Region

LINKE: SBG-Schließung geht aufs Konto des Kreises

23. März 2019  Region

Die Südbadenbus-Gesellschaft (SBG) hat angekündigt, ihre Niederlassung in Radolfzell Ende des Jahres schließen zu wollen. Die Bahn-Tochter, die bisher für das regionale ÖPNV-Angebot im Kreis Konstanz verantwortlich zeichnete, zieht damit die Konsequenz aus dem Aus im Tauziehen um die Neuvergabe des öffentlichen Regionalbusverkehrs im Landkreis. Der Konstanzer Kreisvorstand der Partei DIE LINKE sieht sich dadurch in seiner Kritik am Agieren von Kreisverwaltung und Kreistagsmehrheit bei der ÖPNV-Neuausschreibung bestätigt. Ganzen Beitrag lesen »

Kreishaushalt: Verschenkte Möglichkeiten

19. Februar 2019  Region

Mit einiger Verspätung hat der Konstanzer Kreistag am 18.2. den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Die eigentlich schon für den November 2018 vorgesehene Verabschiedung war wegen möglicher finanzieller Einbußen verschoben worden, die dem Gesundheitsverbund durch ein Urteil des Bundessozialgerichts in Kombination mit dem neuen Pflegestärkungsgesetz des Bundes drohten. Nachdem der Landrat jüngst zumindest Teilentwarnung geben konnte, ließen die Rät*innen nun am Dienstag das Zahlenwerk der Verwaltung passieren. Der ohne Gegenstimmen verabschiedete Haushalt sieht bei Erträgen von rund 341 Millionen Euro einen Überschuß von knapp 12 Millionen Euro vor. LINKE-Kreisrätin Anke Schwede (Foto) monierte in ihrer Haushaltsrede, angesichts der guten Finanzlage habe man Möglichkeiten verschenkt, in die soziale und medizinische Infrastruktur zu investieren und das öffentliche Nahverkehrsnetz auszubauen. Für die beiden Linke-Rät*innen Grund genug, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Schwedes Rede im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »

SÖS nominiert Kandidat*innen zur Gemeinderatswahl

10. Februar 2019  Region, Singen, Veranstaltungen

Die Wählervereinigung „Singen – ökologisch und sozial“ und DIE LINKE. Konstanz laden ihre Anhänger*innen am Mittwoch, 13.2., zu einer Versammlung in den Nebenraum des Restaurants La Pasta in Singen ein, bei der ein Listenvorschlag für die Gemeinderatswahl am 26. Mai gewählt und Grundrisse eines Wahlprograms diskutiert werden sollen. Ziel der Initiative ist der Einzug in den Singener Gemeinderat, um damit in der Stadt am Hohentwiel soziale und ökologische Akzente in der Kommunalpolitik zu setzen. Ganzen Beitrag lesen »

Hans-Peter Koch – Nachruf auf einen streitbaren und aufrechten Sozialisten

05. Februar 2019  Konstanz, Region

Am 23. Januar 2019 starb – unerwartet und viel zu früh – Hans-Peter Koch, Journalist und Autor. Wir verlieren in ihm nicht nur einen Mitstreiter im Kampf für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Solidarität mit den Ärmeren und Schwächeren, sondern auch einen liebenswürdigen Freund und Genossen. Ganzen Beitrag lesen »

Abschied von einer (politischen) Freundin

24. Januar 2019  Konstanz, Region

Ganz zu Anfang des Jahres starb im Alter von 93 Jahren eine starke Frau, deren politische Biografie noch im deutschen Nazi-Reich begonnen hatte. Ihr letzter Lebensabschnitt führte die schreibgewandte Journalistin und sozialistische Streiterin, die jahrelang für linke Medien in ganz Europa gearbeitet hatte, nach Konstanz. Hier engagierte sie sich, nicht nur schreibend, in der PDS und der Linken Liste. LLK-Stadträtin Anke Schwede hat Erika Burmeister gut gekannt und würdigt die Freundin in ihrem Beitrag als einen aufrechten Menschen, der sich in seinem bewegten Leben nie verbiegen ließ. Ganzen Beitrag lesen »

