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Können wir uns das Eurograb Katamaran noch leisten? |
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Dienstag, 22. Juni 2010 |
1994 empfahl eine „Machbarkeitsstudie“ die Direktverbindung zwischen Konstanz und Friedrichshafen. 1997 wurde eine gemeinsame Betriebsgesellschaft gegründet und kurz darauf gewährte das Land einen Zuschuss von 2,8 Millionen Euro.
Es war die Bürgerschaft, die skeptisch war und wohlweislich einen Bürgerentscheid zum Katamaran forderte. Der Konstanzer Gemeinderat jedoch glaubte, das unsichere Projekt an den Bürgern vorbei durchboxen zu müssen und lehnte diesen Antrag mit 26 zu 12 Stimmen ab. (Eine Mehrheit aus CDU, FWG, SPD und FDP sprachen sich für den Katamaran aus, eine kleinere Gruppe aus FGL, einigen CDU-Abweichlern, NLK und Linke Liste waren dagegen.)
Die BürgerInnen aber ließen nicht locker und erzwangen über ein Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid.
Am 2.12.2001 erbrachte dieser Bürgerentscheid ein überaus klares Ergebnis: 72.9 Prozent stimmten gegen den Katamaran. Da damals das Quorum noch bei 30 Prozent lag, fehlten rund 1500 Stimmen, um das finanzielle Debakel im Vorfeld zu kippen. Hätte das Quorum bei 25 Prozent gelegen, wie neulich beim KKH, hätten die Nein-Stimmen gereicht.
Spätestens nach dieser deutlichen Abfuhr wäre die Gemeinderatsmehrheit gut beraten gewesen, das höchst umstrittene Projekt noch einmal ernsthaft zu überdenken. Dennoch erneuerte der Rat mit diesmal 27 zu 14 Stimmen seine Entscheidung für den Katamaran. Das schwimmende Eurograb lief vom Stapel.
Das Ergebnis seit 2005 ist mehr als ernüchternd. Zuerst wurden fast 3 Millionen Landeszuschüsse versenkt, dazu kamen Anschaffungskosten in etwa ähnlicher Höhe und etwa 4 Millionen an sonstigen Kosten. Der Katamaran fährt, wenn er überhaupt fährt, in tiefroten Zahlen und eine Besserung ist nicht in Sicht. Für die LINKE. Liste ist unstrittig: Das Projekt ist voll und ganz gescheitert.
Fragt man Fachleute, dann ist die Antwort deutlich: Sollten die Katamarane bis zum Ende der Betriebsgenehmigung 2012 weiter vor sich hin dümpeln, werden noch einmal ca. 2 Millionen Euro Defizit eingefahren. Das Gesamtergebnis wäre höchst desaströs: Nach sieben Jahren Laufzeit könnten die Eurogräber insgesamt rund 12 Millionen Euro gekostet haben.
Wir erinnern an dieser Stelle an die Aussage des ehemaligen FWG-Rates Walter Pilz. 2005 erklärte er: „Wenn es sich in fünf Jahren nicht rechnet, stampfen wir dieses Projekt wieder ein und erkennen, dass es ein Fehler war.“
Dieser Auffassung schließt sich die LLK an. Wir fordern die zuständigen Stellen auf, der Öffentlichkeit umgehend zu erklären, wie ein Ausstiegsszenario aussehen könnte. Es kann nicht angehen, dass wir uns trotz der prekären Finanzlage weiterhin ein völlig überzogenes Prestigeobjekt leisten wollen, das Jahr für Jahr mehrere Hunderttausend Euro verschlingt.
Vera Hemm
Holger Reile |
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Letzte Aktualisierung ( Dienstag, 22. Juni 2010 )
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