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Donnerstag, 17. Mai 2012 |
Die linksjugend['solid] Konstanz und die Linke.SDS beteiligen sich an der antimilitaristischen Aktionswoche, die kommenden Sonntag mit einer Fahrraddemo (Treffpunkt Uni-Busschleife: 15 Uhr) ihren Auftakt nimmt. „Die voranschreitende Militarisierung der Gesellschaft, vor allem die Akzeptanz der Bundeswehr als ‚normaler Arbeitgeber‘ ist für uns kein haltbarer Zustand. Zunehmend wird aus der einstigen sogenannten Verteidigungsarmee das, was man eine Interventionsarmee nennt.
Jüngst ist ihr Handelsspielraum am Horn von Afrika ausgeweitet worden. Im Rahmen der Operation ATALANTA ist es beispielsweise Bundeswehrsoldaten seit diesem Monat möglich, bewaffnet auf dem somalischen Festland gegen Piraten vorzugehen. Das geschieht in erster Linie, um Wirtschaftsinteressen und Handelswege zu sichern. Dabei werden Menschen bekämpft, nicht aber die ökonomischen und sozialen Zwänge, die Leute in die Piraterie treibt. Humanitäre Intervention war für uns schon immer etwas fadenscheiniges – aber dies kommt nun tatsächlich einer offenen Kriegserklärung gleich: Nämlich Krieg gegen die Zivilbevölkerung Somalias“, erklärt ['solid]-Mitglied Ryk Fechner. |
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Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 17. Mai 2012 )
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Sonntag, 06. Mai 2012 |
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Neben der Causa Helmle (siehe unten) beschäftigten den Konstanzer Gemeinderat am vergangenen Donnerstag unter anderem ein Bebauungsplan, eine Straßenumbenennung und Liveübertragungen der Ratssitzungen. Unser Korrespondent berichtet über die Ergebnisse. |
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Sonntag, 06. Mai 2012 |
Über 60 Interessierte waren der Einladung der Linksjugend['solid] Konstanz und des Studierendenverbands die Linke.SDS Konstanz gefolgt und nahmen am Donnerstag, dem 3. Mai, am Vortrags- und Diskussionsabend zur Drogenpolitik teil. Nach einer kurzen Einführung von Marco Radojevic zur Arbeit der Linksjugend['solid] in Konstanz und zur Arbeit von die Linke.SDS an der Universität, hielt Frank Tempel seinen ca. einstündigen Vortrag mit anschließender Diskussion. |
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Letzte Aktualisierung ( Sonntag, 06. Mai 2012 )
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Sonntag, 06. Mai 2012 |
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Der ehemalige Oberbürgermeister Bruno Helmle ist seit dem 3. Mai nicht mehr Ehrenbürger der Stadt Konstanz. Ein Historikergutachten hatte zutage gefördert, dass Helmle nicht nur Mitglied in diversen Naziorganisationen war, sondern sich auch am Vermögen jüdischer Mitbürger bereichert hatte. Mit 20 Ja- und doch 12 Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen beschloss nun der Gemeinderat, die 1980 ausgesprochene Ehrenbürgerwürde "förmlich aufzuheben". Das bürgerliche Lager (CDU, FWG, FDP, UFG) stimmte fast geschlossen gegen die Aufhebung, FGL, SPD und LLK fast geschlossen dafür. Die LLK-Räte Vera Hemm und Holger Reile begründeten den Standpunkt der Linken Liste. |
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Letzte Aktualisierung ( Montag, 07. Mai 2012 )
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Freitag, 04. Mai 2012 |
Die IG Metall macht in der laufenden Tarifauseinandersetzung Druck, auch in der Region. Am heutigen Freitag beteiligten sich rund 600 Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie in Konstanz, Radolfzell und Singen an Protestaktionen, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Auch morgen soll es wieder Warnstreiks in der Region geben. Die Kolleginnen und Kollegen haben dabei die volle Unterstützung des Kreisverbands der Linken.
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Letzte Aktualisierung ( Freitag, 04. Mai 2012 )
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