Singen

LINKE-Spitzenkandidatin Gökay Akbulut: „Jede Waffe kommt in Form eines Flüchtlings zurück“

18. Februar 2016  Region, Singen

seemoz-GökayWenn die LINKE-Spitzenkandidatin Gökay Akbulut über die Gründe für Flucht und Vertreibung spricht, könnte das wohl authentischer nicht sein. Die Mannheimer Stadträtin kam mit ihren Eltern 1998 selbst als Geflüchtete aus der Türkei nach Deutschland. Rassistischen Vorurteilen hält sie entgegen, dass niemand Tausende von Kilometern Weg auf sich nimmt, wenn die Situation zu Hause nicht ausweglos ist. In Singen sprach sie am Dienstag darüber, weswegen für sie „Flüchtlings­krise“ der falsche Begriff ist. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Piraten in Sicht? Dann links abbiegen!

17. Februar 2016  Konstanz, Region, Singen

pirat-logoSimon Pschorr und Jürgen Geiger, Landtagskandidaten der LINKEN in den Wahlkreisen Konstanz und Singen, machen zu Beginn der landesweiten Briefwahl den potenziellen Piraten-WählerInnen einen Vorschlag: „Weil in unseren Wahlkreisen keine Piraten in Sicht sind, sollten Sie sich überlegen, diesmal einfach links abzubiegen. Die Überschneidungen in den beiden Wahlprogrammen von Piraten und der LINKEN sind groß, uns sind schon auf Anhieb zwölf Beispiele aufgefallen. In einigen Kommunalparlamenten wie z.B. im Gemeinderat in Stuttgart, in Heidelberg oder in Göppingen haben Piraten und LINKE übrigens ja auch gemeinsame Fraktionen und arbeiten eng zusammen.“ Ganzen Beitrag lesen »

CDU-Landeschef Strobl will Hetzer des Monats werden

10. Februar 2016  Baden-Württemberg, Singen

Jürgen-Geiger-Landtagskandidat-Linke-WK57Eben erst hat die Bundesregierung mit dem Asylpaket II eine weitere, drastische Verschärfung des Asylrechts beschlossen, da legen Politiker aus der Führungsspitze der Union schon nach. So hat der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl in der „Welt“ gefordert, Flüchtlinge sollten künftig erst nach fünf Jahren eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung erhalten, und das auch nur dann, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllten. Strobl verlangte u.a. Deutschkenntnisse und den Nachweis einer Arbeitsstelle bzw. von 60 Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung.

Der Singener Landtagskandidat der LINKEN, Jürgen Geiger, kritisiert diese Äußerungen scharf: „Strobl beteiligt sich am derzeit zu beobachtenden Überbietungswettbewerb konservativer Politiker, Pegida, AfD & Co rechts zu überholen.“ Er mißbrauche das Flüchtlingselend für Wahlkampfzwecke und versuche mit rassistischen Untertönen zu punkten. „Nützen werden solche reaktionären Sprüche letztlich nur der AfD, denn bekanntlich wählt man lieber das Original als die Kopie.“ Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltung mit LINKE-Spitzenkandidatin Akbulut: Asylrecht verteidigen, Fluchtursachen bekämpfen!

06. Februar 2016  Region, Singen

Gökay AkbulutWir laden am Dienstag, 16. Februar, um 18 Uhr, zu einer Veranstaltung mit der Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE ins Singener Hotel Sternen ein. Gökay Akbulut wird über die Gründe sprechen, die Millionen zur Flucht aus ihrer Heimat treibt, und auch über die Aufgaben, die sich unserer Gesellschaft nun stellen.  Thema wird aber auch der brutale Krieg sein, den Erdoğans AKP-Regierung im Südosten der Türkei gegen die kurdische Bevölkerung führt.

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LINKE-Landtagskandidaten: Der AfD entgegentreten

19. Januar 2016  Konstanz, Region, Singen

Pschorr1GeigerDie LINKE begrüßt die Stellungnahmen von Peter Friedrich (SPD) und Nese Erikli (Bündnis 90/Die Grünen) zu gemeinsamen Podiumsdiskussionen mit der AfD. Bereits vor einem Monat haben wir in einer E-Mail ein entsprechendes Vorgehen angeregt – woraufhin leider keine Rückmeldung erfolgte. Umso erfreuter können wir nun zur Kenntnis nehmen, dass auch die SPD und Die Grünen rechtsradikale Parteien nicht tolerieren. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Wankelmütigkeit des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel in Fragen des Asyl- und Ausländerrechts begrüßen wir, dass Peter Friedrich Position bezieht. Allerdings wird sich das Problem AfD nicht selbst lösen, wenn es nur ausreichend ignoriert wird. Ganzen Beitrag lesen »

Nazi-Fackelmarsch in Singen

13. Januar 2016  Region, Singen

Überall im Land versuchen Rassisten und Rechtsextreme Kapital aus den kriminellen Vorfällen in Köln in der Silvesternacht zu schlagen. In Leipzig verwüsteten rechte Hooligans am Montag Abend einen ganzen Straßenzug, in Köln griffen gewalttätige Rassisten ebenfalls Flüchtlinge an. Und auch in Singen nutzten offenbar Faschisten die Gelegenheit und veranstalteten am Sonntag einen „Fackelmarsch“ durch die Innenstadt, bei dem laut Anwohnern völkische und rassistische Parolen skandiert wurden. Ganzen Beitrag lesen »

Was hat die GVV-Pleite mit dem geplanten ECE-Einkaufszentrum am Bahnhof in Singen zu tun?

