Konstanz

PKK-Verbot endlich aufheben

11. Dezember 2018  International, Konstanz, Region

Die deutsche Türkeipolitik und ihre Auswirkungen auf „Kurdistan“ –
Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten.
Veranstaltung mit Rudolf Bürgel (DIE LINKE).

Mittwoch, 12.12., 19.00 Uhr, Treffpunkt Petershausen (Georg-Elser-Platz 1), Konstanz

Am 26. November jährte sich das durch den damaligen CDU-Innenminister Manfred Kanther verhängte Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK zum 25. Mal. Anlass für das Solidaritätsbündnis Rojava mit einer Veranstaltung auf die repressive Politik gegen die kurdische Freiheitsbewegung in der BRD zu erinnern. Bundesweit haben in den letzten Wochen Tausende für die Aufhebung des Verbots demonstriert, mit dem die Bundesregierung das verbrecherische Regime des türkischen Autokraten Erdogan unterstützt. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Liste: Flüchtlingsbeauftragter muss bleiben

09. November 2018  Konstanz

Die von der Stadtverwaltung parallel zum Doppelhaushaltsentwurf 2019/2020 vorgelegte Personalplanung sieht eine wichtige Stelle nicht mehr vor. Im Rathaus will man künftig auf den Flüchtlingsbeauftragten Dr. Moustapha Diop verzichten. Hintergrund dieser Entscheidung ist offenbar das Auslaufen der Landesförderung zum Jahresende. Für die Linke Liste Konstanz (LLK) wäre das eine strategische Fehlentscheidung, die weitreichende Negativfolgen nach sich ziehen würde. Ganzen Beitrag lesen »

Antrag der Linken Liste findet Mehrheit: Konstanz erklärt sich zum sicheren Hafen

26. Oktober 2018  Konstanz

In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde der Antrag der Linken Liste, sich der Erklärung von bisher 18 deutschen Städten zum „sicheren Hafen“ anzuschließen, kontrovers diskutiert und letztlich mit einer passablen Mehrheit angenommen. Damit ist ein wichtiges Signal zugunsten von Flüchtlingen und gegen rechts sowie gegen die europäische Abschottungspolitik gesetzt. Ganzen Beitrag lesen »

Konstanzer Studierende sind „sauer auf Bauer“

22. Oktober 2018  Konstanz

Schon im Vorfeld hatte der Besuch von There­sia Bauer beim Dies Academicus an der Uni­ver­si­tät Konstanz für Wirbel gesorgt. Die Wissen­schaftsministerin wollte Neurektorin Kerstin Krieglstein in ihr Amt einführen. Von Studie­ren­den kam es vor und während der Veran­stal­tung am vergangenen Freitag zu Pro­testen gegen die Hochschulpolitik der grün-schwar­zen Landesregierung. Haupt­kritik­punkte: Die Streichung des politischen Man­dats der Studie­ren­den­schaf­ten sowie die Stu­dien­gebühren für Nicht-EU-AusländerInnen. Ganzen Beitrag lesen »

Nach rassistischem Rathauserlass: Linke Liste will Städtepartnerschaft mit Lodi aussetzen

18. Oktober 2018  International, Konstanz

Die Linke Liste Konstanz fordert eine Grundsatzdiskussion über die Zukunft der Städtepartnerschaft mit Lodi. Anlass ist das Vorgehen der von der Lega-Bürgermeisterin Sara Casanova regierten Gemeinde, Flüchtlingskinder von der Schulkantine auszuschließen. Die rechte Politikerin verlangt, mit ausdrücklicher Rückendeckung des Innenministers Salvini, von allen Eltern mit ausländischen Wurzeln die Offenlegung ihres Vermögens. Wie nicht anders zu erwarten, sind gerade Flüchtlinge kaum in der Lage, dieser migrantenfeindlichen Forderung nachzukommen. Im Ergebnis wurde etwa 300 Kindern der Kantinenbesuch untersagt, auch den Schulbus dürfen sie nicht mehr nutzen. Ganzen Beitrag lesen »

