DIE LINKE im Kreis Konstanz

Die Partei DIE LINKE und linke Bündnislisten in der Region können auf einen erfolgreichen Wahlsonntag zurückblicken.

Die Linke Liste Konstanz hat ihr Wahlziel, einen dritten Sitz zu erringen, erreicht und konnte ihre Stimmenzahl deutlich steigern: gegenüber dem Ergebnis von vor fünf Jahren um 1,0 Prozent von 6,1 auf 7,1 Prozent. In absoluten Zahlen ausgedrückt erhielt sie laut vorläufigem Endergebnis 103.722 Stimmen (2009: 66.586), der Aufwärtstrend der vergangenen Jahre hält also stetig an. An der Seite der bisherigen Rät*innen Anke Schwede und Holger Reile wird in der nächsten Legislatur nun auch Simon Pschorr für soziale, ökologische und solidarische Politik streiten.

Die wiedergewählte LLK-Fraktionsvorsitzende Anke Schwede in einer ersten Stellungnahme dazu: „Das vorläufige Endergebnis hat auch die bisherigen Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat durcheinandergewirbelt: Mit der überaus starken FGL (13 Sitze), einer gerupften SPD (5 Sitze) und dem JFK (4 Sitze) werden wir neben anderen die Projekte ÖPNV und Kitas zum Nulltarif sowie endlich mehr bezahlbaren Wohnraum und gesellschaftliche Teilhabe auch für weniger gutbetuchte Konstanzer*innen hoffentlich nachhaltigen Schwung geben können. Wir werden sehen, am Ende zählt das Abstimmungsverhalten in den Gremien.“

In Singen eroberte die von der Linken unterstützte links-alternative Wählervereinigung SÖS (Singen ökologisch und sozial) auf Anhieb zwei Mandate im Gemeinderat. Sie kritisiert den seit Jahren vom Rat praktizierten neoliberalen Mainstream scharf und tritt mit einem Programm an, das unter anderem den Wiedereinstieg in den sozialen Wohnungsbau, substanzielle Klimaschutzmaßnahmen, eine Senkung der Kita-Gebühren und Nulltarif im ÖPNV fordert. Vertreten werden diese Positionen künftig von Silke Stockebrand und Birgit Kloos.

Der Aufwärtstrend der Linken erstreckt sich auch auf die Kreistagswahlen. 5,29 % erhielt die Partei, die in vier von sieben Wahlkreisen antrat, und gewinnt damit einen Sitz im Kreistag hinzu. Gegenüber dem Ergebnis von 2014 (4,14 %) verbesserte sie ihr Ergebnis bei deutlich höherer Wahlbeteiligung um 1,15 Prozent von 48.148 auf 77.736 Stimmen. Statt bisher zwei werden sich künftig drei Kreisrät*innen für linke Politik im Kreistag stark machen können. Gewählt wurden Sibylle Röth, Antje Behler und Simon Pschorr.