International

CETA-Aktion in Konstanz, Infostände in Singen und Stockach

08. Juli 2016  Inland, International, Konstanz, Region

TTIP_Konstanz_querAn diesem Samstag (9. Juli) widersetzt sich das Konstanzer Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA, an dem sich auch DIE LINKE und die Linke Liste beteiligen, mit einem Flashmob gegen die geplante sofortige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Abkommens CETA. Das Bündnis zur aktuellen Situation und der Notwendigkeit, den Protest gegen CETA jetzt noch einmal zu verstärken. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE lädt ein: Die Türkei – kein Partner, sondern despotisches Regime

05. Juli 2016  International, Region

kein-partner-sondern-despotDer Kreisverband der Linken lädt alle Mitglieder und Interessierten zur nächsten öffentlichen Versammlung der Partei ein. Hauptthema soll am Mittwoch, 13.7., ab 19 Uhr in der Konstanzer „Seekuh-Bar“ die politische Lage in der Türkei sein, ein von einem brutalen Autokraten regiertes Land, das die deutsche Regierung und die EU-Staaten gleichwohl als wichtigen Bündnispartner betrachten. Ganzen Beitrag lesen »

Brexit: Votum zeigt die schwere Krise der EU

24. Juni 2016  International

Brexit

„Mit dem heutigen Tag ist der Kampf um eine neue soziale und politische Idee für ein Europa des Friedens und der Weltoffenheit neu entbrannt“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, und die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, zum Ergebnis des Brexit-Referendums in Großbritannien. Ganzen Beitrag lesen »

Mit „soft power“ gegen segundo mundo

24. Juni 2016  International, Konstanz

Auf Stippvisite in der alten Heimat: Carolus Wimmer, Präsident der venezolanischen Gruppe im Lateinamerikanisches Parlament, kam aus Genf, wo er als Sprecher der vene­zolanischen Delegation an einer dreiwöchigen Sitzung der UN-Menschen­rechts­kommission teilnimmt, nach Konstanz, um Freunde und Interessierte über die aktuelle Lage in Südamerika zu informieren. Ganzen Beitrag lesen »

Carolus Wimmer in Konstanz: Ist die bolivarische Revolution am Ende?

20. Juni 2016  International

Carolus Wimmer, Präsident der venezo­lani­schen Gruppe im Lateinamerikanisches Parlament und internationaler Sekretär der KP Venezuelas, kommt zum zweiten Mal in diesem Jahr nach Konstanz. Am Mittwoch informiert der Politikwissenschaftler, der auch einige Jahre in am Bodensee gelebt hat, im Hotel „Barbarossa“ über die aktuell äußerst angespannte politische Lage in Venezuela. Ganzen Beitrag lesen »

Die griechische Krise, die Migration und das Europa der Konzerne und Banken

14. Juni 2016  International

die griechische tragödieDIE LINKE, die Linke Liste Konstanz und die DKP laden zu einer Veranstaltung ein, die sich mit einem Thema beschäftigen wird, das im vergangenen Jahr auch in Konstanz nicht nur Linke bewegte: Damals bot die neugewählte Syriza-Regierung der EU-Troika die Stirn und wehrte sich gegen die von Merkel und Schäuble diktierte Austeritätspolitik, die ein breite Spur sozialer Verheerungen im Land hinterlassen hatte. Ein vergeblicher Versuch, wie wir wissen, Konzern-Europa zwang das Land in die Knie, auch wegen der Schwäche linker Bewegungen im restlichen Europa. Heute ist Griechenland aus den Schlagzeilen verschwunden und auch linke Politikschwerpunkte haben sich längst auf andere Schauplätze verlagert. Wir haben den Publizisten Winfried Wolf, u. a. Chefredakteur der Zeitschrift „Lunapark 21“ und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac, nicht trotzdem sondern gerade deshalb zu einer Veranstaltung zur griechischen Krise eingeladen. Ganzen Beitrag lesen »

