Die Linke auf Entdeckungstour

28. Oktober 2015  Konstanz, Region

Simon-mit-Krawatte-263x300Die Linke sucht das Gespräch: In den nächsten Wochen, vom 27.10. bis zum 13.11., besucht Simon Pschorr, Landtags­kandidat im Wahlkreis Konstanz insgesamt 12 Ortschaften von Dettingen bis Liggeringen. Ziel der Entdeckungstour ist es, die Menschen im Wahlkreis mit ihren Fragen vor Ort abzuholen. Anstatt langen Reden zuhören zu müssen, sollen die WählerInnen selbst zu Wort kommen – wir sind dran mit Zuhören. Wir wollen erfahren, was die Menschen in der Region bewegt. In einer lockeren Gesprächsatmosphäre sollen die Themen angesprochen werden, die den Besucherinnen und Besucher auf den Nägeln brennen. Alle sind herzlich dazu eingeladen, ihre Fragen an uns zu richten.

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Singen: Guter Flüchtling, schlechter Flüchtling

26. Oktober 2015  Region, Singen

llk-Infoveranstaltung-SingenMehr als 300 Gäste besuchten die Bürgerinformationsveranstaltung am Montagabend im Hegau-Gymnasium in Singen, bei der Stadt und Landkreis über die Unterbringung von 190 Geflüchteten in der Großen Kreissporthalle in Singen aufklären wollten. Was Zahlen und Statistiken betraf, gelang dies auch. In Bezug auf die Ängste der ansässigen Bevölkerung haben die Ämter jedoch ausgeprägten Nachholbedarf, wenn man mittel- und langfristig rechte Umtriebe eindämmen will. Weiterlesen »

Zum Tod von Uwe Lindner

18. Oktober 2015  Konstanz, Region

Uwe-LindnerNäher kennengelernt habe ich Uwe Lindner eigentlich erst nach seiner Zeit an der Uni. Er hatte Anfang der 70-er Jahre die politische Landschaft an der Konstanzer Hochschule unter anderem als AStA-Vorsitzender nachhaltig geprägt und noch ein knappes Jahrzehnt danach – ich war selbst gerade in die Studierendenvertretung gewählt worden –, fühlte man sich an dem gemessen, was er und seine MitstreiterInnen damals auf die Beine gestellt hatten. Weiterlesen »

Rechte Drohungen gegen Konstanzer Stadträt_innen

14. Oktober 2015  Konstanz

Problem RassismusRechtsextreme haben Anke Schwede und Holger Reile, die beiden Stadträt_innen der Linken Liste Konstanz (LLK), wegen ihres Eintretens für Flüchtlinge mit dem Tod bedroht. Auch alle Mitglieder der FGL-Fraktion haben nach unseren Informationen gleichlautende E-Mails erhalten sowie zumindest eine Rätin der SPD. In den Mitteilungen, die den Gemeinderatsmitgliedern Ende letzter Woche zugegangen sind, heißt es, man werde „nach unserem Sieg gegen die Eroberer“ – gemeint sind damit Flüchtlinge – über sie „zu Gericht sitzen“. Die mit „Deutsche Patrioten“ unterzeichnete Drohmail unmissverständlich weiter: „Und dann gilt: wir werden Sie richten, und es wird keinen Gott geben, der Gnade für Sie walten lässt.“ Weiterlesen »

Wohnungsbau: Landes-SPD bleibt weit hinter eigenem Versprechen zurück

13. Oktober 2015  Baden-Württemberg

Mieten-und-Strom-bezahlbarDie baden-württembergische LINKE bezeichnet die Ankündigung von Finanzminister Nils Schmid, 40.000 neue Wohnungen pro Jahr bauen zu wollen, als Mogelpackung und als ein gebrochenes Versprechen, da die SPD bereits 2011 den Bau von 50.000 Wohnungen jährlich versprochen hatte. Mindestens dieses Versprechen muss die Landesregierung einhalten, fordert Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl.

Riexinger: „2011 hat die SPD groß angekündigt, jährlich 50.000 neue Wohnungen fertigstellen zu wollen; der Mieterbund bezeichnete diese Zahl sogar als Mindest­notwendigkeit. Doch bis heute bleibt die Landesregierung weit hinter ihren Versprechen zurück: Gerade einmal 30.000 Wohnungen entstehen jährlich neu, seit Grün-Rot an der Macht ist, also nur 60% der versprochenen Zahl. Weiterlesen »

„Stoppt den Staatsterror der Türkei“

11. Oktober 2015  International, Konstanz, Region

Stoppt-den-Staatsterror-der-TürkeiAm Samstag detonierten in Ankara inmitten einer Friedensdemonstration zwei Bomben, denen vermutlich mehr als 100 Menschen zum Opfer fielen, hunderte wurden verletzt. Die Demonstration, zu der die HDP und weitere linke Parteien sowie Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Organisationen aufgerufen hatten, richtete sich gegen den Krieg der AKP-Regierung von Staatspräsident Erdogan gegen die kurdische Autonomiebewegung und türkische Linke. Weiterlesen »

Eine Viertelmillion Menschen gegen TTIP und CETA

10. Oktober 2015  Inland

TTIP-Grossdemo-Berlin-10-10-15Eine Viertelmillion Menschen haben bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland am 10. Oktober 2015 in Berlin „Für einen gerechten Welthandel“ und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und CETA mit Kanada protestiert. DIE LINKE war dabei. „Bundesregierung und EU-Kommission zeigen Ihnen die kalte Schulter“, kritisierte Gregor Gysi und forderte: „Bürgerinnen und Bürger müssen ihre vom Grundgesetz vorgesehene politische Macht wieder zurückholen“. – red

Prozess um Lohndumping: Unternehmer entgehen Strafe

08. Oktober 2015  Konstanz

Cherisy-Baustelle-21Gestern endete der Arbeitsgerichtsprozess um Lohnbetrug auf einer Baustelle des Chérisy-Studierendenheims, vorläufig zumindest. Ein Arbeiter hatte gegen einen Subunternehmer geklagt, weil er ihn für einen Dumpinglohn schuften ließ, den er ihm dann noch über Monate vorenthalten haben soll. Gestern fand vor dem Arbeitsgericht Radolfzell der Prozess einen vorläufigen Abschluss. Die entscheidende Frage, ob ein Subunternehmen auf der Chérisy-Baustelle Lohn vorenthalten und Mindestlöhne nicht gezahlt hatte, wurde dabei leider nicht entschieden. Denn die eigentlich beklagte Firma hat inzwischen Insolvenz angemeldet – ein im Baugewerbe längst übliches Verfahren, um Regressansprüchen zu entgehen. Weiterlesen »

Hämmerle macht sich zum Stichwortgeber für Rassisten

05. Oktober 2015  Region

brandstifter1Mit einer gemeinsamen Erklärung antworten die beiden Kreisräte der Partei DIE LINKE, Marco Radojevic und Hans-Peter Koch, die Landtagskandidaten für die Wahlkreise Konstanz und Singen, Simon Pschorr und Jürgen Geiger, sowie die Stadträte der Linken Liste Konstanz, Anke Schwede und Holger Reile, auf ein Interview von Landrat Frank Hämmerle zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis und zur Asylpolitik des Landes und des Bundes. Die Erklärung im Wortlaut: Weiterlesen »