Singen

Samstag, 7.5., 13 Uhr, Singen, Scheffelhalle: „Aufstehen gegen Rassismus“

03. Mai 2016  Region, Singen

aufstehen gegen rassismusEin breites Bündnis von 19 Organisationen aus Singen, Radolfzell und Konstanz, darunter Gewerkschaften, linke Parteien, Gedenkinitiativen und Asylgruppen, ruft am kommenden Samstag, 7. Mai, zu Protesten gegen den Aufmarsch einer rechten „Bürgerwehr Landkreis Konstanz“ in Singen auf. Mit einer Kundgebung vor der Scheffelhalle unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus“ wird das Bündnis Singen Nazifrei am Samstag ab 13.00 Uhr in Singen Flagge zeigen. Es ruft alle, die für eine humanitäre, solidarische Gesellschaft eintreten, zur Beteiligung am Protest gegen die menschenfeindliche Politik auf, für die Kräfte wie die „Bürgerwehr“ stehen. Ganzen Beitrag lesen »

Hunderte demonstrieren in Singen gegen die ECE-Shopping Mall

17. April 2016  Region, Singen

Demo-Singen-1

Mehr als 250 Menschen protestierten am vergangenen Donnerstag in Singen gegen das geplante neue Einkaufszentrum in der Innenstadt. Nach einer Kundgebung der Bügerinitiative „Für Singen“, bei der unter anderem Markus Klemt vom Landes­fach­bereich Handel der Gewerkschaft ver.di sprach, formierte sich ein Demon­strations­zug um das Areal, auf dem der völlig überdimensionierte Konsumtempel entstehen soll. Forciert wird das Projekt vom Marktführer ECE, einem zum Otto-Konzern gehörenden Großimmobilien-Entwickler aus Hamburg. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE lädt ein: Jetzt seid Ihr gefragt – Perspektiven linker Politik nach der Landtagswahl

15. April 2016  Allgemein, Konstanz, Region, Singen

Gute IdeenDie Wahlen im März endeten mit herben Niederlagen für DIE LINKE. In Sachsen-Anhalt büßte die Partei mehr als 7 Prozent ein, in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg verfehlten wir unsere Wahlziele, den Einzug in die Landesparlamente, jeweils deutlich. Das ist ein empfindlicher Rückschlag nicht nur für DIE LINKE, sondern für alle, die in diesem Land für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gesellschaftliche Emanzipation eintreten. Ganzen Beitrag lesen »

Öffentlicher Dienst: Warnstreiks in Singen und Radolfzell

06. April 2016  Inland, Region, Singen

Tarifrund-ÖD-2016Die Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten der Stadtverwaltungen in Singen und Radolfzell, der Stadtwerke Singen und Engen, der Krankenhäuser Singen und Radolfzell und des Job Centers Singen für den morgigen Donnerstag zu einem Warnstreik auf, um in der Tarifrund Druck zu machen. Die Streikenden wollen sich um 11 Uhr vor dem Rathaus in Singen zu einer Kundgebung versammeln. DIE LINKE unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften ausdrücklich. Ganzen Beitrag lesen »

Rechte Bürgerwehr macht Rückzieher am 24.4. in Singen

06. April 2016  Region, Singen

Die geschlossene, rechte Facebookgruppe „Bürgerwehr Landkreis Konstanz“ gibt bekannt, dass ihr für den 24.4.2016 auf dem Rathausplatz Singen angekündigter Aufmarsch jetzt doch nicht stattfinden wird. Der Facebook-Event wurde mittlerweile entfernt.

Drei Wochen lang hatten sie den Aufruf zu ihrer „Merkel muss weg“-Kundgebung auf dem Singener Rathausplatz in den sozialen Medien verbreitet. Begierig wurde er in der regionalen „Nein zum Asylantenheim“, Pegida- und AfD-Szene übernommen und positiv kommentiert, die InteressentInnen markierten die Veranstaltung und ca. 80 Facebook-User versprachen bereits ihr Kommen. Währenddessen liefen die organisatorischen Vorbereitungen auf Hochtouren. Wie kam es zu dem plötzlichen Sinneswandel? Ganzen Beitrag lesen »

Am 24. April in Singen: Aufstehen gegen Rassismus – Refugees welcome!

