Singen

Singen: Linke-Kandidat Pschorr stellt Wahlziele vor

22. Juni 2017  Region, Singen

sozial-gerecht-füralle„Was will DIE LINKE?“ – Simon Pschorr wird am 30. Juni auf Einladung der Gruppe „Singen: ökologisch und sozial“ und des Linken-Kreisverbands im Gasthaus Kreuz in Singen die Wahlziele seiner Partei vorstellen. Der 24-jährige Jurist tritt im Wahlkreis Konstanz als Erstkandidat für die Linke an. Pschorr, der bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr 6 Prozent für die demokratischen Sozialisten geholt hatte, will in seinem Wahlkampf für ein „gerechtes, solidarisches und weltoffenes Deutschland“ streiten. „Dazu gehören faire Arbeit zu gerechten Löhnen, eine sichernde Rente und ein soziales Netz ohne Sanktionen“. Ein besonderes Anliegen ist dem Konstanzer Linke-Kandidat allen Versuchen entgegenzutreten, Geflüchtete gegen Hilfsbedürftige auszuspielen. Notwendig seien „Solidarität und Hilfsbereitschaft gegenüber allen, die Hilfe brauchen – gegenüber Flüchtlingen und den sozial Schwachen unserer Gesellschaft“, so Pschorr. Dafür kämpfe er seit Jahren in seinem Wahlkreis, dies wolle er nun auch im Bundestagswahlkampf tun. Ganzen Beitrag lesen »

Simon Pschorr: Kürzung der Wochenstunden für Vorbereitungsklassen verantwortungslos

22. April 2017  Region, Singen

Das baden-württembergische Kultursministerium hat der Singener Rathausspitze in dieser Woche mitgeteilt, man werde die Lehrerwochenstunden für die Vorbereitungsklassen vom nächsten Schuljahr an kürzen, von 18 auf 12 Wochenstunden in der Primarstufe, von 25 auf 16 Stunden in der Sekundarstufe 1. Der Konstanzer LINKE-Bundestagskandidat Simon Pschorr kritisiert die Entscheidung der Landesregierung als verantwortungslos, den Betroffenen würde damit Chancen verbaut, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Zudem lasse sich die grün-schwarze Koalition wieder einmal von der AfD treiben. Seine Stellungnahme im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »

Konstanzer Gemeinderat will Monopol auf Modell Kaufrausch behalten

30. Oktober 2016  Konstanz, Region, Singen

ECEAm vergangenen Donnerstag beschäftigte sich der Konstanzer Gemeinderat auch mit einem Singener Thema. Es ging um das riesige Einkaufszentrum, das der Hamburger ECE-Konzern trotz massiven Widerstands aus der Einwohnerschaft bald direkt gegenüber dem Bahnhof bauen lassen darf. Den von der Singener Stadtverwaltung und einer großen Koalition im dortigen Gemeinderat gepushten Konsumtempel hatte im Sommer auch eine Mehrheit der Abstimmenden befürwortet. Dazu hat jetzt der Konstanzer Gemeinderat mit großer Mehrheit eine von der Stadtspitze eingebrachte Stellungnahme beschlossen, die eine erneute Prüfung der ECE-Pläne oder die Verkleinerung der Verkaufsfläche fordert. Ganzen Beitrag lesen »

Armut droht allen, nicht nur in Singen

28. Oktober 2016  Singen

Eine in vielerlei Hinsicht beeindruckende Diskussion letzte Woche in Singen: Es gab Zahlen und Fakten zur Armut in Deutschland und es gab Abgeordnete, für die „Armut in Singen“ offenkundig kein Thema ist – Grüne und Freidemokraten stahlen sich aus der Verantwortung. Doch im Publikum regte sich unüberhörbar deutlicher Widerstand, weiß unsere Autorin in ihrem langen, fakten­reichen Beitrag zu berichten. Ganzen Beitrag lesen »

Rassismus, Nationalismus und Demokratiefeindlichkeit auf dem Vormarsch – Welche Antworten findet die gesellschaftliche Linke?

28. September 2016  Konstanz, Region, Singen

keine-alternativenGesprächsforum der Partei DIE LINKE.

Mittwoch, 12. Oktober, 19:30 Uhr, Singen, Gasthaus „Kreuz“ (Nebenraum)

In Singen machten bei den Wahlen im März 21 Prozent ihr Kreuz bei der AfD – kein erschreckender Ausreißer, sondern offensichtlich Ausdruck eines gesellschaftlichen Trends. Bei den Landtagswahlen dieses Jahres eilte die rechte Partei von Erfolg zu Erfolg. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und zuletzt sogar im angeblich weltoffenen Berlin: Überall zogen die Rechtspopulisten aus dem Stand mit zweistelligen Wahlergebnisse in die Landesparlamente ein, im Nordosten der Republik hängten sie sogar die CDU ab und wurden zweitstärkste Kraft. Ganzen Beitrag lesen »

