Baden-Württemberg

Online-Veranstaltung mit Riexinger und Segbers: Arbeitsplätze sichern und klimagerecht wirtschaften

27. Januar 2021  Baden-Württemberg, Region, Singen

Wie geht ein ökologisch-sozialer Umbau im Autoland Baden-Württemberg?
Im Krisenjahr gab es mehr Arbeitslose und mehr Kurzarbeit. Zugleich gingen indes auch die klimaschädlichen Emissionen zurück. Das zeigt: Es gibt ein Dilemma. Was sozial eine Katastrophe darstellt, ist ökologisch wünschenswert. Was muss getan werden, dass Menschen nicht vor der Frage stehen: Entweder verliere ich meinen Arbeitsplatz oder das Klima geht kaputt? Wir brauchen einen Umbau, der anständig bezahlte Jobs mit guten Arbeitsbedingungen schafft und zugleich den Klimaschutz konsequent fördert. Ganzen Beitrag lesen »

Lockdown: Linke-Kandidat für späteren Wahltermin

24. Januar 2021  Baden-Württemberg, Region, Singen

Franz Segbers, Landtagskandidat der Linken für den Wahlkreis Singen-Stockach, fordert eine Verschiebung der Landtagswahl am 14. März. Das mache die Entscheidung von Bund und Ländern nötig, den Corona-Lockdown noch bis mindestens zum 14. Februar beizubehalten. „Die Verlängerung der Maßnahmen hat massiven Einfluss auf die Chancengleichheit der Parteien, die zur Landtagswahl antreten“, erklärt Segbers. Ganzen Beitrag lesen »

„Der Landtag in Stuttgart braucht Druck von Links“

18. Januar 2021  Baden-Württemberg, Region

Professor Franz Segbers, Landtagskandidat der Partei DIE LINKE für den Wahlkreis Singen-Stockach, lädt Interessierte am 25. Januar zu seinem Wahlkampfauftakt ein. Als prominente Referentin kann der Linke-Kandidat dazu Janine Wissler begrüßen, Vorsitzende der Linksfraktion im hessischen Landtag und aussichtsreiche Kandidatin für den Vorsitz der Bundespartei. Ebenfalls teilnehmen an der Veranstaltung, die corona-bedingt digital stattfindet, wird Claudia Haydt, Geschäftsführerin der Linken in Baden-Württemberg. Ganzen Beitrag lesen »

Landtag verletzt Recht auf Chancengleichheit

20. November 2020  Baden-Württemberg

Klatsche für Landesparlament und Regierung: Der baden-württembergische Verfassungs­gerichtshof gibt fünf kleinen Parteien Recht, die wegen der Corona-Pandemie eine Änderung des Landtags­wahlrechts verlangen. Grün-Schwarz wollte trotz des Infektionsrisikos an der Regelung festhalten, die nicht im Landtag vertretene Parteien zum Sammeln von landesweit 10.500 Unter­stützungs­unterschriften zwingt. Eine zu hohe Hürde für einen Wahlantritt, urteilte das Gericht. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE will für gerechteren Sozialstaat und aktive Wohnungspolitik in den Landtag

11. September 2020  Baden-Württemberg, Singen, Veranstaltungen

Franz Segbers bewirbt sich um die Landtagskandidatur der LINKEN im Wahlkreis Singen. Der pensionierte Theologieprofessor wirbt für eine mieter*innenfreundliche Wohnungspolitik und setzt sich für einen gerechten und zukunftsfähigen Sozialstaat ein. Der Kreisvorstand begrüßt seine Kandidatur. Die Aufstellungsversammlung ist für den 15. September angesetzt. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE wählt Antje Behler zur Landtagskandidatin im Wahlkreis 56 – Konstanz/Radolfzell

(PM) Die Konstanzer LINKE zieht mit ihrer Kreisrätin Antje Behler in den Landtagswahlkampf. Dafür votierten die Parteimitglieder im Wahlkreis 56 Konstanz/Radolfzell am Mittwochabend auf einer Versammlung im Konstanzer Konzil. Die 24-jährige Studentin setzt sich für ein gerechteres Bildungssystem und eine stärkere Regulierung des Wohnungsmarktes ein. Zur Ersatzkandidatin wählte die Versammlung die Historikerin Sibylle Röth. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Kreisrätin will in den Landtag

(Pressemitteilung) Antje Behler bewirbt sich um die Landtagskandidatur der LINKEN im Wahlkreis Konstanz/Radolfzell. Die 24-jährige Lehramtsstudentin möchte sich für ein gerechteres Bildungssystem stark machen und setzt sich für eine mieter*innenfreundliche Wohnungspolitik ein. Der Kreisvorstand begrüßt ihre Kandidatur. Ganzen Beitrag lesen »

Rufe nach verstärkter Polizeipräsenz sind eine hilflose Antwort

24. Juni 2020  Baden-Württemberg

Claudia Haydt, Landesgeschäftsführerin der LINKEN Baden-Württemberg, zu den Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht auf vergangenen Sonntag:

„Rufe nach einer verstärkten Polizeipräsenz sind eine hilflose Antwort auf die heftigen Ausschreitungen, die sich in der Stuttgarter Innenstadt in der Nacht auf Sonntag ereignet haben. Zum aktuellen Zeitpunkt ist noch zu wenig darüber bekannt, wie es zu dieser Eskalation kommen konnte. Es ist daher wichtig, dass die Vorfälle nun vollständig und vorurteilsfrei aufgeklärt werden. Voreilige Schuldzuweisungen helfen hier nicht weiter. Ganzen Beitrag lesen »

Linke gegen Verschärfung des Polizeigesetzes

09. Juni 2020  Baden-Württemberg

Erst im November 2017 hatte die grün-schwarze Landesregierung eine Novelle des Polizeigesetzes durch den Stuttgarter Landtag gepaukt, mit der die Befugnisse der Ordnungskräfte im Ländle erheblich ausgeweitet wurden. Jetzt will die Regierung Kretschmann das Gesetz neuerlich verschärfen. Tobias Pflüger, Linke-Bundestagsabgeordneter und Sprecher der baden-württembergischen Landesgruppe, zeigt sich entsetzt über die Planungen. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE will Schutzschirm für Kommunen

01. Mai 2020  Baden-Württemberg

Für die Bewältigung der Corona-Krise braucht es einen finanziellen Schutzschirm für die 1101 Städte und Gemeinden im Land. DIE LINKE  unterstützt die For­de­run­gen des Landkreistages und des Gemein­de­tages vom 6. April an die Landes­regierung dazu. Die bislang zugesagte Soforthilfe des Landes ist unzureichend, weil die Kommunen nach der Krise mit einem öffentlichen Konjunkturprogramm, das die örtliche und regionale Wirtschaft und das Handwerk besonders berücksichtigt, zum wichtigen Träger des Wiederaufbaus werden müssen. Ganzen Beitrag lesen »