Das Scala hat fertig

22. April 2016  Konstanz

Mit einer erstaunlich großen Mehrheit hat es der Konstanzer Gemeinderat gestern abgelehnt, einen Bebauungsplan für die Marktstätte und gleichzeitig eine zweijährige Veränderungssperre zu erlassen. Der entsprechende Antrag der Grünen zielte darauf ab, den Umbau des Scala-Kinos in einen dm-markt zu verzögern oder ganz zu verhindern. Erstaunlich war die Deutlichkeit der Ablehnung, weil es einige „Umfaller“ gab, die sich in der letzten Woche noch klar pro Scala positioniert hatten. Weiterlesen »

Warnstreiks im Öffentlichen Dienst: „Den Arbeitgebern beim Nachdenken helfen“

21. April 2016  Konstanz, Region

wir sind es wertAm heutigen Donnerstag fanden auch in der Region die ersten Warnstreiks statt, um in der laufenden Tarifrunde den gewerkschaft­lichen Forderungen Nachdruck zu verleihen. In den Krankenhäusern in Tuttlingen, Villingen-Schwenningen und Konstanz traten vornehmlich Krankenschwestern und -pfleger in den Ausstand, am hiesigen Klinikum wurde die Intensivstation ganztägig bestreikt. DIE LINKE unterstützt die Tarifforderungen der Gewerkschaft ver.di für die Beschäftigten beim Bund und in den Kommunen.  Gute öffentliche Dienstleistungen sind unverzichtbar für eine soziale und solidarische Gesellschaft, das zeigt sich gegenwärtig gerade auch in der Flüchtlingsfrage. Deshalb müssen die in staatlichen und kommunalen Einrichtungen beschäftigten Lohnabhängigen auch anständig entlohnt werden. Weiterlesen »

„Wollen wir weiterhin zusehen, wie sich die Stadt dem totalen Kommerz verschreibt?“

19. April 2016  Konstanz

Der TUA (Technischer und Umwelt Ausschuss) des Konstanzer Gemeinderats hat am letzten Donnerstag mit knapper Mehrheit den Antrag der Freien Grünen Liste abgelehnt, einen Bebauungsplan und eine Veränderungs­sperre für die Marktstätte auf den Weg zu bringen und damit die Schließung des Scala-Kinos noch abzuwenden. Die Stadtverwaltung sprach sich vehement gegen ein solches Vorgehen aus, das juristische Risiko sei zu groß. Die Linke Liste Konstanz (LLK) unterstützte dagegen den Antrag, der sich die Argumente der Bürgerinitiative „Rettet das Scala“  für den Erhalt des beliebten Programmkinos zu eigen gemacht hatte. Die Initiative hat inzwischen auch einen namhaften Kinounternehmer gefunden, der Interesse an einer Weiterführung des Filmtheaters signalisiert hat. Die Entscheidung fällt am kommenden Donnerstag im Gemeinderat. Holger Reile begründete in seinem Redebeitrag im Ausschuss die Position der LLK in Sachen Scala. Der Beitrag im Wortlaut. – jüg Weiterlesen »

Hunderte demonstrieren in Singen gegen die ECE-Shopping Mall

17. April 2016  Region, Singen

Demo-Singen-1

Mehr als 250 Menschen protestierten am vergangenen Donnerstag in Singen gegen das geplante neue Einkaufszentrum in der Innenstadt. Nach einer Kundgebung der Bügerinitiative „Für Singen“, bei der unter anderem Markus Klemt vom Landes­fach­bereich Handel der Gewerkschaft ver.di sprach, formierte sich ein Demon­strations­zug um das Areal, auf dem der völlig überdimensionierte Konsumtempel entstehen soll. Forciert wird das Projekt vom Marktführer ECE, einem zum Otto-Konzern gehörenden Großimmobilien-Entwickler aus Hamburg. Weiterlesen »

DIE LINKE lädt ein: Jetzt seid Ihr gefragt – Perspektiven linker Politik nach der Landtagswahl

15. April 2016  Allgemein, Konstanz, Region, Singen

Gute IdeenDie Wahlen im März endeten mit herben Niederlagen für DIE LINKE. In Sachsen-Anhalt büßte die Partei mehr als 7 Prozent ein, in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg verfehlten wir unsere Wahlziele, den Einzug in die Landesparlamente, jeweils deutlich. Das ist ein empfindlicher Rückschlag nicht nur für DIE LINKE, sondern für alle, die in diesem Land für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gesellschaftliche Emanzipation eintreten. Weiterlesen »

