Konstanz

Abschied von einer (politischen) Freundin

24. Januar 2019  Konstanz, Region

Ganz zu Anfang des Jahres starb im Alter von 93 Jahren eine starke Frau, deren politische Biografie noch im deutschen Nazi-Reich begonnen hatte. Ihr letzter Lebensabschnitt führte die schreibgewandte Journalistin und sozialistische Streiterin, die jahrelang für linke Medien in ganz Europa gearbeitet hatte, nach Konstanz. Hier engagierte sie sich, nicht nur schreibend, in der PDS und der Linken Liste. LLK-Stadträtin Anke Schwede hat Erika Burmeister gut gekannt und würdigt die Freundin in ihrem Beitrag als einen aufrechten Menschen, der sich in seinem bewegten Leben nie verbiegen ließ. Ganzen Beitrag lesen »

Unser Genosse Hans-Peter Koch ist tot

24. Januar 2019  Konstanz, Region

Es fällt schwer, diese Nachricht zu überbringen. Hans-Peter Koch ist gestern Morgen nach einer kurzen, schweren Krankheit gestorben. HP, wie er von denen genannt wurde, die in näher kannten, war von Beginn an Mitglied LINKEN, 2014 zog er für die Partei in den Konstanzer Kreistag ein und machte sich, nicht nur dort, für soziale und solidarische Politik stark. Er engagierte sich überdies in der regionalen Friedens­initiative, gehörte auch zu den Aktiven der Linken Liste Konstanz und war Redakteur beim Online-Magazin seemoz. Wir haben einen hochgeschätzten Genossen, viele auch einen Freund verloren.

DIE LINKE, Kreisverband Konstanz
Linke Liste Konstanz

Kandidat*innenkür: Linke werden jünger und weiblicher

18. Januar 2019  Konstanz, Region, Singen

In einer Marathon-Sitzung stellten sich Linke Liste Konstanz (LLK) und die Kreislinke am vergangenen Mittwoch in der Konstanzer Chérisy personell für das Kommunal­wahl­jahr auf. Sie werden ein diverses Bewer­berIn­­nenfeld mit vielen aussichtsreichen jungen KandidatInnen am 26. Mai auf ihren insgesamt fünf Listen für Kreis und Kommune zur Wahl stellen. Für das Konstanzer Stadtparlament wurde ein ehemaliger Bundestagskandidat an die Spitze der Liste gewählt. Ganzen Beitrag lesen »

Kommunalwahlen: LLK und LINKE nominieren Kandidat*innen

10. Januar 2019  Konstanz, Region

Die Linke Liste Konstanz (LLK) lädt ihre Anhänger*innen am Mittwoch, 16.1., zu einem Treffen in den Versammlungsraum der „Neuen Arbeit“ in der Chérisy ein, bei dem die Kandidat*innen für die Gemeinderatswahl am 26. Mai nominiert werden sollen. Erklärtes Ziel der demokratisch-sozialistischen Liste ist der Zugewinn mindestens eines Sitzes im Konstanzer Stadtparlament, um auf kommunaler Ebene Initiativen für soziale Politik, nachhaltige Stadtentwicklung und mehr demokratische Teilhabe zu stärken. Die Konstanzer Linkspartei entscheidet am gleichen Termin über die Kandidaturen für den Kreistag. Ganzen Beitrag lesen »

Nach Lohmar-Rauswurf: Linke Liste Konstanz fordert sofortige Schließung des Bodenseeforums

23. Dezember 2018  Konstanz

Kurz vor Jahresende trommelte Oberbürgermeister Uli Burchardt überraschend den Gemeinderat noch einmal zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt, den die Verwaltung hinter verschlossenen Türen auf der Sondersitzung am 20.12. den StadträtInnen offenbar zur Entscheidung vorlegte: Der Rausschmiss des Geschäftsführers des maroden Bodenseeforums. Nach nur 18 Monaten im Amt will die Stadtspitze den mit viel Vorschußlorbeeren bedachten Andreas Lohmar schon wieder loswerden. Sucht der OB mit dieser Personalentscheidung einen Sündenbock, um sich selbst aus der Schusslinie zu bringen? Die Linke Liste Konstanz (LLK) fordert in einer Erklärung vom 21.12., nun endlich Konsequenzen zu ziehen, um den finanziellen Schaden zumindest in Grenzen zu halten. Die Rats-Linken verlangen die sofortige Schließung des städtischen Verlustbringers Nummer eins und wollen, dass alternative Nutzungskonzepte erarbeitet werden. Die Mitteilung im Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »

Heute, 18 Uhr, Mahnwache: Rojava verteidigen!

