. Die CDU-Landtagsfraktion hatte auf eine Anfrage an das Kultusministerium hin die Abschaffung der Gemeinschaftsschule gefordert.

Bernd Riexinger: „Wir müssen die Bildungsreform weiterentwickeln statt die Gemeinschaftsschulen jetzt wieder zu zerschlagen. Ganzen Beitrag lesen »

Wohnungsbau: Landes-SPD bleibt weit hinter eigenem Versprechen zurück

13. Oktober 2015  Baden-Württemberg

Mieten-und-Strom-bezahlbarDie baden-württembergische LINKE bezeichnet die Ankündigung von Finanzminister Nils Schmid, 40.000 neue Wohnungen pro Jahr bauen zu wollen, als Mogelpackung und als ein gebrochenes Versprechen, da die SPD bereits 2011 den Bau von 50.000 Wohnungen jährlich versprochen hatte. Mindestens dieses Versprechen muss die Landesregierung einhalten, fordert Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl.

Riexinger: „2011 hat die SPD groß angekündigt, jährlich 50.000 neue Wohnungen fertigstellen zu wollen; der Mieterbund bezeichnete diese Zahl sogar als Mindest­notwendigkeit. Doch bis heute bleibt die Landesregierung weit hinter ihren Versprechen zurück: Gerade einmal 30.000 Wohnungen entstehen jährlich neu, seit Grün-Rot an der Macht ist, also nur 60% der versprochenen Zahl. Ganzen Beitrag lesen »