Singen

Weitermachen. Für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Solidarität.

Wir sagen dankeStellungnahmen vom baden-württembergischen Spitzenkandidaten Bernd Riexinger sowie den Wahlkreiskandidaten Simon Pschorr (Konstanz) und Jürgen Geiger (Singen) zum Wahlergebnis.

Bernd Riexinger: „Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die mit uns einen so engagierten Wahlkampf geführt haben. Das Wahlergebnis ist für uns bitter, wir hatten mehr erhofft. Im Wahlkampf hatten wir viel Zuspruch und auch viel Zulauf gerade von jungen Menschen bekommen. Daran werden wir jetzt anknüpfen, um in den nächsten Jahren weiter nach vorne zu kommen. Wir erleben gerade in Baden-Württemberg einen massiven Erosionsprozess der SPD und der CDU. Und wir beobachten eine Rechtsruck, für den die Politik der großen Koalition und auch der Landesregierung verantwortlich ist. Jegliche inhaltliche Diskussion war überlagert von der Flüchtlingsfrage, landespolitische Themen wurden kaum diskutiert. Eines ist aber völlig klar: DIE LINKE wird auch weiterhin klare Kante gegen Rassismus und Rechtspopulismus sowie für mitmenschliche, sozial gerechte Politik zeigen.“ Ganzen Beitrag lesen »

Am 13. März DIE LINKE wählen: Soziale Gerechtigkeit stärken, Rassismus entgegentreten

12. März 2016  Konstanz, Region, Singen

ltw16-facebook-nachbarn-final-kleinAuf die Parteien im bisherigen Landtag können die Reichen zählen, seien es CDU, FDP, SPD oder Grüne. Deshalb gehört die LINKE ins baden-württembergische Parlament!

Wir wollen in den Landtag, weil wir denken, damit die Interessen der Menschen stärken zu können, die seit langem in der herrschenden Politik durch den Rost fallen.

Obwohl eines der reichsten Bundesländer, ist im Ländle die Kluft zwischen Arm und Reich in den vergangenen fünf Jahren nicht kleiner geworden. Unsichere Arbeitsverhältnisse haben auch unter der Grünen-SPD-Regierung weiter zugenommen, gerade der Staat ging dabei mit schlechtem Beispiel voran. Hinten und vorne fehlen bezahlbare Wohnungen, die Mieten steigen weiter. Es gibt nach wie vor keine gebührenfreien Kitas und immer noch hängt der Bildungserfolg davon ab, wieviel Geld die Eltern haben. Für die Menschen, die vor Krieg und Elend geflüchtet sind, wird viel zu wenig getan, mit seiner Asylpolitik biedert sich der grüne Ministerpräsident bei politischen Scharfmachern an.

Nur mit einer konsequenten Stimme für soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie verändert sich Baden-Württemberg im Interesse der Beschäftigten, Verkäuferinnen und Müllwerker, Rentnerinnen und Rentner, Erwerbslosen, Studierenden und Schülerinnen und Schüler!

Wer will, dass die Regierung – egal in welcher Zusammensetzung – kontrolliert wird, dass es ein Gegengewicht zur AfD und gegen Rassismus gibt und wer eine unüberhörbare Stimme für soziale Gerechtigkeit im Landtag will, wählt DIE LINKE! Ganzen Beitrag lesen »

