International

Kundgebung: Fr 11.11., 17 Uhr, Konstanz, Marktstätte

08. November 2016  International, Konstanz, Region

Solidarität mit der HDP!

Schluss mit der Unterstützung des Erdogan-Regimes!

In der Nacht des 4. November haben in der Türkei Sondereinheiten der Polizei Selahattin Demirtas und Figen Yüksedag verhaftet, die beiden Vorsitzenden der HDP (Demokratische Partei der Völker), neun weitere Abgeordnete der drittstärksten Partei im türkischen Parlament wurden ebenfalls festgenommen. Mit diesem vorläufig letzten Höhepunkt eines seit Monaten währenden Feldzugs gegen die demokratische, linke und kurdische Opposition demonstriert der türkische Staats­präsident Erdogan unmissverständlich, dass er eine Diktatur unter seiner Führung errichten will. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit den Abgeordneten der HDP! Partnerschaft mit Erdogan-Regime sofort beenden!

04. November 2016  International

Erdogans Marsch in die Dikatur geht weiter: In der Nacht des 4. November haben türkische Sondereinsatzkräfte Abgeordnete der HDP verhaften lassen, darunter die Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksedag. Vorläufig letzter Höhepunkt einer seit Monaten währenden Kampagne gegen die linke und kurdische Opposition.

Die Staatsmacht hat tausende Aktivist*innen, Journalist*innen, Lehrer*innen suspendiert und eingesperrt, manche wurden gefoltert – das AKP-Regime geht mit brutaler Repression gegen alle tatsächlichen oder vermeintlichen Kritiker*innen vor. Laut Medienberichten hat der Machthaber sich inzwischen mit der Rechtspartei MHP geeinigt, die Todesstrafe wieder einzuführen, erstes Opfer soll der inhaftierte PKK-Politiker Abdullah Öcalan werden. Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltung: Kubas Sieg über Ebola

02. Oktober 2016  International, Region

Ob in Katastrophenfällen, bei der medizinischen Grundversorgung oder im Einsatz gegen gefährliche Epidemien: Fast immer beteiligen sich HelferInnen aus Kuba an oft lebensrettenden Einsätzen. Nicht umsonst findet die UNO regelmäßig lobende Worte für das kubanische Programm internationaler Solidarität. Möglich ist das, weil viele Fachleute des kleinen soziali­sti­schen Landes – trotz der andauernden wirtschaftlichen Folgen der US-Blockade – sich seit Jahren solidarisch an Hilfsmissionen beteiligen. Ganzen Beitrag lesen »

Gleichschaltung: AKP-Regierung verbietet weitere Fernsehsender

30. September 2016  International

tv-logosDas AKP-Regime geht weiter massiv gegen kritische Medien in der Türkei vor. Vorgestern, am 28.8., wurde per Dekret ein Ausstrahlungsverbot für zehn Fernsehsender verfügt, darunter der oppositionelle Sender „Hayatin Sesi“, das alevitische Programm „TV10“ und der kurdische Zeichen­trick­kanal „Zarok TV“. DIDF, eine auch hierzulande aktive Föderation demokratischer Arbeitervereine mit Mitgliedern vornehmlich aus der Türkei, erklärte am 29.9. zu diesen Maßnahmen: „Nun erreicht diese Repression mit der Schließung von zehn weiteren regierungskritischen Sendern ein neues Ausmaß an antidemokratischen und diktatorischen Maßnahmen. Unter diesen Sendern ist auch Hayatin Sesi TV, der für seine kritischen Beiträge und die unermüdliche Berichterstattung über Menschenrechtsverletzungen und andere wichtige demokratische Themen bekannt ist.“ Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltung: Wohin steuert die Türkei?

27. September 2016  International

touri_tuerkeiDIE LINKE und die Linke Liste unterstützen eine Informations- und Diskussionsveranstaltung des Vereins seemoz e.v. zur aktuellen Lage in der Türkei. Als Referent konnte der Filmemacher, Journalist und Buchautor Dieter Sauter gewonnen werden, der  von 1992 bis 2005 Leiter des ARD-Studios Istanbul mit Büros in Ankara, Diyarbakir und Teheran war.

