Neues Schwaketenbad ab 2019 / LLK-Antrag gegen Preiserhöhungen abgelehnt

05. Oktober 2016  Konstanz

schwaketenbad-neuDas neue Schwaketenbad kommt: Größer, schöner und damit natürlich auch teurer. Im Gemeinderat wurde am letzten Donnerstag erstmals darüber diskutiert, wer die Zeche zahlen soll. Der Antrag der Linken Liste, den städtischen Zuschuss nach oben offen zu lassen, um sozial Schwachen kostenlosen oder zumindest besonders günstigen Eintritt anbieten zu können, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Weiterlesen »

Veranstaltung: Kubas Sieg über Ebola

02. Oktober 2016  International, Region

Ob in Katastrophenfällen, bei der medizinischen Grundversorgung oder im Einsatz gegen gefährliche Epidemien: Fast immer beteiligen sich HelferInnen aus Kuba an oft lebensrettenden Einsätzen. Nicht umsonst findet die UNO regelmäßig lobende Worte für das kubanische Programm internationaler Solidarität. Möglich ist das, weil viele Fachleute des kleinen soziali­sti­schen Landes – trotz der andauernden wirtschaftlichen Folgen der US-Blockade – sich seit Jahren solidarisch an Hilfsmissionen beteiligen. Weiterlesen »

Gleichschaltung: AKP-Regierung verbietet weitere Fernsehsender

30. September 2016  International

tv-logosDas AKP-Regime geht weiter massiv gegen kritische Medien in der Türkei vor. Vorgestern, am 28.8., wurde per Dekret ein Ausstrahlungsverbot für zehn Fernsehsender verfügt, darunter der oppositionelle Sender „Hayatin Sesi“, das alevitische Programm „TV10“ und der kurdische Zeichen­trick­kanal „Zarok TV“. DIDF, eine auch hierzulande aktive Föderation demokratischer Arbeitervereine mit Mitgliedern vornehmlich aus der Türkei, erklärte am 29.9. zu diesen Maßnahmen: „Nun erreicht diese Repression mit der Schließung von zehn weiteren regierungskritischen Sendern ein neues Ausmaß an antidemokratischen und diktatorischen Maßnahmen. Unter diesen Sendern ist auch Hayatin Sesi TV, der für seine kritischen Beiträge und die unermüdliche Berichterstattung über Menschenrechtsverletzungen und andere wichtige demokratische Themen bekannt ist.“ Weiterlesen »

Rassismus, Nationalismus und Demokratiefeindlichkeit auf dem Vormarsch – Welche Antworten findet die gesellschaftliche Linke?

28. September 2016  Konstanz, Region, Singen

keine-alternativenGesprächsforum der Partei DIE LINKE.

Mittwoch, 12. Oktober, 19:30 Uhr, Singen, Gasthaus „Kreuz“ (Nebenraum)

In Singen machten bei den Wahlen im März 21 Prozent ihr Kreuz bei der AfD – kein erschreckender Ausreißer, sondern offensichtlich Ausdruck eines gesellschaftlichen Trends. Bei den Landtagswahlen dieses Jahres eilte die rechte Partei von Erfolg zu Erfolg. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und zuletzt sogar im angeblich weltoffenen Berlin: Überall zogen die Rechtspopulisten aus dem Stand mit zweistelligen Wahlergebnisse in die Landesparlamente ein, im Nordosten der Republik hängten sie sogar die CDU ab und wurden zweitstärkste Kraft. Weiterlesen »

Veranstaltung: Wohin steuert die Türkei?

27. September 2016  International

touri_tuerkeiDIE LINKE und die Linke Liste unterstützen eine Informations- und Diskussionsveranstaltung des Vereins seemoz e.v. zur aktuellen Lage in der Türkei. Als Referent konnte der Filmemacher, Journalist und Buchautor Dieter Sauter gewonnen werden, der  von 1992 bis 2005 Leiter des ARD-Studios Istanbul mit Büros in Ankara, Diyarbakir und Teheran war.

