|
OB Frank will Gemeinderat Maulkorb verpassen |
|
|
|
Donnerstag, 10. Dezember 2009 |
|
„Wir fordern mehr Offenheit im Gemeinderat“, so DIE LINKE.Liste Konstanz (LLK)-Stadträte Vera Hemm und Holger Reile. „Nachdem wir schon mehrfach gegen die undemokratische Praxis des Oberbürgermeisters, vermeintlich brisante Themen nur in nichtöffentlichen Sitzungen zu behandeln, protestiert haben, empört uns nun ein Schreiben des OBs, in dem der Gemeinderat gebeten wird, auf Diskussionen unter dem Punkt „Verschiedenes“ zu verzichten. Hintergrund ist offensichtlich die für den OB leidige Diskussion um den „Maultaschen-Fall“, der in der letzten Gemeinderatssitzung auf Antrag der CDU von der Tagesordnung abgesetzt wurde, der dann aber doch unter „Verschiedenes“ erneut zur Sprache kam.“ Zukünftig sollen nur noch Anfragen der Gemeinderäte, aber keine Aussprache mehr möglich sein. „Das kommt einem Maulkorberlass gleich“, protestieren die LLK-Stadträte und betonen, sie würden sich einer solchen undemokratischen Regelung nicht beugen. |
|
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 10. Dezember 2009 )
|
