Konstanz

Veranstaltung im Contrast: Ein Reisebericht von der Balkanroute

16. Mai 2016  International, Konstanz

Über drei Millionen Geflüchtete halten sich zurzeit in der Türkei auf. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten versuchen sich mit allen Mitteln gegen diese abzuschotten und haben die sogenannte „Balkanroute“ im März 2016 geschlossen. Im vergangen Jahr waren mehr als eine Millionen Menschen über diese Route von Griechenland aus nach Westeuropa gekommen.

Doch nun sitzen Zehntausende auf ihrer Flucht in Griechenland fest. Seit dem Deal mit der Türkei wurden die „Hotspots“ auf den griechischen Inseln zu Haftzentren umgewandelt und Geflüchtete werden offiziell wieder in die Türkei abgeschoben. Um die Migration kontrollieren zu können, werden immer mehr flüchtlingssolidarische Initiativen kriminalisiert. Auch wird deren Arbeit von den staatlichen Behörden erschwert oder ganz untersagt. Ganzen Beitrag lesen »

Warnstreik gegen den Pflegenotstand

22. April 2016  Konstanz

seemoz-Warnstreik-Intensivstation„Wir versorgen doppelt so viele Patienten mit der Hälfte der PflegerInnen wie noch vor zehn Jahren“. Was die Streikenden aus der Intensivstation des Klinikums Konstanz gestern im Streikbüro der Gewerkschaft während ihres eintägigen Warnstreiks berichteten, wirft ein grelles Licht auf den Pflege-Notstand direkt vor unserer Haustür. Und besonders schlimm: Ein Gutteil der Probleme ist hausgemacht. Ganzen Beitrag lesen »

„Nur wer gegen den Strom schwimmt, hat auch die Chance, die Quelle zu erreichen“

22. April 2016  Konstanz

Stadtrat Holger Reile begründete bei der gestrigen Gemeinderatssitzung, warum die Linke Liste Konstanz (LLK) den Antrag der FGL unterstützt und weshalb die LLK die Auseinandersetzung um das Scala mehr ist, als die Frage ob es auch künftig ein Kino an der Markstätte geben wird. Der Fall Scala werfe exemplarisch die Frage auf, wem die Stadt eigentlich gehöre. Es gehe darum, welchen Weg in Konstanz in der Stadtentwicklung eingeschlagen werden soll. Wollen die politischen Funktionsträger die Stadt achselzuckend dem Markt und dem Kommerz überlassen, oder zählen auch soziale und kulturelle Bedürfnisse? Wem gehört die Stadt? Der Beitrag im Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »

Das Scala hat fertig

22. April 2016  Konstanz

Mit einer erstaunlich großen Mehrheit hat es der Konstanzer Gemeinderat gestern abgelehnt, einen Bebauungsplan für die Marktstätte und gleichzeitig eine zweijährige Veränderungssperre zu erlassen. Der entsprechende Antrag der Grünen zielte darauf ab, den Umbau des Scala-Kinos in einen dm-markt zu verzögern oder ganz zu verhindern. Erstaunlich war die Deutlichkeit der Ablehnung, weil es einige „Umfaller“ gab, die sich in der letzten Woche noch klar pro Scala positioniert hatten. Ganzen Beitrag lesen »

Warnstreiks im Öffentlichen Dienst: „Den Arbeitgebern beim Nachdenken helfen“

21. April 2016  Konstanz, Region

wir sind es wertAm heutigen Donnerstag fanden auch in der Region die ersten Warnstreiks statt, um in der laufenden Tarifrunde den gewerkschaft­lichen Forderungen Nachdruck zu verleihen. In den Krankenhäusern in Tuttlingen, Villingen-Schwenningen und Konstanz traten vornehmlich Krankenschwestern und -pfleger in den Ausstand, am hiesigen Klinikum wurde die Intensivstation ganztägig bestreikt. DIE LINKE unterstützt die Tarifforderungen der Gewerkschaft ver.di für die Beschäftigten beim Bund und in den Kommunen.  Gute öffentliche Dienstleistungen sind unverzichtbar für eine soziale und solidarische Gesellschaft, das zeigt sich gegenwärtig gerade auch in der Flüchtlingsfrage. Deshalb müssen die in staatlichen und kommunalen Einrichtungen beschäftigten Lohnabhängigen auch anständig entlohnt werden. Ganzen Beitrag lesen »

„Wollen wir weiterhin zusehen, wie sich die Stadt dem totalen Kommerz verschreibt?“