Aus dem Einladungstext für die Veranstaltung, zu der seemoz e.v. am 4. Oktober um 19.30 Uhr in den Treffpunkt Petershausen einlädt: Ganzen Beitrag lesen »

Großdemos: In Stuttgart 40.000 gegen CETA, TTIP & Co auf der Straße

18. September 2016  Baden-Württemberg, Inland, International, Region

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Konstanz gegen TTIP
Das nennt man dann wohl eine gelungene Aktion: Um die 40.000 demonstrierten am Samstag in Stuttgart gegen CETA und TTIP. In sechs weiteren deutschen Städten gingen ebenfalls Zehntausende auf die Straße, um ihren Protest gegen die Handelsabkommen zum Ausdruck zu bringen. Die Veranstalter, ein Bündnis aus Umweltgruppen, Sozialverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen Organisationen und Parteien, darunter DIE LINKE, zählten insgesamt 320.000 Teilnehmer an den Demonstrationen – ein mehr als eindrucksvolles Zeichen gegen diese Angriffe auf Sozial- und Umweltstandards, ArbeitnehmerInnen-Rechte, Verbraucherschutz und Demokratie. In der Landeshauptstadt mit dabei auch eine große Delegation aus dem Landkreis Konstanz, die mit fünf Bussen angereist war. Einige Impressionen von einer eindrucksvollen Protestaktion:

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Auf zur Demo gegen TTIP und CETA am 17.9. in Stuttgart

15. September 2016  Baden-Württemberg, Inland, International, Region

csm_ttip-sept_aufruf_8_5d987ba01aDie baden-württembergische LINKE unterstützt die Demonstration gegen TTIP und CETA am kommenden Samstag in Stuttgart. Beim Demozug durch die Stuttgarter Innenstadt werden von einem Lautsprecherwagen aus mehrere LINKEN-Politiker sprechen, darunter die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Hänsel und der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger. Im Landkreis Konstanz hat das vom LINKE-Kreisverband unterstützte regionale Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA zu dem Protest mobilisiert, zu dem bundesweit in weiteren sechs Städten Hunderttausende erwartet werden. Insgesamt fahren am Samstag fünf Busse aus der Region nach Stuttgart, darunter auch einer der Singener IG Metall. Ganzen Beitrag lesen »

Zeichen setzen gegen Erdogans Putsch nach dem Putschversuch

17. Juli 2016  International

„Die Mahnungen westlicher Politiker, demokratische Standards in der Türkei einzuhalten, laufen völlig ins Leere, denn der Putsch Erdogans, legitimiert durch den gescheiterten Putschversuch einiger Militärs, läuft auf Hochtouren“, erklärt Sevim Dagdelen, Türkeiexpertin und Sprecherin für Internationale Beziehungen der LINKE-Fraktion, angesichts der Situation in der Türkei. Dagdelen weiter: „Erdogan lässt Richter und Staatsanwälte verhaften, die nichts mit dem Putschversuch zu tun haben, und seine Schlägertrupps greifen Büros der prokurdischen HDP an, obwohl die HDP den Putschversuch klar verurteilt hat. Angesichts dieser Hexenjagd auf säkulare Kräfte und Oppositionelle in der Türkei laufen die bloßen Ermahnungen aus Berlin ins Leere. Ganzen Beitrag lesen »

CETA-Aktion in Konstanz, Infostände in Singen und Stockach

08. Juli 2016  Inland, International, Konstanz, Region

TTIP_Konstanz_querAn diesem Samstag (9. Juli) widersetzt sich das Konstanzer Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA, an dem sich auch DIE LINKE und die Linke Liste beteiligen, mit einem Flashmob gegen die geplante sofortige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Abkommens CETA. Das Bündnis zur aktuellen Situation und der Notwendigkeit, den Protest gegen CETA jetzt noch einmal zu verstärken. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE lädt ein: Die Türkei – kein Partner, sondern despotisches Regime

05. Juli 2016  International, Region

kein-partner-sondern-despotDer Kreisverband der Linken lädt alle Mitglieder und Interessierten zur nächsten öffentlichen Versammlung der Partei ein. Hauptthema soll am Mittwoch, 13.7., ab 19 Uhr in der Konstanzer „Seekuh-Bar“ die politische Lage in der Türkei sein, ein von einem brutalen Autokraten regiertes Land, das die deutsche Regierung und die EU-Staaten gleichwohl als wichtigen Bündnispartner betrachten. Ganzen Beitrag lesen »