Jürgen Geiger: „Klare Kante“ gegen Hetzer zeigen

09. Juni 2016  Region, Singen

Der Südkurier hat Politiker_innen aus dem Landkreis nach ihrer Meinung zum Fall Gedeon befragt. Der Singener AfD-Landtagsabgeordnete sorgt wegen offen antisemitischer Verlautbarungen gegenwärtig für einigen medialen Wirbel. Auch der Landtagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Singen, Jürgen Geiger, wurde von der Redaktion um eine Stellungnahme gebeten, sie ist,  zusammen mit denen weiterer Politiker_innen und Mandatsträger_innen heute auch im Singener Lokalteil der Zeitung nachzulesen. Weiterlesen »

Demo am 11.6. in Lindenberg/Allgäu: Kein Platz für Rassismus – Grenzenlose Solidarität statt rechter Hetze

07. Juni 2016  Region

Ein Bündnis verschiedener lokaler Gruppen ruft am Samstag, den 11.06. ab 15:30 Uhr zu einer Demonstration in der Innenstadt von Lindenberg im Allgäu auf. Die Demonstration startet direkt im Anschluss an die Kundgebung „Lindenberg bleibt bunt“ auf dem Stadtplatz. Am selben Tag plant die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine öffentliche Veranstaltung mit Frauke Petry im von der Stadt Lindenberg vermieteten Löwensaal. Wir wollen vor und während der Veranstaltung ein deutliches Zeichen der Solidarität mit geflüchteten Menschen setzen und unsere Ablehnung gegen rechte Hetze zum Ausdruck bringen. Weiterlesen »

Bürgerinitiative: Keine Butterfahrt für ECE

06. Juni 2016  Singen

Zwischen Erschütterung und Empörung – so lässt sich die Stimmungslage bei der Bürger­initiative „Für Singen“ nach dem Gemeinde­ratsbeschluss für eine ECE-Shopping­mall vielleicht am zutreffendsten beschreiben. Resigniert haben die AktivistInnen allerdings nicht, im Gegenteil. Sie wollen jetzt mit aller Kraft für eine Ablehnung des Großprojekts am Bahnhof beim Bürgerentscheid am 17. Juli kämpfen. Weiterlesen »

GOLL weiterhin mit drei Sitzen im Konstanzer Studierendenparlament vertreten

02. Juni 2016  Konstanz

Bei den Wahlen zum Studierendenparlament in dieser Woche gewann die Grüne Offene Linke Liste (GOLL) 11,36 Prozent der abgegeben Stimmen. Relativ gesehen ist dies ein Verlust von ca. drei Prozent im Vergleich zum letzten Jahr. Jedoch konnten die bisherigen drei Sitze im Studierendenparlament gehalten werden. Damit bleibt die GOLL die stärkste linke Liste an einer baden-württembergischen Hochschule. Im Studierendenparlament wird die GOLL zukünftig von Michael Schiefelbein, Robin Schabert und Marco Radojevic vertreten. Weiterlesen »

Pro-ECE-Votum: Entscheidung gegen eine Stadt für alle

01. Juni 2016  Region, Singen

Demo-Singen-1Trotz breiter BürgerInnenproteste stimmten nur drei von 30 anwesenden StadträtInnen am Dienstag im Singener Gemeinderat gegen das am Bahnhof geplante ECE-Einkaufszentrum. Einstimmig votierte das Gremium gleichzeitig dafür, am 17. Juli die Singener Bevölkerung über das Projekt abstimmen zu lassen. Weiterlesen »

Kinderarmut bekämpfen!

01. Juni 2016  Inland

Traurige Nachrichten zum Kindertag am 1. Juni: Jedes siebte Kind in Deutschland ist auf Hartz IV-Leistungen angewiesen. Das ergab eine Datenauswertung von Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und arbeitsmarktpolitische Sprecherin. In absoluten Zahlen waren 2015 durchschnittlich 1.542.310 Kinder unter 15 Jahren betroffen und damit 2,2 Prozent mehr als noch 2014. „Das Problem der Kinderarmut ist seit Jahren bekannt“, kommentiert Zimmermann und fordert: „Die Regelsätze für Kinder müssten erhöht werden.“ Weiterlesen »

Uni Konstanz: Geschlechterdiskriminierung durch „Terre des Femmes“?

31. Mai 2016  Konstanz

terre des femmes logoDer AStA der Universität hat der Frauenrechtsgruppe „Terre de Femmes“ die Unterstützung entzogen und sie aus einer Infobroschüre gestrichen. Begründet wurde dies ausgerechnet mit einem Beschluss des Studierenden­parlaments, der sich u. a. gegen Geschlechter­diskriminierung richtet. Dass ein katholischer Männerbund in derselben Broschüre für sich wirbt, scheint die StudierendenvertreterInnen hingegen nicht gestört zu haben. Mehrere Hochschulgruppen, darunter die grüne offene linke Liste, haben den Vorgang zum Anlass genommen, um gegen einen Rückzug des AStA in die „Trutzburg des Unpolitischen“ zu protestieren. Damit kapituliere er vor reaktionären Strömungen. Die Stellungnahme im Wortlaut. Weiterlesen »

Uni-Wahl: Das Kreuz bei der offenen grünen linken Liste machen

30. Mai 2016  Konstanz

offene grüne linke listeAm 31. Mai und 1. Juni finden an der Universität Wahlen statt. Die Studierenden können dabei über die Zusammensetzung verschiedener Gremien entscheiden, darunter das Studierenden­parlament und der Senat. Zur Wahl tritt auch die „offene grüne linke Liste“ an, ein Zusammenschluss von Einzelpersonen, die sich als progressiv und emanzipatorisch verstehen. Die Liste ist in unterschiedlichen Bereichen aktiv, u. a. beschäftigt sie sich mit bildungspolitischer Arbeit. Ein Teil der Mitglieder hat sich zur Gruppe „Input“ zusammengeschlossen, die den folgenden Wahlaufruf veröffentlicht hat. Weiterlesen »

LINKE appelliert an Gemeinderäte: ECE-Pläne ablehnen

30. Mai 2016  Singen

Am 31. Mai entscheidet der Gemeinderat in Singen darüber, ob der Hamburger Immobilienentwickler ECE im Herz der Innenstadt ein gigantisches Einkaufszentrum bauen lassen darf. Es ist eine Entscheidung von großer Tragweite, die auf Jahrzehnte einen gravierenden Einfluss auf die Entwicklung des öffentlichen Raums in der Stadt Singen haben wird, stadtplanerisch, wirtschaftlich und sozial. DIE LINKE hat von Anfang an klare Kante gegen die Shoppingmall gezeigt und unterstützt die breite Bewegung Singener Bürgerinnen und Bürger, die gegen die Pläne von ECE und Stadtverwaltung kämpft. Weiterlesen »

„Integrationsgesetz“ ist Stammtisch per Gesetz

25. Mai 2016  Inland

2016-02-08_kipping_pk_klhaus_300x175Das heute vom Kabinett beschlossene „Integrationsgesetz“ gibt dem Fordern und Sanktionen den Vorrang vor dem ehrlichen Fördern von Integration. Es geht völlig am Notwendigen vorbei, so die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping. Sie erklärt weiter: Das heute vom Kabinett auf seiner Klausur in Meseberg beschlossene „Integrationsgesetz“ ist in Wahrheit Ausdruck des Integrations-Unwillens der Regierung. Weiterlesen »