23. März 2016  Region, Singen

Schon wieder wollen Rechte und Rassisten in Singen aufmarschieren. Für den 24. April hat eine Gruppe aus dem Umfeld der Facebook-Seite „Singen sagt Nein zum Asylantenheim“ eine Versammlung vor dem Rathaus angekündigt. Diese Leute sind Teil eines rechten Mobs, der durch die Wahlen am 13.3. Rückenwind verspürt und das gesellschaftliche Klima nutzen will, um auf der Straße Druck für eine völkisch-nationalistische Umgestaltung des Landes zu machen. Rassisten, Islamhasser, Nationalisten und Faschisten können sich durch das Agieren der herrschenden Eliten ermutigt fühlen, die solchen brandgefährlichen Tendenzen mit der Verschärfung des Asylrechts, ihrer Abschottungspolitik und Militäreinsätzen zusätzlich Auftrieb verleihen. Dagegen haben sich bislang 15 antifaschistische, demokratische und linke Organisationen und viele Einzelpersonen aus Singen, Radolfzell und Konstanz zusammengetan. Sie rufen für den 24. April zu einer Gegenkundgebung in Singen auf, um den deutsch-völkischen Rassisten entgegenzutreten und für eine humanitäre, solidarische Gesellschaft zu demonstrieren: „Aufstehen gegen Rassismus – Refugees welcome!“ Ganzen Beitrag lesen »

Weitermachen. Für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Solidarität.

Wir sagen dankeStellungnahmen vom baden-württembergischen Spitzenkandidaten Bernd Riexinger sowie den Wahlkreiskandidaten Simon Pschorr (Konstanz) und Jürgen Geiger (Singen) zum Wahlergebnis.

Bernd Riexinger: „Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die mit uns einen so engagierten Wahlkampf geführt haben. Das Wahlergebnis ist für uns bitter, wir hatten mehr erhofft. Im Wahlkampf hatten wir viel Zuspruch und auch viel Zulauf gerade von jungen Menschen bekommen. Daran werden wir jetzt anknüpfen, um in den nächsten Jahren weiter nach vorne zu kommen. Wir erleben gerade in Baden-Württemberg einen massiven Erosionsprozess der SPD und der CDU. Und wir beobachten eine Rechtsruck, für den die Politik der großen Koalition und auch der Landesregierung verantwortlich ist. Jegliche inhaltliche Diskussion war überlagert von der Flüchtlingsfrage, landespolitische Themen wurden kaum diskutiert. Eines ist aber völlig klar: DIE LINKE wird auch weiterhin klare Kante gegen Rassismus und Rechtspopulismus sowie für mitmenschliche, sozial gerechte Politik zeigen.“ Ganzen Beitrag lesen »

Am 13. März DIE LINKE wählen: Soziale Gerechtigkeit stärken, Rassismus entgegentreten

12. März 2016  Konstanz, Region, Singen

ltw16-facebook-nachbarn-final-kleinAuf die Parteien im bisherigen Landtag können die Reichen zählen, seien es CDU, FDP, SPD oder Grüne. Deshalb gehört die LINKE ins baden-württembergische Parlament!

Wir wollen in den Landtag, weil wir denken, damit die Interessen der Menschen stärken zu können, die seit langem in der herrschenden Politik durch den Rost fallen.