Spitalstiftung: Ein Bauernopfer reicht nicht

14. April 2016  Konstanz

rathDie Spitalstiftung Konstanz und Ingeborg Rath haben sich „einvernehmlich“ darauf geeinigt, deren Arbeitsverhältnis als Leiterin der Stiftungsverwaltung zu beenden, am vergangenen Montag stimmte der Gemeinderat im Rahmen einer Sondersitzung dieser Trennung zu. Die Stiftungschefin war offenbar unhaltbar geworden, nachdem Klagen über ihren Führungsstil nicht nur unter Beschäftigten unüberhörbar geworden waren. Diese Kündigung findet die Zustimmung der LLK, nach unseren Informationen pflegte Frau Rath einen äußerst autoritären Führungsstil, der für unzumutbare Arbeitsbedingungen gesorgt hat. Weiterlesen »

Öffentlicher Dienst: Warnstreiks in Singen und Radolfzell

06. April 2016  Inland, Region, Singen

Tarifrund-ÖD-2016Die Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten der Stadtverwaltungen in Singen und Radolfzell, der Stadtwerke Singen und Engen, der Krankenhäuser Singen und Radolfzell und des Job Centers Singen für den morgigen Donnerstag zu einem Warnstreik auf, um in der Tarifrund Druck zu machen. Die Streikenden wollen sich um 11 Uhr vor dem Rathaus in Singen zu einer Kundgebung versammeln. DIE LINKE unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften ausdrücklich. Weiterlesen »

Rechte Bürgerwehr macht Rückzieher am 24.4. in Singen

06. April 2016  Region, Singen

Die geschlossene, rechte Facebookgruppe „Bürgerwehr Landkreis Konstanz“ gibt bekannt, dass ihr für den 24.4.2016 auf dem Rathausplatz Singen angekündigter Aufmarsch jetzt doch nicht stattfinden wird. Der Facebook-Event wurde mittlerweile entfernt.

Drei Wochen lang hatten sie den Aufruf zu ihrer „Merkel muss weg“-Kundgebung auf dem Singener Rathausplatz in den sozialen Medien verbreitet. Begierig wurde er in der regionalen „Nein zum Asylantenheim“, Pegida- und AfD-Szene übernommen und positiv kommentiert, die InteressentInnen markierten die Veranstaltung und ca. 80 Facebook-User versprachen bereits ihr Kommen. Währenddessen liefen die organisatorischen Vorbereitungen auf Hochtouren. Wie kam es zu dem plötzlichen Sinneswandel? Weiterlesen »

Sowas kommt von sowas

01. April 2016  Konstanz

seemoz-C3-600x401Keine Frage, der private Betreiber des neuen Studierendenwohnheims C3 auf dem Chérisy-Areal reizt alle Möglichkeiten aus, die der Gesetzgeber privaten Geschäftemachern mit der Wohnungsnot bietet. Nicht nur, dass er sündhaft teure Mieten ab 430 Euro aufwärts monatlich kassieren und auch in anderen Bereichen den BewohnerInnen tief in die Tasche greifen will. Vorgesehen ist auch ein mehr als fragwürdiges Überwachungssystem, das den AStA der Universität zu Recht an Orwellsche Verhältnisse erinnert. Weiterlesen »

Ostermarsch: Fluchtursache Krieg bekämpfen – Kriegseinsätze sofort beenden!

24. März 2016  Region

Bodensee-Ostermarsch-2Die Konstanzer LINKE ruft zur Teilnahme am Bodensee-Ostermarsch auf, der in diesem Jahr im Romanshorn stattfindet. Am 28. März werden in der schweizerischen Hafen­stadt zahlreiche Gruppen für eine friedliche Lösung von politischen Konflikten demonstrieren. Das Motto „Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten“ verweist dabei nicht nur auf das Scheitern des „War on Terror“, sondern auch auf die verantwortungslose Waffenexport­politik, die gerade Unternehmen im Boden­seeraum sprudelnde Profite beschert. Weiterlesen »