LLK im Gemeinderat: Holger Reile zum Bodenseeforum

28. Februar 2018  Konstanz

Der Konstanzer Gemeinderat debattierte am vergangenen Donnerstag zum wiederholten Mal das Finanzdesaster beim Bodenseeforum. In der Debatte ließ Oberbürgermeister Uli Burchardt immerhin einen Hauch von Zerknirschung erkennen, verschiedene Stadträt*innen waren offenkundig bemüht, den Eindruck zu erwecken, sie seien eigentlich schon immer dagegen gewesen. Doch immer noch wollen große Teile keine Konsequenzen ziehen und über einen Ausstieg aus dem maroden Projekt nachdenken, das die Bürger*innen bisher schon über 20 Millionen gekostet hat und sie künftig mit einem Defizit von mindestens einer Million Euro jährlich belasten wird. Die Linke Liste hatte Burchardts Protzprojekt von Beginn an abgelehnt, in der Debatte machte Stadtrat Holger Reile die LLK-Position nochmal deutlich. Sein Redebeitrag im Wortlaut. Weiterlesen »

„Raus aus Kurdistan“

26. Februar 2018  International, Region

Trotz Minustemperaturen und eisigem Wind demonstrierten am vergangenen Samstag in Konstanz erneut um die 80 Menschen gegen den völkerrechtswidrigen Krieg des türkischen Diktators Erdogan im kurdischen Afrin in Nordsyrien, das Wegschauen der Bundesregierung und deutsche Waffenhilfe. „Raus aus Kurdistan“ war ein vielgerufener Slogan, gemeint waren damit sowohl die türkische Armee als auch deutsche Leopard-Panzer, die sie bei ihren Angriffen einsetzt. Der von Kurd*innen der Bodenseeregion und der Partei DIE LINKE organisierte Protest hatte das Ziel, den völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei gegen die kurdische YPG und die Menschen in der Stadt Afrin zu verurteilen. Weiterlesen »

Antimilitaristische Kundgebung: Krieg beginnt hier!

25. Februar 2018  Konstanz

Die linksjugend[’solid] und dielinke.SDS Uni Konstanz rufen am morgigen Montag (26.2.) zu einer antimilitaristischen Kundgebung vor dem Firmengebäude von ATM ComputerSysteme in der Max-Stromeyer-Straße auf. Das Unternehmen ist eine Tochter von Kraus-Maffei Wegmann, ein Rüstungskonzern der neben anderen Waffensystemen auch Leopard-Panzer produziert. Der Kundgebungsaufruf im Wortlaut: Weiterlesen »

Demo: Stoppt Erdoğan – Solidarität mit Afrin

23. Februar 2018  Konstanz, Region

Erneut rufen Kurdinnen und Kurden aus der Bodenseeregion für Samstag, 24.2, zu einer Demonstration in Konstanz gegen den Krieg der Türkei gegen die Menschen in Afrin auf. Unterstützt wird die Aktion vom Konstanzer Kreisverband der Partei die Linke. Weiterlesen »

Veranstaltungsreihe: „Recht auf Stadt?!“

23. Februar 2018  Konstanz

Wir weisen gerne auf eine spannende Veranstaltungsreihe der Konstanzer „input“-Gruppe hin, die heute Abend mit einem Vortrag des Mietshäusersyndikats beginnt. Die Veranstalter*innen schreiben in ihrer Ankündigung dazu:

Mit der Veranstaltungsreihe „Recht auf Stadt?! Auseinandersetzungen um städtischen Wohn- und Lebensraum“ soll die Tendenz zu immer teureren Mieten und der damit einhergehenden Verdrängung hinterfragt und Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie politische Alternativen aussehen können. Geplant sind vier Veranstaltungen zwischen Februar und April. Bis auf die Filmvorführung am 13.3. werden sie alle im Café Mondial, Zum Hussenstein 12, 78462 Konstanz, stattfinden. Weiterlesen »

Aufstand im Ratssaal

23. Februar 2018  Konstanz

In der gestrigen Gemeinderatssitzung scheiterte der Antrag auf eine Verlängerung des Vertrages von Christoph Nix in nichtöffentlicher Sitzung denkbar knapp mit 17:17 Stimmen. Der sichtlich getroffene Nix erklärte daraufhin, dass damit auch die Theatertage in Konstanz gestorben seien. Außerdem wurden zwei Gemeinderäte für zwei Jahrzehnte Ratsarbeit geehrt. Einer davon gab sich betont kämpferisch. Weiterlesen »

Wechsel im Kreistag

16. Februar 2018  Konstanz, Region

Seit Ende letzten Jahres vertritt Anke Schwede die Partei DIE LINKE im Konstanzer Kreistag. Die Konstanzer Kommunalpolitikerin ist für Marco Radojevic nachgerückt, der aus beruflichen Gründen seine Tätigkeit in dem Gremium beenden musste. Künftig wird die LINKE-Aktivistin, die als Stadträtin auch erfolgreich Politik für die Linke Liste im Konstanzer Gemeinderat macht, zusammen mit LINKE-Kreisrat Hans-Peter Koch die Forderungen der Partei im Kreisparlament vertreten. Eine kurze Vorstellung von Vita, Wirken und politischen Schwerpunkten unserer neuen Kreisrätin. Weiterlesen »

Kommt zur Demonstration für Afrin!

25. Januar 2018  International, Konstanz, Region

Aufgepasst und vorgemerkt: Kurdinnen und Kurden aus der Region rufen am kommenden Samstag zu einer Demonstration in Konstanz gegen den verbrecherischen Krieg des Erdogan-Regimes gegen die kurdische YPG und die Menschen in Afrin in Nordsyrien auf. Der türkische Autokrat fürchtet, wie alle reaktionären Regimes in der Region, die Ausstrahlungskraft die basisdemokratischen Selbstverwaltungsprojekte in der Region Rojava, die den Menschen in der von Krieg und Terror gebeutelten Region Perspektiven für ein friedliches, demokratisches und gleichberechtigtes Zusammenleben bieten, unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Religion. Erdogan hat von den Großmächten USA und Russland grünes Licht für den völkerrechtswidrigen Überfall bekommen, auch die Bundesregierung lässt ihn gewähren. Mehr noch: Das türkische Militär mordet auch mit deutschen Waffen, am Angriff sind Leopard-Panzer made in germany und andere heimische Mordinstrumente beteiligt. Deshalb: Auf die Straße gegen Erdogans völkerrechtswidrigen Krieg und die Kumpanei Deutschlands mit dem AKP-Regime! Weiterlesen »

#SaveAfrin

23. Januar 2018  Inland, International

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:

Dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien!

Protestieren wir zusammen mit den Kurdinnen und Kurden und allen Demokratinnen und Demokraten gegen diesen Überfall der türkischen Armee! Weiterlesen »

Mehr Wohnungen!

19. Januar 2018  Konstanz

In der gestrigen Gemeinderatssitzung kam es – im Zuge der Überprüfung des Handlungsprogramms Wohnen und angestoßen durch einen weitreichenden Antrag der Linken Liste zur Wohnungspolitik – zu einer fundierten Debatte über mögliche Wege aus der Wohnungsnot. Am Ende wurde das Handlungsprogramm Wohnen nachgebessert. Weiterlesen »