Obwohl eines der reichsten Bundesländer, ist im Ländle die Kluft zwischen Arm und Reich in den vergangenen fünf Jahren nicht kleiner geworden. Unsichere Arbeitsverhältnisse haben auch unter der Grünen-SPD-Regierung weiter zugenommen, gerade der Staat ging dabei mit schlechtem Beispiel voran. Hinten und vorne fehlen bezahlbare Wohnungen, die Mieten steigen weiter. Es gibt nach wie vor keine gebührenfreien Kitas und immer noch hängt der Bildungserfolg davon ab, wieviel Geld die Eltern haben. Für die Menschen, die vor Krieg und Elend geflüchtet sind, wird viel zu wenig getan, mit seiner Asylpolitik biedert sich der grüne Ministerpräsident bei politischen Scharfmachern an.

Nur mit einer konsequenten Stimme für soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie verändert sich Baden-Württemberg im Interesse der Beschäftigten, Verkäuferinnen und Müllwerker, Rentnerinnen und Rentner, Erwerbslosen, Studierenden und Schülerinnen und Schüler!

Wer will, dass die Regierung – egal in welcher Zusammensetzung – kontrolliert wird, dass es ein Gegengewicht zur AfD und gegen Rassismus gibt und wer eine unüberhörbare Stimme für soziale Gerechtigkeit im Landtag will, wählt DIE LINKE! Ganzen Beitrag lesen »

ECE: Nebelkerzen aus dem Singener Rathaus

10. März 2016  Singen

ECEIm Singener Rathaus scheinen angesichts des wachsenden Widerstands gegen das ECE-Einkaufszentrums die Alarmglocken zu schrillen. Mit einer jüngst veröffentlichten Pressemitteilung versucht die Stadtverwaltung offenbar, wieder in die Offensive zu kommen. Dazu greift man die Frage der Gegner auf, ob die für das Center vorgesehenen Filialisten überhaupt nennenswerte Gewerbe­steuer­beträge zahlen würden. Monika Harder – bei der Verwaltung unter anderem zuständig für die Gewerbesteuer – erklärt kurzerhand, die Projektkritiker behaupteten, alle Gewerbesteuerbeträge fielen am ECE-Hauptsitz an und flössen deshalb dem Hamburger Haushalt zu. Völlig falsch, wettert die städtische Steuerspezialistin, und verweist, einmal so in Stellung gebracht, solche Aussagen ins Reich der Gerüchte. Dumm nur, dass das in der Debatte nie jemand behauptet hat, zumindest nicht die Bürgerinitiative und DIE LINKE ebensowenig. Die Falschbehauptungen der Rathausspitze machen eine Klarstellung nötig. Ganzen Beitrag lesen »

Will Singen schon wieder öffentliches Eigentum verscherbeln?

05. März 2016  Region, Singen

GeigerManchmal finden sich die interessantesten Nachrichten nicht im redaktionellen Teil einer Zeitung, sondern auf den Anzeigenseiten. Ebendort hat die Stadt Singen im Südkurier vom 2. März ein Inserat geschaltet, in dem sie einen städtischen Bauplatz mit über 6100 Quadratmetern zum Verkauf anbietet. Die Rathausspitze scheint entschlossen, die Lehren aus den Skandalen der jüngsten Vergangenheit zu ignorieren – obwohl man bei den Zockereinen mit Geschäftemachern aus der Immobilienbranche Millionen in den Sand gesetzt hat. Reichen denn die Erfahrungen mit Kunsthallenareal, Hegautower und GVV-Pleite immer noch nicht aus? Nun soll offenbar erneut ein Stück städtischen Tafelsilbers in der Südstadt an einen Privatinvestor verscherbelt werden, geplant sind laut Anzeige „attraktive Wohnungen“. Diese Umschreibung signalisiert Spekulanten, dass dort gute Geschäfte mit teurem Wohnraum winken – ein Schlag ins Gesicht für alle, die in der Stadt am Hohentwiel vergeblich nach einem erschwinglichen Dach über dem Kopf suchen oder unter drückend hohen Mieten leiden. In der Stadt muss man schon heute mit der Lupe nach Sozialwohnungen suchen, eine Entwicklung, die sich nach der GVV-Insolvenz beschleunigt hat. Ganzen Beitrag lesen »