Baden-Württemberg

Frauentag: Gleichberechtigung endlich umsetzen, soziale Berufe aufwerten

08. März 2016  Baden-Württemberg

FrauentagDIE LINKE fordert zum heutigen Internationalen Frauentag endlich Schritte, um tatsächliche Gleichberechtigung herzustellen. Davon sind wir auch in Baden-Württemberg noch weit entfernt.

Gökay Akbulut, die Spitzenkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl: „In Baden-Württemberg müssen Berufstätigkeit und alle anderen Lebensbereichen vereinbar sein. Das bedeutet: Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit sowie Teilhabe von Frauen an allen Entscheidungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Ein Leben in Sicherheit und ohne Gewalt sowie das Recht auf Selbstbestimmung in allen Lebensbereichen muss ohne Wenn und Aber im Ländle möglich sein.“ Ganzen Beitrag lesen »

LINKE stellt Konzept zu alternativer Verkehrspolitik vor

06. März 2016  Baden-Württemberg

LINKE-alternatives-VerkehrskonzeptDie baden-württembergische LINKE hat am 2. März bei einer Pressekonferenz in Stuttgart eine Bilanz der Verkehrspolitik der Landes­regierung in  den vergangenen fünf Jahren gezogen. Spitzenkandidat Bernd Riexinger, der Stuttgarter Kandidat Hannes Rockenbauch und der Verkehrsexperte Winfried Wolf stellten außerdem ein alternatives Verkehrskonzept der LINKEN vor, das eine dringend notwendige Verkehrswende vor allem durch die Förderung ökologischer Verkehrsarten wie den Öffentlichen Personen­nahverkehr (ÖPNV) vorantreiben soll. Ganzen Beitrag lesen »

Vertuschter Störfall im AKW Fessenheim – was wusste die Landesregierung?

04. März 2016  Baden-Württemberg

Durch Recherchen von WDR und Süddeutscher Zeitung ist erst jetzt das gravierende Ausmass des schweren Atom-Zwischenfalls im elsässischen Kernkraftwerk Fessenheim im April 2014 bekannt geworden. Die französische Atombehörde hatte damals den Vorfall offenbar heruntergespielt. Das Land Baden-Württemberg ist über die EnBW Anteilseigner von Fessenheim. Der LINKE-Spitzenkandidat Bernd Riexinger fordert von der grün-roten Landesregierung Konsequenzen. Ganzen Beitrag lesen »

Leiharbeit gehört abgeschafft – LINKE kritisiert Haltung des Südwest-Unternehmerverbands

27. Februar 2016  Baden-Württemberg

Befristung und Leiharbeit stoppenDie Südwestmetall-Arbeitgeber begrüßen die Blockade von Teilen der Union bei den Verhandlungen der Großen Koalition über kosmetische Änderungen der Gesetzgebung zur Zeitarbeit. Das sagte Südwestmetall-Chef Stefan Wolf der Stuttgarter Zeitung. Die Unternehmen bräuchten Flexibilität, verteidigte Wolf die Profitinteressen seiner Klientel, deshalb seien Werk- und Zeitarbeitsverträge unverzichtbar. Der Kapitalisten-Funktionär behauptet schlankweg, „Missbrauch gibt es aus meiner Sicht in einem nur ganz geringen Maße“. Der Arbeitsalltag vieler zehntausender Lohnabhängiger im Land straft diese Behauptung Lügen. Niedrigere Löhne, vielfach schlechtere Arbeitsbedingungen und vor allem die dauernde Sorge, ob Verträge verlängert werden – für die Forderung der LINKEN, diesen miesen Arbeitsverhältnissen einen Riegel vorzuschieben, gibt es Gründe genug. Ganzen Beitrag lesen »

Wer Grün wählt, wird sich schwarzärgern …

23. Februar 2016  Baden-Württemberg

gegen-schwarz-gruen-hilft-nur-rotWas in der Parteispitze hinter verschlossenen Türen vermutlich schon längst in Betracht gezogen wird, hat jetzt ein grünes Schwergewicht im Land öffentlich gemacht: Schwarz-Grün dürfe kein Tabu sein, sagte der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon in einem Interview mit der Badischen Zeitung. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, und der Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit kritisieren den Anbiederungskurs der Grünen an die CDU. Ganzen Beitrag lesen »