Aus dem Einladungstext für die Veranstaltung, zu der seemoz e.v. am 4. Oktober um 19.30 Uhr in den Treffpunkt Petershausen einlädt: Weiterlesen »

CDU-Stadträtin empfiehlt rechtslastigen Referenten

27. September 2016  Konstanz

Während der letzten Sitzung des Technischen- und Umweltausschusses (TUA) in Konstanz kam es zu einer kurzen, aber heftigen Kontroverse zwischen Anselm Venedey (FWK) und Sabine Feist (CDU). Letztere schlug vor, für eine Informations­veranstaltung zum Thema „Energie­effizientes Bauen“ den umstrittenen Energieberater Konrad Fischer hinzu­zuziehen. Bei dieser Personalie platzte Venedey vernehmlich der Kragen. Weiterlesen »

GVV-Pleite: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

25. September 2016  Singen

Knapp drei Jahre nach der desaströsen Pleite der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GVV in Singen hat die Staatsanwaltschaft Konstanz das Verfahren gegen die Verantwortlichen eingestellt. Man habe die von einem Anwaltsbüro im Auftrag der Stadt zur Verfügung gestellten Akten geprüft, wird die zuständige Strafverfolgungsbehörde im „Südkurier“ zitiert, und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass mit einer Verurteilung der damaligen Beteiligten nicht zu rechnen sei. Die Stadt will sich damit jedoch nicht zufriedengeben, berichtet die Zeitung weiter: „Nach Informationen unserer Redaktion hat die Stadt Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens eingelegt. Nun liegt der Fall bei der Generalstaatsanwaltschaft in Karlsruhe“. Weiterlesen »

Trauerspiel Leiharbeit

25. September 2016  Inland

leiharbeit-1Moderne Sklaverei – so bezeichnen Betrof­fene die Leiharbeit. Selbst die Koalition aus Union und SPD sah sich gezwungen, im Koalitions­vertrag endlich Änderungsbedarf aufzunehmen. Was folgte, aber war ein Trauerspiel. Am Ende der Legislatur kommt das Gesetz jetzt ins Parlament. Nur Ver­besserungen für die Betroffenen sucht man darin vergeblich, eher Verschlechterungen findet man, so Michael Schlecht, LINKE-MdB und wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion aus dem Wahlkreis Mannheim. Weiterlesen »

Großdemos: In Stuttgart 40.000 gegen CETA, TTIP & Co auf der Straße

18. September 2016  Baden-Württemberg, Inland, International, Region

ttip-demo-stuttgart

Konstanz gegen TTIP
Das nennt man dann wohl eine gelungene Aktion: Um die 40.000 demonstrierten am Samstag in Stuttgart gegen CETA und TTIP. In sechs weiteren deutschen Städten gingen ebenfalls Zehntausende auf die Straße, um ihren Protest gegen die Handelsabkommen zum Ausdruck zu bringen. Die Veranstalter, ein Bündnis aus Umweltgruppen, Sozialverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen Organisationen und Parteien, darunter DIE LINKE, zählten insgesamt 320.000 Teilnehmer an den Demonstrationen – ein mehr als eindrucksvolles Zeichen gegen diese Angriffe auf Sozial- und Umweltstandards, ArbeitnehmerInnen-Rechte, Verbraucherschutz und Demokratie. In der Landeshauptstadt mit dabei auch eine große Delegation aus dem Landkreis Konstanz, die mit fünf Bussen angereist war. Einige Impressionen von einer eindrucksvollen Protestaktion:

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Auf zur Demo gegen TTIP und CETA am 17.9. in Stuttgart

15. September 2016  Baden-Württemberg, Inland, International, Region

csm_ttip-sept_aufruf_8_5d987ba01aDie baden-württembergische LINKE unterstützt die Demonstration gegen TTIP und CETA am kommenden Samstag in Stuttgart. Beim Demozug durch die Stuttgarter Innenstadt werden von einem Lautsprecherwagen aus mehrere LINKEN-Politiker sprechen, darunter die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Hänsel und der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger. Im Landkreis Konstanz hat das vom LINKE-Kreisverband unterstützte regionale Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA zu dem Protest mobilisiert, zu dem bundesweit in weiteren sechs Städten Hunderttausende erwartet werden. Insgesamt fahren am Samstag fünf Busse aus der Region nach Stuttgart, darunter auch einer der Singener IG Metall. Weiterlesen »