GVV-Pleite: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

25. September 2016  Singen

Knapp drei Jahre nach der desaströsen Pleite der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GVV in Singen hat die Staatsanwaltschaft Konstanz das Verfahren gegen die Verantwortlichen eingestellt. Man habe die von einem Anwaltsbüro im Auftrag der Stadt zur Verfügung gestellten Akten geprüft, wird die zuständige Strafverfolgungsbehörde im „Südkurier“ zitiert, und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass mit einer Verurteilung der damaligen Beteiligten nicht zu rechnen sei. Die Stadt will sich damit jedoch nicht zufriedengeben, berichtet die Zeitung weiter: „Nach Informationen unserer Redaktion hat die Stadt Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens eingelegt. Nun liegt der Fall bei der Generalstaatsanwaltschaft in Karlsruhe“. Ganzen Beitrag lesen »

Nach dem Bürgerentscheid – Perspektiven solidarischer und sozialer Politik in Singen

23. Juli 2016  Singen

Ortsschild Singen Soziale StadtNach dem positiven Votum für das gigantische Einkaufszentrum im Bürgerentscheid stellt sich die Frage, wie es für alle, die in Singen eine Alternative zur herrschenden Stadtpolitik wollen, weitergehen soll. Die Auseinandersetzung um das ECE-Center hat gezeigt, dass eine ganz große Koalition der etablierten Parteien im Gemeinderat wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge Markt- und Profitinteressen opfert, anstatt drängende Probleme der Stadtentwicklung eigenständig anzupacken. Auf der Strecke bleiben dabei die Interessen nicht nur der ärmeren Bevölkerung, sondern auch vieler kleinerer Gewerbetreibenden. Mehr als 5500 Singener_innen haben aber mit ihrem Nein zum Konsumtempel dieser Politik eine Absage erteilt. DIE LINKE will mit einer Veranstaltung eine Diskussion anstoßen, wie es in der Hohentwielstadt um die Möglichkeiten einer Politik bestellt ist, die sich nicht mit den vorgeblichen Grenzen marktkonformer Demokratie abfindet, sondern eigenständig Perspektiven für eine solidarische und soziale Entwicklung der Stadtgesellschaft erarbeiten will. Ganzen Beitrag lesen »

Singen: Mehrheit für Shoppingmall

17. Juli 2016  Region, Singen

Das Ergebniss des Bürgerentscheids in Singen über die Shoppingmall: 7.814 Ja-, 5.506 Nein-Stimmen. Die Pro-Fraktion schaffte mit 21,57% damit auch knapp das Quorum (20%), gegen die ECE-Pläne sprachen sich 15,20% der Abstimmenden aus. Die Wahlbeteiligung lag, wie befürchtet, bei niedrigen 36,84%. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE: Am 17. Juli NEIN zum ECE-Konsumtempel

14. Juli 2016  Singen

FuerSingen_Wohnraum_BannerAm kommenden Sonntag entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in Singen darüber, ob der Hamburger Immobilien­investor ECE im Herz der Innenstadt ein gigantisches Einkaufszentrum bauen lassen darf. Es ist eine Entscheidung von großer Tragweite, die auf Jahrzehnte einen gravierenden Einfluss auf die Entwicklung des öffentlichen Raums in der Stadt Singen haben wird, stadtplanerisch, wirtschaftlich und sozial. Der Kreisverband der LINKEN ruft dazu auf, beim Bürgerentscheid der Shoppingmall eine Absage zu erteilen. Für den Kreis­vorstands-Sprecher Jürgen Geiger hätte der Konsum­tempel überwiegend Nachteile: Einzelhändlern drohen Umsatz­einbußen oder gar die Pleite, Beschäftigten Arbeitsplatz­verluste, AnwohnerInnen ein Verkehrschaos. Gleichzeitig ginge durch den Grundstücks­verkauf eine weitere öffentliche Fläche verloren, auf der dringend benötigter Wohnraum enstehen könnte. Profitieren würden, so das Konzept funktioniert, hauptsächlich wenige potente überregionale Großanbieter, die sich aufgrund der Gesetzeslage auch noch die Steuerschuld gegenüber der Stadt kleinrechnen können. Wachsen würde außerdem der Niedriglohnsektor. Die Mitteilung im Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »

Spaltung der Fraktion: Zerlegt die AfD sich jetzt selbst?

06. Juli 2016  Baden-Württemberg, Inland, Singen

no-afdDie Landtagsfraktion der AfD hat sich am Dienstag gespalten, ihr bisheriger Chef Jörg Meuthen und zwölf weitere Abgeordnete kehren ihr den Rücken. Dem gestrigen Knall war wochen­langer Zoff um den Singener Landtagsabgeord­neten Wolfgang Gedeon voraus­gegangen, der zum offen völkisch-nationa­listischen Flügel der Partei gehört und sich in Buchveröffent­lichungen als Antisemit entlarvt hatte. Am Abend dann noch die Mitteilung, dass nach einer Intervention von Parteichefin Frauke Petry, die eigens nach Stuttgart geeilt war, der Abgeordnete Gedeon ebenfalls aus der AfD-Paralamentstruppe austritt und als Fraktionsloser im Landtag weitermachen will. Die Bundesvorsitzende der Rechtspartei zollte dem Antisemiten vor laufenden Kameras Respekt und erklärte die Spaltung für verhindert, ihr Co-Vorsitzender Meuthen ließ hingegen prompt erklären, der Bruch sei vollzogen und nicht mehr rückgängig zu machen. Ganzen Beitrag lesen »