Bregenz: 5000 gegen Monsanto, TTIP & Co

23. Mai 2016  International, Region

Um die 5000 Menschen aus dem Bodenseeraum demonstrierten am Samstag in der vorarlbergischen Landeshauptstadt Bregenz gegen die Gentechnik sowie die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Die Demonstration fand im Rahmen von internationalen Aktionen gegen den (noch) US-amerikanischen Gentechnik-Giganten Monsanto statt, dem weltweit größte Agrarkonzern und führenden Hersteller genmanipulierten Saatguts. Auch die Konstanzer Initiative gegen TTIP & Co und Vertreter*innen der LINKEN Bodensee/Oberschwaben waren dabei.  Bilder von der Demo Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltung im Contrast: Ein Reisebericht von der Balkanroute

16. Mai 2016  International, Konstanz

Über drei Millionen Geflüchtete halten sich zurzeit in der Türkei auf. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten versuchen sich mit allen Mitteln gegen diese abzuschotten und haben die sogenannte „Balkanroute“ im März 2016 geschlossen. Im vergangen Jahr waren mehr als eine Millionen Menschen über diese Route von Griechenland aus nach Westeuropa gekommen.

Doch nun sitzen Zehntausende auf ihrer Flucht in Griechenland fest. Seit dem Deal mit der Türkei wurden die „Hotspots“ auf den griechischen Inseln zu Haftzentren umgewandelt und Geflüchtete werden offiziell wieder in die Türkei abgeschoben. Um die Migration kontrollieren zu können, werden immer mehr flüchtlingssolidarische Initiativen kriminalisiert. Auch wird deren Arbeit von den staatlichen Behörden erschwert oder ganz untersagt. Ganzen Beitrag lesen »

NEWROZ – Widerstand gegen Kolonialismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit

20. März 2016  Inland, International

680x680nc-kolajXXX
Mehr als 25.000 Menschen haben gestern (am 19.3.) in Hannover gegen den Krieg des Erdogan-Regimes gegen die kurdische Bevölkerung und das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei demonstriert. Anlass der Proteste war NEWROZ, das Neujahrsfest, das Millionen im Nahen und Mittleren Osten traditionell am 21. März feiern. Kurz zuvor hatten sich EU-Vertreter auf Betreiben von Bundeskanzerlerin Merkel mit dem türkischen Terrorpaten Erdogan auf einen schmutzigen staatlichen Menschenhandel geeinigt, der seit gestern amtlich ist. Schutzsuchenden Menschen soll der Weg nach Europa endgültig verbaut werden, dem undemokratischen AKP-Regime greifen die EU-Staaten mit mindestens 6 Milliarden Euro unter die Arme, damit es Europa weitere Geflüchtete vom Leib hält.

Damit werfen die EU-Staaten unter Führung der BRD nichts weniger als das Grundrecht auf Asyl, die europäische Menschenrechtskonvention und auch die Genfer Flüchtlingskonvention über Bord: Schutzsuchende schiebt man ab sofort einfach zurück in die Türkei, in ein Land, das alles ist, nur kein sicherer Herkunfts- oder Drittstaat. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE fordert den Stopp von Rüstungsexporten in die Türkei

22. Dezember 2015  International

Als Reaktion auf die türkische Militäroffensive gegen die Kurdische Arbeiterpartei fordert die Partei DIE LINKE die sofortige Einstellung deutscher Rüstungslieferungen in das Land. Der LINKE-Vorsitzende Bernd Riexinger sagte am Montag abend dazu: „Es muss einen sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei geben, denn deutsche Waffen morden mit.“ Die Kohl-Regierung habe in den 90er-Jahren aus dem gleichen Grund ein Waffenembargo verhängt. „Und was machen Steinmeier und Merkel?“, fragt Riexinger. Der „Vernichtungskampf“ der türkischen Regierung gegen die Anhänger der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) dürfe „nicht länger toleriert werden“. Ganzen Beitrag lesen »