21. Dezember 2018  International, Konstanz, Region

Das Konstanzer Solidaritätsbündnis Rojava ruft für heute Abend zu einer Mahnwache auf dem Münsterplatz auf. Das Bündnis beteiligt sich damit an internationalen Protesten gegen die aktuellen Kriegspläne des türkischen Präsidenten Erdogan, der vor wenigen Tagen eine Militäroffensive gegen die autonomen Selbstverwaltungsgebiete in Nordsyrien angekündigt hatte. Inzwischen haben die USA den Rückzug ihrer Soldaten aus Syrien bekanntgegeben. Damit wird der Luftraum für das türkische Militär freigemacht. Ganzen Beitrag lesen »

Sicherer Hafen: Konstanzer OB Burchardt verstößt gegen Gemeinderatsbeschluss

19. Dezember 2018  Konstanz

In seiner Sitzung am 25.10. 2018 hat sich der Konstanzer Gemeinderat auf Antrag der Linken Liste Konstanz (LLK) mehrheitlich dafür ausgesprochen, Konstanz zum „sicheren Hafen“ zu erklären. Das heißt, Konstanz verpflichtet sich, Flüchtlinge aus der Seenotrettung aufzunehmen. Ober­bürger­meister Uli Burchardt interessiert das offenbar nicht, er hat Ministerpräsident Kretschmann Anfang Dezember ein Schreiben geschickt, in dem er erklärt, im Hinblick auf die angespannte Konstanzer Wohnraumsituation sehe er „leider keine Möglichkeit“, einige von einem spanischen Fischerboot im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Linke Liste (LLK) will das Verhalten des OBs nicht auf sich beruhen lassen. In einer Medienmitteilung kündigen die LLK-StadträtInnen den Boykott des traditionellen Weihnachtsessens von Verwaltung und Gemeindrat an und ruft die anderen Fraktionen auf, ihrem Beispiel zu folgen. Außerdem soll der Fall ein Nachspiel im Gemeinderat haben. Die LLK-Mitteilung im Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »

LLK lehnt Haushalt ab: „Das wichtigste Projekt fehlt“

19. Dezember 2018  Konstanz

Die Linke Liste Konstanz (LLK) hat den am Donnerstag mit großer Mehrheit verabschiedeten Doppelhaushalt 2019/2020 abgelehnt. Stadtrat Holger Reile begründete in seiner Haushaltsrede das Nein der LLK-Fraktion mit fehlendem Impulsen im Wohnungsbau, einer sozialpolitischen Schieflage und den Folgekosten für das desaströse Pleiteprojekt Bodenseeforum. Ablehnungsgrund war ferner die restriktive Stellenpolitik, die viele kommunale Beschäftigte enorm belastet und unter der zugleich die Wahrnehmung wichtiger Aufgaben leidet. Schon am 4.12. hatte LLK-Rätin Anke Schwede das in den Vorberatungen des Zahlenwerks im Haupt- und Finanzauschuss kritisiert und einen Antrag zur Stellenvermehrung eingebracht. Wir dokumentieren im Folgenden Schwedes Redebeitrag zur Personalsituation und die von Holger Reile gehaltene Haushaltsrede. Ganzen Beitrag lesen »

PKK-Verbot endlich aufheben

11. Dezember 2018  International, Konstanz, Region

Die deutsche Türkeipolitik und ihre Auswirkungen auf „Kurdistan“ –
Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten.
Veranstaltung mit Rudolf Bürgel (DIE LINKE).

Mittwoch, 12.12., 19.00 Uhr, Treffpunkt Petershausen (Georg-Elser-Platz 1), Konstanz

Am 26. November jährte sich das durch den damaligen CDU-Innenminister Manfred Kanther verhängte Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK zum 25. Mal. Anlass für das Solidaritätsbündnis Rojava mit einer Veranstaltung auf die repressive Politik gegen die kurdische Freiheitsbewegung in der BRD zu erinnern. Bundesweit haben in den letzten Wochen Tausende für die Aufhebung des Verbots demonstriert, mit dem die Bundesregierung das verbrecherische Regime des türkischen Autokraten Erdogan unterstützt. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Liste: Flüchtlingsbeauftragter muss bleiben

09. November 2018  Konstanz

Die von der Stadtverwaltung parallel zum Doppelhaushaltsentwurf 2019/2020 vorgelegte Personalplanung sieht eine wichtige Stelle nicht mehr vor. Im Rathaus will man künftig auf den Flüchtlingsbeauftragten Dr. Moustapha Diop verzichten. Hintergrund dieser Entscheidung ist offenbar das Auslaufen der Landesförderung zum Jahresende. Für die Linke Liste Konstanz (LLK) wäre das eine strategische Fehlentscheidung, die weitreichende Negativfolgen nach sich ziehen würde. Ganzen Beitrag lesen »