ECE: Nebelkerzen aus dem Singener Rathaus

10. März 2016  Singen

ECEIm Singener Rathaus scheinen angesichts des wachsenden Widerstands gegen das ECE-Einkaufszentrums die Alarmglocken zu schrillen. Mit einer jüngst veröffentlichten Pressemitteilung versucht die Stadtverwaltung offenbar, wieder in die Offensive zu kommen. Dazu greift man die Frage der Gegner auf, ob die für das Center vorgesehenen Filialisten überhaupt nennenswerte Gewerbe­steuer­beträge zahlen würden. Monika Harder – bei der Verwaltung unter anderem zuständig für die Gewerbesteuer – erklärt kurzerhand, die Projektkritiker behaupteten, alle Gewerbesteuerbeträge fielen am ECE-Hauptsitz an und flössen deshalb dem Hamburger Haushalt zu. Völlig falsch, wettert die städtische Steuerspezialistin, und verweist, einmal so in Stellung gebracht, solche Aussagen ins Reich der Gerüchte. Dumm nur, dass das in der Debatte nie jemand behauptet hat, zumindest nicht die Bürgerinitiative und DIE LINKE ebensowenig. Die Falschbehauptungen der Rathausspitze machen eine Klarstellung nötig. Ganzen Beitrag lesen »

Will Singen schon wieder öffentliches Eigentum verscherbeln?

05. März 2016  Region, Singen

GeigerManchmal finden sich die interessantesten Nachrichten nicht im redaktionellen Teil einer Zeitung, sondern auf den Anzeigenseiten. Ebendort hat die Stadt Singen im Südkurier vom 2. März ein Inserat geschaltet, in dem sie einen städtischen Bauplatz mit über 6100 Quadratmetern zum Verkauf anbietet. Die Rathausspitze scheint entschlossen, die Lehren aus den Skandalen der jüngsten Vergangenheit zu ignorieren – obwohl man bei den Zockereinen mit Geschäftemachern aus der Immobilienbranche Millionen in den Sand gesetzt hat. Reichen denn die Erfahrungen mit Kunsthallenareal, Hegautower und GVV-Pleite immer noch nicht aus? Nun soll offenbar erneut ein Stück städtischen Tafelsilbers in der Südstadt an einen Privatinvestor verscherbelt werden, geplant sind laut Anzeige „attraktive Wohnungen“. Diese Umschreibung signalisiert Spekulanten, dass dort gute Geschäfte mit teurem Wohnraum winken – ein Schlag ins Gesicht für alle, die in der Stadt am Hohentwiel vergeblich nach einem erschwinglichen Dach über dem Kopf suchen oder unter drückend hohen Mieten leiden. In der Stadt muss man schon heute mit der Lupe nach Sozialwohnungen suchen, eine Entwicklung, die sich nach der GVV-Insolvenz beschleunigt hat. Ganzen Beitrag lesen »

Riexinger in Singen, Kipping in Konstanz – Medienecho

04. März 2016  Konstanz, Region, Singen

Der Bundesparteivorsitzende (und Spitzenkandidat) im Singener Hotel Sternen, die Bundesparteivorsitzende im Konstanzer Konzil. DIE LINKE im Kreis hatte am 2. und 3. März zwei politische Hochkaräter*innen eingeladen, um den Wahlkampagnen der Kandidaten für die Wahlkreise Singen-Stockach und Konstanz-Radolfzell Rückenwind zu verschaffen. Das haben sowohl Bernd Riexinger als auch Katja Kipping mit überzeugenden Auftritten geschafft. Wir dokumentieren das Medienecho: Das Online-Magazin seemoz berichtet in seiner heutigen Ausgabe über die Kipping-Veranstaltung. Außerdem der Link zu einem Südkurier-Bericht über den Besuch von Bernd Riexinger in Singen, ebenfalls in der heutigen Ausgabe.

Ganzen Beitrag lesen »

LINKE-Wahlkampf in der Region: Bernd Riexinger am Mittwoch, 2.3., in Singen

27. Februar 2016  Region, Singen

RiexingerAuf Einladung des LINKE-Wahlkreiskandidaten Jürgen Geiger kommt am Mittwoch, 2. März, Bernd Riexinger nach Singen. Der LINKE-Spitzenkandidat und Bundesparteivorsitzende wird über das Programm und die Ziele der Partei im Land sprechen. Besonderen Wert legt der ehemalige ver.di-Geschäftsführer auf die Interessen der arbeitenden Menschen: Ganzen Beitrag lesen »

Über 1000 BesucherInnen bei Veranstaltung mit Wagenknecht und Riexinger in Tübingen

20. Februar 2016  Baden-Württemberg, Konstanz, Region, Singen

Wagenknecht-Riexinger-TuebingenÜber 1000 Leute besuchten am 18. Februar die Wahlkampfveranstaltung mit Sahra Wagenknecht und Spitzenkandidat Bernd Riexinger in Tübingen, bereits zuvor waren es in Esslingen mehrere hundert. Der hohe Zuspruch bei unseren Veranstaltungen zeigt: DIE LINKE ist im Ländle im Aufwind. Das ist der Schwung, den wir für den Endspurt im Wahlkampf brauchen!