Konstanzer Stadtwerke vermieten Fähre an rechte Band

16. Oktober 2018  Allgemein, Konstanz

Der Konstanzer Oberbürgermeister Uli Burchardt war ganz vorne mit dabei, als am 5. Oktober 1500 Menschen in Konstanz gegen die Rechtstendenzen in der deutschen Gesellschaft demonstrierten. Gerade mal eine Woche später konnte die Band „Frei.Wild“, der KritikerInnen vorwerfen, in ihren Songs rechtes Gedankengut zu transportieren, auf einer Fähre der Stadtwerke einen Gig für geladene Fans absolvieren. Aufsichtsratsvorsitzender der städtischen GmbH: Der Konstanzer OB. Die Linke Liste Konstanz will von Burchardt und Stadtwerkchef Reuter wissen, ob sie im Vorfeld wussten, wer da die Fähre Lodi gemietet hatte.

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Konstanz muss „eine Stadt für alle“ werden

12. Oktober 2018  Konstanz

Kommunalpolitische Beratung der Linken Liste Konstanz
Mittwoch, 17.10., 19 Uhr, Treffpunkt Petershausen

Im nächsten Jahr stehen am 26. Mai Wahlen zu den Gemeinderäten und Kreistagen auf der politischen Agenda. Die Linke Liste Konstanz (LLK), mit zwei Stadträt*innen im Gemeinderat vertreten und der Basis verpflichtet, lädt mit Blick auf den Wahlkampf bewusst frühzeitig zu einer öffentlichen kommunalpolitischen Beratung ein. Sie ruft alle, die sich für ein soziales, solidarisches und weltoffenes Konstanz einsetzen wollen, zur Beteiligung an einem Gedankenaustausch über die Aufgaben in der nächsten Legislaturperiode auf. Ganzen Beitrag lesen »

1500 gegen Rassismus und rechte Gewalt

08. Oktober 2018  Konstanz

Es war eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre, und gewiss eine bedeutende – bezog sie doch zur wichtigsten gesellschaftlichen Frage klar Stellung: Wohin führt der Weg der deutschen Bundesrepublik? Dass rund 1500 Menschen in der 85.000-EinwohnerInnen-Stadt Konstanz diese Frage auf der Straße mit einem klaren Bekenntnis zu Demokratie, Humanität und Solidarität beantworteten, macht Mut, kann aber nur ein Anfang gewesen sein. Wie belastbar die am Freitag zur Schau gestellte Einigkeit gegen Rassismus, Nationalismus und autoritären Staat ist, wird sich in der Praxis beweisen müssen.

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Wissenschaftsministerin wird zur persona non grata

08. Oktober 2018  Baden-Württemberg, Konstanz

An der Universität Konstanz bahnt sich Streit an. Zum Dies Academicus, an dem traditionellerweise Ehrungen für Forschung und Lehre vergeben werden, hat sich mit Theresia Bauer prominenter Besuch angekündigt. Die baden-württembergische Wissenschaftsministerin möchte Neurektorin Kerstin Krieglstein in ihr Amt einführen. Deutlicher Protest gegen den Besuch der Ministerin kommt nun von studentischer Seite. Die Studierendenvertretung ist unzufrieden mit Bauer und fordert deren Ausladung. Ganzen Beitrag lesen »

Bodenseeforum vor dem Offenbarungseid?

04. Oktober 2018  Konstanz

Wer gedacht hatte, noch schlimmer könne es nicht kommen beim Verlustbringer Nummer eins der Stadt, sieht sich durch die aktuell veröffentlichten Zahlen und Fakten eines besseren belehrt. Auch im dritten Wirtschaftsjahr befindet sich das Bodensee­forum weiter auf Talfahrt, mit wachsender Geschwindigkeit, wie aus dem jüngsten Quartalsbericht hervorgeht. Droht dem maroden Veranstaltungstempel nun bald gar das Aus? Ganzen Beitrag lesen »