Wahlen in der Türkei: Weder frei noch fair

03. November 2015  International

csm_2015-11-02_wahl_tuerkei_680x397Auf Einladung der HDP beobachtete eine Delegation der LINKEN am Sonntag vor Ort den Ablauf der Parlamentswahlen in der Türkei.  Rund 50 Genoss*innen, darunter auch der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger und weitere baden-württembergische LINKE-Mitglieder beobachteten vor und in den Wahllokalen vor allem in den kurdischen Gebieten den Ablauf. Auch eine Abordnung der Fraktion der europäischen Linken GUE/NGL im EU-Parlament hielt sich im Land auf. Das Fazit der Beobachter*innen: die Wahlen fanden in einem Klima der Einschüchterung und unter massiver militärischer Präsenz statt, sie waren weder fair noch frei. Stimmen von Teilnehmer*innen dazu: Weiterlesen »

LINKE und LLK: WLAN-Zugang für Geflüchtete ist ein Gebot der Humanität

01. November 2015  Region

free-wlanViele der Menschen, deren Flucht im Landkreis ein vorläufiges Ende fand, haben in ihrer Heimat ihre Familien und Freunde zurück­ge­lassen. Sie leben in berech­tigter Angst um ihre Nächsten, flohen sie doch häufig genug vor einer akuten Gefahr für Leib und Leben durch Krieg oder politische Verfolgung. Bedro­hungen, denen ihre Angehörigen weiterhin ständig ausgesetzt sind. Das Internet bietet heute zumindest die Möglichkeit, mit den Zurück­ge­lassenen in Verbindung zu treten, um sich zu verge­wissern, wie es ihnen im herrschenden Chaos ergeht. Weiterlesen »

Unsere Solidarität – Die HDP ins türkische Parlament!

30. Oktober 2015  Baden-Württemberg, International

Linke-Wahlbeobachter-Türkei

In diesen Tagen sind Wahlbeobachter_innen der LINKEN Baden-Württemberg vom Stuttgarter Flughafen Richtung Türkei losgeflogen. Nach einem Zwischenstopp in Istanbul werden sie heute Abend in Diyarbakir ankommen. Dort werden unter anderem die LINKE-MdBs Karin Binder und Heike Hänsel sowie der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger dazu stoßen. Weiterlesen »

Shoppingmall am Bahnhof? Singen kann anders!

30. Oktober 2015  Singen

Singen-muss-lebenIn Singen formiert sich Widerstand gegen die Pläne der Stadt, den Hamburger ECE-Konzern am Bahnhof ein gigantisches Einkaufszentrum errichten zu lassen. Während der Bau für Oberbürgermeister Bernd Häusler ausgemachte Sache zu sein scheint, und auch aus dem Gemeinderat bislang nur Zustimmung signalisiert wird, mehren sich nun zunehmend kritische Stimmen.

DIE LINKE hatte schon früh vor den Risiken für die Stadt, den Einzelhandel und die Beschäftigten gewarnt, die ein solcher Konsumtempel mit sich bringen würde. Inzwischen scheinen auch die Singener EinzelhändlerInnen nun die Gefahren zu erkennen, die ein solch übermächtiger Konkurrent für ihre Existenz bedeuten würde. Die im City-Ring zusammengeschlossenen Geschäfte haben jüngst in einem in großer Auflage verteilten Flyer ihre Ablehnung der ECE-Pläne bekräftigt. Und auch die Gewerkschaft ver.di warnt vor drohenden Arbeitsplatzverlusten und einer Zunahme von prekären Beschäftigungsverhältnissen. Der Steuerberater Peter Mannherz – LINKE-Mitglied und Ersatzkandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Singen – zu den Gefahren der ECE-Pläne, den Möglichkeiten, sie noch zu durchkreuzen, und denkbaren Alternativen. – jüg Weiterlesen »

Bildungsreform weiterentwickeln statt Gemeinschaftsschulen schlechtreden

29. Oktober 2015  Baden-Württemberg

Bernd-Riexinger-01Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, weist die CDU-Kritik an der Gemeinschaftsschule entschieden zurück. Die CDU-Landtagsfraktion hatte auf eine Anfrage an das Kultusministerium hin die Abschaffung der Gemeinschaftsschule gefordert.