Über 1000 BesucherInnen bei Veranstaltung mit Wagenknecht und Riexinger in Tübingen

20. Februar 2016  Baden-Württemberg, Konstanz, Region, Singen

Wagenknecht-Riexinger-TuebingenÜber 1000 Leute besuchten am 18. Februar die Wahlkampfveranstaltung mit Sahra Wagenknecht und Spitzenkandidat Bernd Riexinger in Tübingen, bereits zuvor waren es in Esslingen mehrere hundert. Der hohe Zuspruch bei unseren Veranstaltungen zeigt: DIE LINKE ist im Ländle im Aufwind. Das ist der Schwung, den wir für den Endspurt im Wahlkampf brauchen!

Übrigens: Am Donnerstag, 3. März, können die Landtags­kandi­daten aus dem Landkreis Konstanz, Simon Pschorr (Wahlkreis 56, Konstanz) und Jürgen Geiger (Wahlkreis 57, Singen), die Bundesparteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, zu einer Veranstaltung im Unteren Konzilsaal begrüßen. Ganzen Beitrag lesen »

CDU-Landeschef Strobl will Hetzer des Monats werden

10. Februar 2016  Baden-Württemberg, Singen

Jürgen-Geiger-Landtagskandidat-Linke-WK57Eben erst hat die Bundesregierung mit dem Asylpaket II eine weitere, drastische Verschärfung des Asylrechts beschlossen, da legen Politiker aus der Führungsspitze der Union schon nach. So hat der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl in der „Welt“ gefordert, Flüchtlinge sollten künftig erst nach fünf Jahren eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung erhalten, und das auch nur dann, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllten. Strobl verlangte u.a. Deutschkenntnisse und den Nachweis einer Arbeitsstelle bzw. von 60 Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung.

Der Singener Landtagskandidat der LINKEN, Jürgen Geiger, kritisiert diese Äußerungen scharf: „Strobl beteiligt sich am derzeit zu beobachtenden Überbietungswettbewerb konservativer Politiker, Pegida, AfD & Co rechts zu überholen.“ Er mißbrauche das Flüchtlingselend für Wahlkampfzwecke und versuche mit rassistischen Untertönen zu punkten. „Nützen werden solche reaktionären Sprüche letztlich nur der AfD, denn bekanntlich wählt man lieber das Original als die Kopie.“ Ganzen Beitrag lesen »

LINKE-Sofortprogramm für bezahlbare Wohnungen

04. Februar 2016  Baden-Württemberg

zimmer-kueche-bezahlbarDie Südwest-LINKE hat bei einer Presse­konferenz am 3. Februar in Stuttgart ein Sofortprogramm für bezahlbaren Wohnraum in Baden-Württemberg vorgestellt. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und Landtags-Spitzen­kandidat, präsentierte zusammen mit der wohnungspolitischen Sprecherin der Bundespartei, Caren Lay, Maßnahmen, mit denen der kommunale und genossenschaftliche Wohnungsbau gestärkt und der Leerstand reduziert werden soll. Außerdem will die baden-württembergische LINKE eine landeseigene Wohnbaugesellschaft einrichten. Ganzen Beitrag lesen »

„Für Menschlichkeit und Solidarität“

01. Februar 2016  Baden-Württemberg, Region

seemoz-Villingen-1Einige Hundert folgen am Samstag dem Aufruf zur spontanen Kundgebung in Villingen +++ Der fast 100-jährige Publizist Theodor Bergmann fordert mehr Menschlichkeit und Solidarität +++ Bündnisdemonstration am kommenden Samstag, 6.2., 14 Uhr in Villingen +++ Ganzen Beitrag lesen »

LINKE-Spitzenkandidat zum TV-Duell Kretschmann–Wolf

16. Januar 2016  Baden-Württemberg

Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der baden-württembergischen Landtagswahl, hat das erste Fernseh-Duell zwischen Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) und seinem Herausforderer Guido Wolf (CDU) im SWR am vergangenen Donnerstagabend kommentiert und äußert dabei deutliche Kritik an den Aussagen der beiden Kontrahenten: Ganzen Beitrag lesen »

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