International

Veranstaltung im Contrast: Ein Reisebericht von der Balkanroute

16. Mai 2016  International, Konstanz

Über drei Millionen Geflüchtete halten sich zurzeit in der Türkei auf. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten versuchen sich mit allen Mitteln gegen diese abzuschotten und haben die sogenannte „Balkanroute“ im März 2016 geschlossen. Im vergangen Jahr waren mehr als eine Millionen Menschen über diese Route von Griechenland aus nach Westeuropa gekommen.

Doch nun sitzen Zehntausende auf ihrer Flucht in Griechenland fest. Seit dem Deal mit der Türkei wurden die „Hotspots“ auf den griechischen Inseln zu Haftzentren umgewandelt und Geflüchtete werden offiziell wieder in die Türkei abgeschoben. Um die Migration kontrollieren zu können, werden immer mehr flüchtlingssolidarische Initiativen kriminalisiert. Auch wird deren Arbeit von den staatlichen Behörden erschwert oder ganz untersagt. Ganzen Beitrag lesen »

NEWROZ – Widerstand gegen Kolonialismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit

20. März 2016  Inland, International

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Mehr als 25.000 Menschen haben gestern (am 19.3.) in Hannover gegen den Krieg des Erdogan-Regimes gegen die kurdische Bevölkerung und das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei demonstriert. Anlass der Proteste war NEWROZ, das Neujahrsfest, das Millionen im Nahen und Mittleren Osten traditionell am 21. März feiern. Kurz zuvor hatten sich EU-Vertreter auf Betreiben von Bundeskanzerlerin Merkel mit dem türkischen Terrorpaten Erdogan auf einen schmutzigen staatlichen Menschenhandel geeinigt, der seit gestern amtlich ist. Schutzsuchenden Menschen soll der Weg nach Europa endgültig verbaut werden, dem undemokratischen AKP-Regime greifen die EU-Staaten mit mindestens 6 Milliarden Euro unter die Arme, damit es Europa weitere Geflüchtete vom Leib hält.

Damit werfen die EU-Staaten unter Führung der BRD nichts weniger als das Grundrecht auf Asyl, die europäische Menschenrechtskonvention und auch die Genfer Flüchtlingskonvention über Bord: Schutzsuchende schiebt man ab sofort einfach zurück in die Türkei, in ein Land, das alles ist, nur kein sicherer Herkunfts- oder Drittstaat. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE fordert den Stopp von Rüstungsexporten in die Türkei

22. Dezember 2015  International

Als Reaktion auf die türkische Militäroffensive gegen die Kurdische Arbeiterpartei fordert die Partei DIE LINKE die sofortige Einstellung deutscher Rüstungslieferungen in das Land. Der LINKE-Vorsitzende Bernd Riexinger sagte am Montag abend dazu: „Es muss einen sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei geben, denn deutsche Waffen morden mit.“ Die Kohl-Regierung habe in den 90er-Jahren aus dem gleichen Grund ein Waffenembargo verhängt. „Und was machen Steinmeier und Merkel?“, fragt Riexinger. Der „Vernichtungskampf“ der türkischen Regierung gegen die Anhänger der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) dürfe „nicht länger toleriert werden“. Ganzen Beitrag lesen »

Die Terroranschläge zielen ins Herz der Demokratie

15. November 2015  International

13-11-15-wir-trauern-mit-frankreichZu den Terroranschlägen in Paris erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch:

„Die entsetzlichen Terroranschläge von Paris sind zutiefst verabscheuungswürdig. Das brutale Vorgehen der Täter ist menschenverachtend und Ausdruck barbarischer Gewalt. Unser tiefes Mitgefühl gilt den vielen Opfern und ihren Familien und Freunden. Ganzen Beitrag lesen »

Heike Hänsel: Europa ist keine Insel

07. November 2015  International

heike-haenselDie Tübinger LINKEN-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel, vor einigen Tagen zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt, äußerte sich in einer Kolumne im „Schwäbischen Tagblatt“ zur Lage Europas.

Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten, die ja fast alle auch NATO-Mitgliedsstaaten sind, sehen sich mit den Folgen ihrer eigenen Politik konfrontiert. Dazu gehören zu allererst Kriege für wirtschaftlichen Interessen und militärische Interventionen in Ländern mit unliebsamen Regierungen. Dazu kommt die ungerechte Verteilung des Reichtums auf unserem Planeten. Ganzen Beitrag lesen »

Wahlen in der Türkei: Weder frei noch fair

03. November 2015  International

csm_2015-11-02_wahl_tuerkei_680x397Auf Einladung der HDP beobachtete eine Delegation der LINKEN am Sonntag vor Ort den Ablauf der Parlamentswahlen in der Türkei.  Rund 50 Genoss*innen, darunter auch der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger und weitere baden-württembergische LINKE-Mitglieder beobachteten vor und in den Wahllokalen vor allem in den kurdischen Gebieten den Ablauf. Auch eine Abordnung der Fraktion der europäischen Linken GUE/NGL im EU-Parlament hielt sich im Land auf. Das Fazit der Beobachter*innen: die Wahlen fanden in einem Klima der Einschüchterung und unter massiver militärischer Präsenz statt, sie waren weder fair noch frei. Stimmen von Teilnehmer*innen dazu: Ganzen Beitrag lesen »

Unsere Solidarität – Die HDP ins türkische Parlament!

30. Oktober 2015  Baden-Württemberg, International

Linke-Wahlbeobachter-Türkei

In diesen Tagen sind Wahlbeobachter_innen der LINKEN Baden-Württemberg vom Stuttgarter Flughafen Richtung Türkei losgeflogen. Nach einem Zwischenstopp in Istanbul werden sie heute Abend in Diyarbakir ankommen. Dort werden unter anderem die LINKE-MdBs Karin Binder und Heike Hänsel sowie der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger dazu stoßen. Ganzen Beitrag lesen »

„Stoppt den Staatsterror der Türkei“

11. Oktober 2015  International, Konstanz, Region

Stoppt-den-Staatsterror-der-TürkeiAm Samstag detonierten in Ankara inmitten einer Friedensdemonstration zwei Bomben, denen vermutlich mehr als 100 Menschen zum Opfer fielen, hunderte wurden verletzt. Die Demonstration, zu der die HDP und weitere linke Parteien sowie Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Organisationen aufgerufen hatten, richtete sich gegen den Krieg der AKP-Regierung von Staatspräsident Erdogan gegen die kurdische Autonomiebewegung und türkische Linke. Ganzen Beitrag lesen »