|
Bürgerentscheid: „Ohrfeige für Stadt und Ratsmehrheit“ |
|
|
|
Montag, 22. März 2010 |
Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist eine schallende Ohrfeige für die Stadtverwaltung und die bürgerliche Gemeinderatsmehrheit. Mehr als 20000 Bürgerinnen und Bürger haben den Konzert- und Kongresshaus-Plänen die rote Karte gezeigt und damit das Projekt – hoffentlich – endgültig versenkt.
Das ist umso bemerkenswerter, als die Befürworter um Oberbürgermeister Horst Frank in den letzten Wochen mit einer sündteuren und massiven PR-Kampagne versucht haben, die Konstanzerinnen und Konstanzer darauf einzuschwören, der Prunkbau auf Klein-Venedig sei unverzichtbar für die Zukunft unserer Stadt.
Der Ausgang der Abstimmung macht auch deutlich, dass im Rathaus und im Stadtrat eine Mehrheit ganz offensichtlich den Bezug zur Lebenswirklichkeit der Konstanzer Bevölkerung verloren hat und unverdrossen an den sozialen und kulturellen Interessen der Menschen vorbeiregiert.
DIE LINKE.Liste Konstanz hat sich von Beginn an inner- und außerhalb des Gemeinderats entschieden gegen das Projekt gewendet. Sie hat immer wieder darauf hingewiesen, dass die wirklichen Zukunftsaufgaben, denen sich die Stadt stellen muss, auf ganz anderen Feldern liegen: soziale Infrastruktur, Bildung, Gesundheit, um nur einige Stichworte zu nennen. Es ist allerhöchste Zeit, dass man sich in der Verwaltung und im Stadtrat auf diese Aufgaben besinnt und sie endlich anpackt. An den finanziellen Mitteln kann das nicht scheitern – mehr als 60 Millionen sind ja nun freigeworden.
Wir möchten abschließend noch anmerken, dass ein Stadtoberhaupt, das sein Amt auf geradezu fanatische Weise mit diesem Projekt verbunden hat, nach dem überdeutlichen Misstrauensvotum vom Sonntag schwer beschädigt ist und sich deshalb schon die Frage gefallen lassen muss, welche persönlichen Konsequenzen es aus dem angerichteten Desaster zieht. In Metzingen jedenfalls ist im Jahr 2008 der Oberbürgermeister nach dem Bürgerentscheid über eine Großlagerhalle mit ähnlichem Ausgang zurückgetreten.
DIE LINKE.Liste Konstanz |
|
Letzte Aktualisierung ( Montag, 22. März 2010 )
|