12. Januar 2016  Region, Singen

Die Städtische Baugesellschaft GVV GmbH ging 2015 in Insolvenz. Fehlentscheidungen um die chaotische Baupraxis der GVV GmbH um Sintec, Hegau Tower und anderer Bauträgergeschäfte waren letztlich nicht der auslösende Faktor für den Insolvenzantrag der GVV. Es war die bereits im Herbst 2013 zur Rückzahlung fällige Finanzierung für die gekauften Grundstücke im Kunsthallenareal, die dem städtischen Unternehmen das Genick brach. „Das Projekt Kunsthallenareal basiert auf einem Auftrag des Gemeinderats vom 19.09.2007“, heißt es im Bericht zur Bilanz. Sollten doch die zu überhöhten Preisen gekauften Grundstücke im Kunsthallenareal schon dem Bau eines ECE-Einkaufszentrums gewidmet werden. Dieses ECE-Projekt ist deshalb gescheitert, weil eine Eigentümerfamilie im Kunsthallenareal ihr Elternhaus nicht verkaufen wollte. Somit war der Kauf aller übrigen Grundstücke eine glatte Fehlinvestition. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE-Landtagskandidat Jürgen Geiger: Millionen für Singen durch den ECE-Deal?

06. Januar 2016  Singen

Jürgen-Geiger-Landtagskandidat-Linke-WK57DIE LINKE hat sich von Beginn an gegen die Pläne der Stadt Singen ausgesprochen, den Hamburger Einkaufszentren-Investor ECE im Zentrum der Singener Innenstadt eine gigantische Shoppingmall errichten zu lassen. Die Erfahrungen aus anderen Städten zeigen, dass als Folge solcher Projekte eine Verödung der Innenstadt ebenso droht wie das Sterben inhabergeführter Läden, ein Verlust regulärer Arbeitsplätze und stattdessen eine Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse. Diese Gefahren sehen in der Stadt inzwischen auch zunehmend mehr Bürgerinnen und Bürger – eine Initiative „Für Singen“ hat sich gebildet, die sich gegen die ECE-Pläne ausspricht.

Nachdem die Kritik an dem von der Stadtverwaltung angestrebten Verkauf eines 16.000 Quadratmeter großen Areals an ECE in den vergangenen Wochen deutlich gewachsen ist, melden sich nun zunehmend auch Befürworter einer Shoppingmall am Singener Bahnhof öffentlich zu Wort. Zuletzt hat der Südkurier dem als „Handelsexperten“ vorgestellten Immobilienunternehmer Frank Mattes die Möglichkeit gegeben, ausführlich für das Projekt zu werben. Dessen wortreiche Behauptungen auf den Punkt gebracht lauten: Der ECE-Deal bringe der Stadt Millionen. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE-Kreisverband lädt zum Gespräch über den Landtagswahlkampf ein

29. November 2015  Baden-Württemberg, Konstanz, Region, Singen

Der Kreisvorstand der Linken lädt die Mitglieder der Partei, aber auch alle Interessierten, zu einer Versammlung am 2. Dezember ein. Schwerpunktthema des Treffens wird die bevorstehende Landtagswahl am 13. März nächsten Jahres sein.

Am 21./22. November haben die knapp 200 Delegierten des Landesverbands Baden-Württemberg auf einem Parteitag in Stuttgart das Wahlprogramm beschlossen, mit dem die Partei in den Landtagswahlkampf ziehen wird, und mit Gökay Akbulut und Bernd Riexinger die Spitzenkandidaten der LINKEN nominiert.

Der Konstanzer Kreisverband hatte vier Delegierte zum Parteitag entsandt, außerdem nahm ein Vertreter des örtlichen Jugendverbands teil. Zu den Delegierten gehörten auch die Landtagskandidaten für die Wahlkreise Konstanz und Singen, Simon Pschorr und Jürgen Geiger. Ganzen Beitrag lesen »

Ein halber Rückzieher des Landrats genügt nicht

16. November 2015  Konstanz, Region, Singen

Landrat-HämmerleKein WLAN für Flüchtlinge – das war bislang Hämmerles Credo. Der Landrat, so tönte er im Kreistag und bei anderen Anlässen, zuletzt in einer aktuellen Medien-Mitteilung, lehnt „kostenloses WLAN für Asylbewerber in den Flüchtlingsunterkünften grundsätzlich ab“. Jetzt ein halber Rückzieher: „Eine Ausnahme hiervon könnte es möglicherweise in den Notunter­künften geben.“ Versuchsweise soll WLAN in die Notunterkunft der Zeppelin-Gewerbeschule in Konstanz kommen. Ganzen Beitrag lesen »