Bernd Riexinger: „Wir müssen die Bildungsreform weiterentwickeln statt die Gemeinschaftsschulen jetzt wieder zu zerschlagen. Weiterlesen »

LLK fordert Kurskorrektur in der Wohnungsbaupolitik

28. Oktober 2015  Konstanz

Die Linke Liste Konstanz (LLK) will eine deutliche Kurskorrektur in der städtischen Wohnungsbaupolitik. Das forderte die LLK-Stadträtin Anke Schwede während der letzten Gemeinderatssitzung in einem Redebeitrag, den sie bei der Aussprache über die Unterbringung von Flüchtlingen hielt. Schwede betonte, angesichts der hohen Flüchtlingszahlen sei es dringend notwendig, den Bau der geplanten Unterkünfte in den Stadtteilen Egg und Wollmatingen so schnell wie möglich in Angriff zu nehmen. Eine auch von der Linken Liste gewünschte dezentrale Unterbringung sei wegen der großen Zahl der wohnungssuchenden Flüchtlinge unrealistisch.  Angesichts der in der Stadt herrschenden Wohnungsnot, so Schwede weiter, sei es aber dringend nötig die „soziale Schlagseite“ des Handlungsprogramms Wohnen zu korrigieren und künftig deutlich mehr in den sozialen Wohnungsbau zu investieren. Der Redebeitrag im Wortlaut. Weiterlesen »

Die Linke auf Entdeckungstour

28. Oktober 2015  Konstanz, Region

Simon-mit-Krawatte-263x300Die Linke sucht das Gespräch: In den nächsten Wochen, vom 27.10. bis zum 13.11., besucht Simon Pschorr, Landtags­kandidat im Wahlkreis Konstanz insgesamt 12 Ortschaften von Dettingen bis Liggeringen. Ziel der Entdeckungstour ist es, die Menschen im Wahlkreis mit ihren Fragen vor Ort abzuholen. Anstatt langen Reden zuhören zu müssen, sollen die WählerInnen selbst zu Wort kommen – wir sind dran mit Zuhören. Wir wollen erfahren, was die Menschen in der Region bewegt. In einer lockeren Gesprächsatmosphäre sollen die Themen angesprochen werden, die den Besucherinnen und Besucher auf den Nägeln brennen. Alle sind herzlich dazu eingeladen, ihre Fragen an uns zu richten.

Weiterlesen »

Singen: Guter Flüchtling, schlechter Flüchtling

26. Oktober 2015  Region, Singen

llk-Infoveranstaltung-SingenMehr als 300 Gäste besuchten die Bürgerinformationsveranstaltung am Montagabend im Hegau-Gymnasium in Singen, bei der Stadt und Landkreis über die Unterbringung von 190 Geflüchteten in der Großen Kreissporthalle in Singen aufklären wollten. Was Zahlen und Statistiken betraf, gelang dies auch. In Bezug auf die Ängste der ansässigen Bevölkerung haben die Ämter jedoch ausgeprägten Nachholbedarf, wenn man mittel- und langfristig rechte Umtriebe eindämmen will. Weiterlesen »

Zum Tod von Uwe Lindner

18. Oktober 2015  Konstanz, Region

Uwe-LindnerNäher kennengelernt habe ich Uwe Lindner eigentlich erst nach seiner Zeit an der Uni. Er hatte Anfang der 70-er Jahre die politische Landschaft an der Konstanzer Hochschule unter anderem als AStA-Vorsitzender nachhaltig geprägt und noch ein knappes Jahrzehnt danach – ich war selbst gerade in die Studierendenvertretung gewählt worden –, fühlte man sich an dem gemessen, was er und seine MitstreiterInnen damals auf die Beine gestellt hatten. Weiterlesen »

Rechte Drohungen gegen Konstanzer Stadträt_innen

14. Oktober 2015  Konstanz

Problem RassismusRechtsextreme haben Anke Schwede und Holger Reile, die beiden Stadträt_innen der Linken Liste Konstanz (LLK), wegen ihres Eintretens für Flüchtlinge mit dem Tod bedroht. Auch alle Mitglieder der FGL-Fraktion haben nach unseren Informationen gleichlautende E-Mails erhalten sowie zumindest eine Rätin der SPD. In den Mitteilungen, die den Gemeinderatsmitgliedern Ende letzter Woche zugegangen sind, heißt es, man werde „nach unserem Sieg gegen die Eroberer“ – gemeint sind damit Flüchtlinge – über sie „zu Gericht sitzen“. Die mit „Deutsche Patrioten“ unterzeichnete Drohmail unmissverständlich weiter: „Und dann gilt: wir werden Sie richten, und es wird keinen Gott geben, der Gnade für Sie walten lässt.“ Weiterlesen »