Die Wahlen im März endeten mit herben Niederlagen für DIE LINKE. In Sachsen-Anhalt büßte die Partei mehr als 7 Prozent ein, in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg verfehlten wir unsere Wahlziele, den Einzug in die Landesparlamente, jeweils deutlich. Das ist ein empfindlicher Rückschlag nicht nur für DIE LINKE, sondern für alle, die in diesem Land für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gesellschaftliche Emanzipation eintreten.
Gleichzeitig konnte die AfD, eine offen rassistische Partei mit stark völkisch-nationalistischem Einschlag beunruhigende Zuwächse in allen drei Bundesländern verzeichnen. Das ist eine gefährliche Zäsur, die ein Schlaglicht auf die von Gewalt und Hetze begleitete politische Rechtsentwicklung im Land wirft. „Deutschland orbanisiert, wir sind auf dem Weg in die autoritäre Republik“, diese Einschätzung von Matthias Höhn, LINKE-Bundesgeschäftsführer, nach dem Wahlsonntag, fasst die Lage zutreffend zusammen. Den Boden für den Rechtsruck haben die Herrschenden selbst bereitet. Die Entfesselung von Konkurrenz in Verbindung mit dem Einreißen sozialer Mindestandards hat mit dazu beigetragen, dass viele Menschen sich nach unten abgrenzen, anstatt sich gemeinsam solidarisch gegen die wirklichen Verursacher der gesellschaftlichen Miseren zu wehren.
Die zentrale Aufgabe, die sich der gesellschaftlichen Linken stellt: Was können wir diesem fatalen Muster entgegensetzen, wie kann es uns gelingen, den Prozess der Konkurrenz und Entsolidarisierung zu durchbrechen und ein solidarisches und soziales Projekt in diesem Land zu etablieren, das gesellschatlich Wirkung entfaltet. In der Partei DIE LINKE hat die Debatte um solche Fragen in den vergangenen Wochen begonnen. Wir halten es für wichtig, sie auch vor Ort zu führen, mit unseren Mitgliedern und SympathisantInnen. Welche Aufgaben hat eine linke Partei in dieser Situation? Was machen wir falsch, was müssen wir anders machen, was können wir besser machen, was machen wir richtig? – Eure Ideen, Meinungen und Vorschläge dazu interessieren uns, darüber wollen wir mit Euch ins Gespräch kommen.
DIE LINKE. Kreisverband Konstanz
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