Frauentag: Gleichberechtigung endlich umsetzen, soziale Berufe aufwerten

08. März 2016  Baden-Württemberg

FrauentagDIE LINKE fordert zum heutigen Internationalen Frauentag endlich Schritte, um tatsächliche Gleichberechtigung herzustellen. Davon sind wir auch in Baden-Württemberg noch weit entfernt.

Gökay Akbulut, die Spitzenkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl: „In Baden-Württemberg müssen Berufstätigkeit und alle anderen Lebensbereichen vereinbar sein. Das bedeutet: Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit sowie Teilhabe von Frauen an allen Entscheidungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Ein Leben in Sicherheit und ohne Gewalt sowie das Recht auf Selbstbestimmung in allen Lebensbereichen muss ohne Wenn und Aber im Ländle möglich sein.“ Weiterlesen »

LINKE stellt Konzept zu alternativer Verkehrspolitik vor

06. März 2016  Baden-Württemberg

LINKE-alternatives-VerkehrskonzeptDie baden-württembergische LINKE hat am 2. März bei einer Pressekonferenz in Stuttgart eine Bilanz der Verkehrspolitik der Landes­regierung in  den vergangenen fünf Jahren gezogen. Spitzenkandidat Bernd Riexinger, der Stuttgarter Kandidat Hannes Rockenbauch und der Verkehrsexperte Winfried Wolf stellten außerdem ein alternatives Verkehrskonzept der LINKEN vor, das eine dringend notwendige Verkehrswende vor allem durch die Förderung ökologischer Verkehrsarten wie den Öffentlichen Personen­nahverkehr (ÖPNV) vorantreiben soll. Weiterlesen »

Will Singen schon wieder öffentliches Eigentum verscherbeln?

05. März 2016  Region, Singen

GeigerManchmal finden sich die interessantesten Nachrichten nicht im redaktionellen Teil einer Zeitung, sondern auf den Anzeigenseiten. Ebendort hat die Stadt Singen im Südkurier vom 2. März ein Inserat geschaltet, in dem sie einen städtischen Bauplatz mit über 6100 Quadratmetern zum Verkauf anbietet. Die Rathausspitze scheint entschlossen, die Lehren aus den Skandalen der jüngsten Vergangenheit zu ignorieren – obwohl man bei den Zockereinen mit Geschäftemachern aus der Immobilienbranche Millionen in den Sand gesetzt hat. Reichen denn die Erfahrungen mit Kunsthallenareal, Hegautower und GVV-Pleite immer noch nicht aus? Nun soll offenbar erneut ein Stück städtischen Tafelsilbers in der Südstadt an einen Privatinvestor verscherbelt werden, geplant sind laut Anzeige „attraktive Wohnungen“. Diese Umschreibung signalisiert Spekulanten, dass dort gute Geschäfte mit teurem Wohnraum winken – ein Schlag ins Gesicht für alle, die in der Stadt am Hohentwiel vergeblich nach einem erschwinglichen Dach über dem Kopf suchen oder unter drückend hohen Mieten leiden. In der Stadt muss man schon heute mit der Lupe nach Sozialwohnungen suchen, eine Entwicklung, die sich nach der GVV-Insolvenz beschleunigt hat. Weiterlesen »

Vertuschter Störfall im AKW Fessenheim – was wusste die Landesregierung?

04. März 2016  Baden-Württemberg

Durch Recherchen von WDR und Süddeutscher Zeitung ist erst jetzt das gravierende Ausmass des schweren Atom-Zwischenfalls im elsässischen Kernkraftwerk Fessenheim im April 2014 bekannt geworden. Die französische Atombehörde hatte damals den Vorfall offenbar heruntergespielt. Das Land Baden-Württemberg ist über die EnBW Anteilseigner von Fessenheim. Der LINKE-Spitzenkandidat Bernd Riexinger fordert von der grün-roten Landesregierung Konsequenzen. Weiterlesen »

Riexinger in Singen, Kipping in Konstanz – Medienecho

04. März 2016  Konstanz, Region, Singen

Der Bundesparteivorsitzende (und Spitzenkandidat) im Singener Hotel Sternen, die Bundesparteivorsitzende im Konstanzer Konzil. DIE LINKE im Kreis hatte am 2. und 3. März zwei politische Hochkaräter*innen eingeladen, um den Wahlkampagnen der Kandidaten für die Wahlkreise Singen-Stockach und Konstanz-Radolfzell Rückenwind zu verschaffen. Das haben sowohl Bernd Riexinger als auch Katja Kipping mit überzeugenden Auftritten geschafft. Wir dokumentieren das Medienecho: Das Online-Magazin seemoz berichtet in seiner heutigen Ausgabe über die Kipping-Veranstaltung. Außerdem der Link zu einem Südkurier-Bericht über den Besuch von Bernd Riexinger in Singen, ebenfalls in der heutigen Ausgabe.

