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Brückendebakel: LLK fordert rückhaltlose Aufklärung |
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Donnerstag, 13. August 2009 |
Nicht erst seit der Sondersitzung des Konstanzer Gemeinderates am 7.August weiß man: Bei der Brückenplanung wurden katastrophale Fehler gemacht. Die für das Projekt Verantwortlichen konnten auf die kritischen Fragen der Stadträtinnen und Stadträte kaum nachvollziehbare Erklärungen für die Verdreifachung der ursprünglichen Kosten anbieten.
DIE LINKE.Liste Konstanz (LLK) fordert die Stadtverwaltung auf, der Bevölkerung spätestens nach der Sommerpause detailliert zu erklären, wer für dieses Desaster verantwortlich ist. Desweiteren ist für die LLK nicht einsehbar, warum die Klärung dieses Sachverhaltes nichtöffentlich hinter verschlossenen Türen stattfinden soll.
Schon während der Sondersitzung wurden kritische Nachfragen mehrmals mit der Bemerkung unter den Tisch gebügelt, es handle sich um „nichtöffentliche“ Belange.
Die LLK verwehrt sich gegen diese Art von Geheimniskrämerei, denn hier geht es der Sachlage nach um einen hausgemachten Finanzskandal, der die Öffentlichkeit sehr wohl etwas angeht. Denn schließlich sind es Steuergelder in Millionenhöhe, die hier offensichtlich leichtfertig verbraten wurden.
Aus diesem Grund fordert die LLK eine rückhaltlose und öffentliche Aufklärung.
Wenn aber die Verwaltungsspitze weiterhin glaubt, das Thema könne nichtöffentlich behandelt werden, sollten verantwortungsbewußte Stadträtinnen und Stadträte ernsthaft darüber nachdenken, ob sie sich in diesem Fall an ihre Schweigepflicht gebunden fühlen.
Vera Hemm
Holger Reile
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