Unser Genosse Hans-Peter Koch ist tot

24. Januar 2019  Konstanz, Region

Es fällt schwer, diese Nachricht zu überbringen. Hans-Peter Koch ist gestern Morgen nach einer kurzen, schweren Krankheit gestorben. HP, wie er von denen genannt wurde, die in näher kannten, war von Beginn an Mitglied LINKEN, 2014 zog er für die Partei in den Konstanzer Kreistag ein und machte sich, nicht nur dort, für soziale und solidarische Politik stark. Er engagierte sich überdies in der regionalen Friedens­initiative, gehörte auch zu den Aktiven der Linken Liste Konstanz und war Redakteur beim Online-Magazin seemoz. Wir haben einen hochgeschätzten Genossen, viele auch einen Freund verloren.

DIE LINKE, Kreisverband Konstanz
Linke Liste Konstanz

Kandidat*innenkür: Linke werden jünger und weiblicher

18. Januar 2019  Konstanz, Region, Singen

In einer Marathon-Sitzung stellten sich Linke Liste Konstanz (LLK) und die Kreislinke am vergangenen Mittwoch in der Konstanzer Chérisy personell für das Kommunal­wahl­jahr auf. Sie werden ein diverses Bewer­berIn­­nenfeld mit vielen aussichtsreichen jungen KandidatInnen am 26. Mai auf ihren insgesamt fünf Listen für Kreis und Kommune zur Wahl stellen. Für das Konstanzer Stadtparlament wurde ein ehemaliger Bundestagskandidat an die Spitze der Liste gewählt. Ganzen Beitrag lesen »

Kommunalwahlen: LLK und LINKE nominieren Kandidat*innen

10. Januar 2019  Konstanz, Region

Die Linke Liste Konstanz (LLK) lädt ihre Anhänger*innen am Mittwoch, 16.1., zu einem Treffen in den Versammlungsraum der „Neuen Arbeit“ in der Chérisy ein, bei dem die Kandidat*innen für die Gemeinderatswahl am 26. Mai nominiert werden sollen. Erklärtes Ziel der demokratisch-sozialistischen Liste ist der Zugewinn mindestens eines Sitzes im Konstanzer Stadtparlament, um auf kommunaler Ebene Initiativen für soziale Politik, nachhaltige Stadtentwicklung und mehr demokratische Teilhabe zu stärken. Die Konstanzer Linkspartei entscheidet am gleichen Termin über die Kandidaturen für den Kreistag. Ganzen Beitrag lesen »

Heute, 18 Uhr, Mahnwache: Rojava verteidigen!

21. Dezember 2018  International, Konstanz, Region

Das Konstanzer Solidaritätsbündnis Rojava ruft für heute Abend zu einer Mahnwache auf dem Münsterplatz auf. Das Bündnis beteiligt sich damit an internationalen Protesten gegen die aktuellen Kriegspläne des türkischen Präsidenten Erdogan, der vor wenigen Tagen eine Militäroffensive gegen die autonomen Selbstverwaltungsgebiete in Nordsyrien angekündigt hatte. Inzwischen haben die USA den Rückzug ihrer Soldaten aus Syrien bekanntgegeben. Damit wird der Luftraum für das türkische Militär freigemacht. Ganzen Beitrag lesen »

PKK-Verbot endlich aufheben

11. Dezember 2018  International, Konstanz, Region

Die deutsche Türkeipolitik und ihre Auswirkungen auf „Kurdistan“ –
Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten.
Veranstaltung mit Rudolf Bürgel (DIE LINKE).

Mittwoch, 12.12., 19.00 Uhr, Treffpunkt Petershausen (Georg-Elser-Platz 1), Konstanz

Am 26. November jährte sich das durch den damaligen CDU-Innenminister Manfred Kanther verhängte Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK zum 25. Mal. Anlass für das Solidaritätsbündnis Rojava mit einer Veranstaltung auf die repressive Politik gegen die kurdische Freiheitsbewegung in der BRD zu erinnern. Bundesweit haben in den letzten Wochen Tausende für die Aufhebung des Verbots demonstriert, mit dem die Bundesregierung das verbrecherische Regime des türkischen Autokraten Erdogan unterstützt. Ganzen Beitrag lesen »