Weiterlesen »

LINKE-Wahlkampf in der Region: Katja Kipping am Donnerstag, 3.3., in Konstanz

27. Februar 2016  Konstanz, Region

Katja KippingDie Bundesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, kommt am Donnerstag, 3. März, nach Konstanz. Auf Einladung des Landtagskandidaten für den Wahlkreis Konstanz, Simon Pschorr, spricht Kipping ab 17 Uhr im Unteren Konzilsaal über die Vorschläge und Forderungen der LINKEN zur Lösung der drängenden sozialen Probleme in Bund und Land. Thema der Veranstaltung: „Kann Baden-Württemberg sozial? Was tun gegen Armut, Wohnungsnot, schlechte Arbeit und Flüchtlingselend in einem reichen Land?“ Weiterlesen »

LINKE-Wahlkampf in der Region: Bernd Riexinger am Mittwoch, 2.3., in Singen

27. Februar 2016  Region, Singen

RiexingerAuf Einladung des LINKE-Wahlkreiskandidaten Jürgen Geiger kommt am Mittwoch, 2. März, Bernd Riexinger nach Singen. Der LINKE-Spitzenkandidat und Bundesparteivorsitzende wird über das Programm und die Ziele der Partei im Land sprechen. Besonderen Wert legt der ehemalige ver.di-Geschäftsführer auf die Interessen der arbeitenden Menschen: Weiterlesen »

Leiharbeit gehört abgeschafft – LINKE kritisiert Haltung des Südwest-Unternehmerverbands

27. Februar 2016  Baden-Württemberg

Befristung und Leiharbeit stoppenDie Südwestmetall-Arbeitgeber begrüßen die Blockade von Teilen der Union bei den Verhandlungen der Großen Koalition über kosmetische Änderungen der Gesetzgebung zur Zeitarbeit. Das sagte Südwestmetall-Chef Stefan Wolf der Stuttgarter Zeitung. Die Unternehmen bräuchten Flexibilität, verteidigte Wolf die Profitinteressen seiner Klientel, deshalb seien Werk- und Zeitarbeitsverträge unverzichtbar. Der Kapitalisten-Funktionär behauptet schlankweg, „Missbrauch gibt es aus meiner Sicht in einem nur ganz geringen Maße“. Der Arbeitsalltag vieler zehntausender Lohnabhängiger im Land straft diese Behauptung Lügen. Niedrigere Löhne, vielfach schlechtere Arbeitsbedingungen und vor allem die dauernde Sorge, ob Verträge verlängert werden – für die Forderung der LINKEN, diesen miesen Arbeitsverhältnissen einen Riegel vorzuschieben, gibt es Gründe genug. Weiterlesen »

Wer Grün wählt, wird sich schwarzärgern …

23. Februar 2016  Baden-Württemberg

gegen-schwarz-gruen-hilft-nur-rotWas in der Parteispitze hinter verschlossenen Türen vermutlich schon längst in Betracht gezogen wird, hat jetzt ein grünes Schwergewicht im Land öffentlich gemacht: Schwarz-Grün dürfe kein Tabu sein, sagte der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon in einem Interview mit der Badischen Zeitung. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, und der Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit kritisieren den Anbiederungskurs der Grünen an die CDU. Weiterlesen »

Über 1000 BesucherInnen bei Veranstaltung mit Wagenknecht und Riexinger in Tübingen

20. Februar 2016  Baden-Württemberg, Konstanz, Region, Singen

Wagenknecht-Riexinger-TuebingenÜber 1000 Leute besuchten am 18. Februar die Wahlkampfveranstaltung mit Sahra Wagenknecht und Spitzenkandidat Bernd Riexinger in Tübingen, bereits zuvor waren es in Esslingen mehrere hundert. Der hohe Zuspruch bei unseren Veranstaltungen zeigt: DIE LINKE ist im Ländle im Aufwind. Das ist der Schwung, den wir für den Endspurt im Wahlkampf brauchen!

Übrigens: Am Donnerstag, 3. März, können die Landtags­kandi­daten aus dem Landkreis Konstanz, Simon Pschorr (Wahlkreis 56, Konstanz) und Jürgen Geiger (Wahlkreis 57, Singen), die Bundesparteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, zu einer Veranstaltung im Unteren Konzilsaal begrüßen. Weiterlesen »