19. April 2016  Konstanz

Der TUA (Technischer und Umwelt Ausschuss) des Konstanzer Gemeinderats hat am letzten Donnerstag mit knapper Mehrheit den Antrag der Freien Grünen Liste abgelehnt, einen Bebauungsplan und eine Veränderungs­sperre für die Marktstätte auf den Weg zu bringen und damit die Schließung des Scala-Kinos noch abzuwenden. Die Stadtverwaltung sprach sich vehement gegen ein solches Vorgehen aus, das juristische Risiko sei zu groß. Die Linke Liste Konstanz (LLK) unterstützte dagegen den Antrag, der sich die Argumente der Bürgerinitiative „Rettet das Scala“  für den Erhalt des beliebten Programmkinos zu eigen gemacht hatte. Die Initiative hat inzwischen auch einen namhaften Kinounternehmer gefunden, der Interesse an einer Weiterführung des Filmtheaters signalisiert hat. Die Entscheidung fällt am kommenden Donnerstag im Gemeinderat. Holger Reile begründete in seinem Redebeitrag im Ausschuss die Position der LLK in Sachen Scala. Der Beitrag im Wortlaut. – jüg Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE lädt ein: Jetzt seid Ihr gefragt – Perspektiven linker Politik nach der Landtagswahl

15. April 2016  Allgemein, Konstanz, Region, Singen

Gute IdeenDie Wahlen im März endeten mit herben Niederlagen für DIE LINKE. In Sachsen-Anhalt büßte die Partei mehr als 7 Prozent ein, in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg verfehlten wir unsere Wahlziele, den Einzug in die Landesparlamente, jeweils deutlich. Das ist ein empfindlicher Rückschlag nicht nur für DIE LINKE, sondern für alle, die in diesem Land für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gesellschaftliche Emanzipation eintreten. Ganzen Beitrag lesen »

Spitalstiftung: Ein Bauernopfer reicht nicht

14. April 2016  Konstanz

rathDie Spitalstiftung Konstanz und Ingeborg Rath haben sich „einvernehmlich“ darauf geeinigt, deren Arbeitsverhältnis als Leiterin der Stiftungsverwaltung zu beenden, am vergangenen Montag stimmte der Gemeinderat im Rahmen einer Sondersitzung dieser Trennung zu. Die Stiftungschefin war offenbar unhaltbar geworden, nachdem Klagen über ihren Führungsstil nicht nur unter Beschäftigten unüberhörbar geworden waren. Diese Kündigung findet die Zustimmung der LLK, nach unseren Informationen pflegte Frau Rath einen äußerst autoritären Führungsstil, der für unzumutbare Arbeitsbedingungen gesorgt hat. Ganzen Beitrag lesen »

Sowas kommt von sowas

01. April 2016  Konstanz

seemoz-C3-600x401Keine Frage, der private Betreiber des neuen Studierendenwohnheims C3 auf dem Chérisy-Areal reizt alle Möglichkeiten aus, die der Gesetzgeber privaten Geschäftemachern mit der Wohnungsnot bietet. Nicht nur, dass er sündhaft teure Mieten ab 430 Euro aufwärts monatlich kassieren und auch in anderen Bereichen den BewohnerInnen tief in die Tasche greifen will. Vorgesehen ist auch ein mehr als fragwürdiges Überwachungssystem, das den AStA der Universität zu Recht an Orwellsche Verhältnisse erinnert. Ganzen Beitrag lesen »

Weitermachen. Für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Solidarität.

Wir sagen dankeStellungnahmen vom baden-württembergischen Spitzenkandidaten Bernd Riexinger sowie den Wahlkreiskandidaten Simon Pschorr (Konstanz) und Jürgen Geiger (Singen) zum Wahlergebnis.

Bernd Riexinger: „Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die mit uns einen so engagierten Wahlkampf geführt haben. Das Wahlergebnis ist für uns bitter, wir hatten mehr erhofft. Im Wahlkampf hatten wir viel Zuspruch und auch viel Zulauf gerade von jungen Menschen bekommen. Daran werden wir jetzt anknüpfen, um in den nächsten Jahren weiter nach vorne zu kommen. Wir erleben gerade in Baden-Württemberg einen massiven Erosionsprozess der SPD und der CDU. Und wir beobachten eine Rechtsruck, für den die Politik der großen Koalition und auch der Landesregierung verantwortlich ist. Jegliche inhaltliche Diskussion war überlagert von der Flüchtlingsfrage, landespolitische Themen wurden kaum diskutiert. Eines ist aber völlig klar: DIE LINKE wird auch weiterhin klare Kante gegen Rassismus und Rechtspopulismus sowie für mitmenschliche, sozial gerechte Politik zeigen.“ Ganzen Beitrag lesen »