Übrigens: Am Donnerstag, 3. März, können die Landtags­kandi­daten aus dem Landkreis Konstanz, Simon Pschorr (Wahlkreis 56, Konstanz) und Jürgen Geiger (Wahlkreis 57, Singen), die Bundesparteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, zu einer Veranstaltung im Unteren Konzilsaal begrüßen. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE-Spitzenkandidatin Gökay Akbulut: „Jede Waffe kommt in Form eines Flüchtlings zurück“

18. Februar 2016  Region, Singen

seemoz-GökayWenn die LINKE-Spitzenkandidatin Gökay Akbulut über die Gründe für Flucht und Vertreibung spricht, könnte das wohl authentischer nicht sein. Die Mannheimer Stadträtin kam mit ihren Eltern 1998 selbst als Geflüchtete aus der Türkei nach Deutschland. Rassistischen Vorurteilen hält sie entgegen, dass niemand Tausende von Kilometern Weg auf sich nimmt, wenn die Situation zu Hause nicht ausweglos ist. In Singen sprach sie am Dienstag darüber, weswegen für sie „Flüchtlings­krise“ der falsche Begriff ist. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Piraten in Sicht? Dann links abbiegen!

17. Februar 2016  Konstanz, Region, Singen

pirat-logoSimon Pschorr und Jürgen Geiger, Landtagskandidaten der LINKEN in den Wahlkreisen Konstanz und Singen, machen zu Beginn der landesweiten Briefwahl den potenziellen Piraten-WählerInnen einen Vorschlag: „Weil in unseren Wahlkreisen keine Piraten in Sicht sind, sollten Sie sich überlegen, diesmal einfach links abzubiegen. Die Überschneidungen in den beiden Wahlprogrammen von Piraten und der LINKEN sind groß, uns sind schon auf Anhieb zwölf Beispiele aufgefallen. In einigen Kommunalparlamenten wie z.B. im Gemeinderat in Stuttgart, in Heidelberg oder in Göppingen haben Piraten und LINKE übrigens ja auch gemeinsame Fraktionen und arbeiten eng zusammen.“ Ganzen Beitrag lesen »

CDU-Landeschef Strobl will Hetzer des Monats werden

10. Februar 2016  Baden-Württemberg, Singen

Jürgen-Geiger-Landtagskandidat-Linke-WK57Eben erst hat die Bundesregierung mit dem Asylpaket II eine weitere, drastische Verschärfung des Asylrechts beschlossen, da legen Politiker aus der Führungsspitze der Union schon nach. So hat der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl in der „Welt“ gefordert, Flüchtlinge sollten künftig erst nach fünf Jahren eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung erhalten, und das auch nur dann, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllten. Strobl verlangte u.a. Deutschkenntnisse und den Nachweis einer Arbeitsstelle bzw. von 60 Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung.

Der Singener Landtagskandidat der LINKEN, Jürgen Geiger, kritisiert diese Äußerungen scharf: „Strobl beteiligt sich am derzeit zu beobachtenden Überbietungswettbewerb konservativer Politiker, Pegida, AfD & Co rechts zu überholen.“ Er mißbrauche das Flüchtlingselend für Wahlkampfzwecke und versuche mit rassistischen Untertönen zu punkten. „Nützen werden solche reaktionären Sprüche letztlich nur der AfD, denn bekanntlich wählt man lieber das Original als die Kopie.“ Ganzen Beitrag lesen »