Bereits am 22. Mai erlag Winfried Wolf im Alter von 74 Jahren in Berlin einer Krebserkrankung.
Seit seiner Jugendzeit in Ravensburg und seinem Studium in Berlin engagierte er sich als Internationalist, Trotzkist und demokratischer Sozialist für eine bessere Welt. Ganzen Beitrag lesen »
Verglichen mit dem Zustand vor dem 9-Euro-Ticket ist das nun geplante 49-Euro-Ticket sicher eine Verbesserung, aber es erfüllt keine der mit ihm verbundenen Hoffnungen auf das Projekt einer ökologischen Verkehrswende. Es ist ein weiteres Zeugnis der Inkompetenz und des gestalterischen Desinteresses der Ampelkoalition. Dieses Ticket ist kein Aufbruch, sondern ein Manifest der Statik des Koalitionsfriedens und eine Verlängerung des bleiernden Status quo. Ganzen Beitrag lesen »
Mit dem Bürgergeld beabsichtigte die Ampelregierung nicht nur mit den Fehlsteuerungen der Agenda 2010 Politik aufzuräumen, sondern eben jene arbeitsmarktpolitische Wende einzuläuten, die in den Programmen zur Bundestagswahl prominente Erwähnung fand. Im Bürgergeldkonzept der Grünen war noch vom Ziel zu lesen, die Grundsicherung umfassend zu reformieren, zu entbürokratisieren und vom Stigma zu befreien. Das Versprechen dieser Kehre war, den Weg zur Überwindung von Hartz IV zu bahnen. Im Zuge der Umstellung der Grundsicherung auf das Bürgergeld sollte es auch zu einer Erhöhung auf 603 Euro für Erwachsene kommen, und diese Berechnung stammte aus längst vergessenen Zeiten vor der Inflation. Ganzen Beitrag lesen »
Offenkundig hat diese Regierung, allen voran die grüne Partei, das Projekt der Verkehrswende mittlerweile aufgegeben. Bislang ist keine prominente Stimme aus der einstigen ökologischen Vorreiterpartei zu hören, die das 9 € Ticket engagiert verteidigen oder den Versuch machen würde, die “Liberalen” offensiv und öffentlich in die Rolle eines klimapolitischen Hasardeurs zu drängen und von ihr zu fordern, sich endlich zu bewegen. Ganzen Beitrag lesen »
Langsam zeichnet sich das Bild jener Politik ab, in der sich die Koalitionäre der Ampel trotz all ihrer internen Streitigkeiten am Ende des Tages einig sind: Die Auslagerung der Kosten der Krise(n) auf die breite Bevölkerung, um die Profite von privaten Unternehmen zu sichern. Auch wenn das Sommerloch die Bürger:innen bislang noch in der Sicherheit wiegt, dass es so schlimm schon nicht kommen wird, mehren sich die Zeichen, dass das Gröbste noch bevorsteht und die “Zukunftskoalition” keine Anstalten machen wird, den sozialen Schieflagen und Härten etwas entgegenzusetzen. Ganzen Beitrag lesen »
Die Erfolge des 9 Euro Tickets sind offenkundig. Zunächst ist allein die schiere Menge an verkauften Karten beeindruckend: Laut dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) wurden bundesweit bis zu 21 Millionen der Tickets verkauft. Würden noch die Abonnenten von Jahres-Karten oder ähnlichem hinzugezählt, stiege die Zahl sogar auf 30 Millionen. Und dies alles für den Juni! Würden politische Angebote am Grade ihrer Verbreitung und Annahme seitens der Bevölkerung bewertet, dann sprechen hier die Zahlen eine klare Sprache. Ganzen Beitrag lesen »
Am 9. Juli findet die nunmehr dritte Fahrraddemo gegen den Wohnraumleerstand statt, diesmal nicht nur in Konstanz, sondern auch in anderen ebenso von Leerstand betroffenen Städten Baden-Württembergs. Auch wenn der Tag an Veranstaltungen nicht arm ist, liegt die Demo am Nachmittag galant zwischen den Ereignissen wie dem CSD Konstanz/Kreuzlingen und dem Cherisy-Fest zum Jubiläum. Also, beschwingt auf Velo!
Samstag // 9.Juli // 15 Uhr // Münsterplatz
Hier der Aufruf der Veranstalter: Ganzen Beitrag lesen »
Seit nunmehr sieben Wochen streikt das nichtärztliche Personal von sechs Uni-Kliniken in Nordrhein-Westfalen unter dem Motto „Notruf NRW„, um auf die desolaten Arbeitsbedingungen hinzuweisen und von den Klinikleitungen Verbesserungen wie einen Tarifvertrag „Entlastung“ und eine Mindestpersonalausstattung zu erzwingen. Durch die staatliche Unterfinanzierung der Krankenhäuser fehlen allein in den Krankenhäusern NRWs rund 20.000 Fachkräfte: Hieran wird deutlich, dass ver.di und die Beschäftigten hier nicht nur für sich, sondern für das Wohl der Patient:innen eintreten. Ganzen Beitrag lesen »
In diesen Tagen hat sich die Regierung durchgerungen, die Sanktionen des ALG I & II Systems teilweise auszusetzen. Dieser Entscheidung folgte die öffentliche Entrüstung wirtschaftsnaher Institute und Parteien, die durch die umgehende mediale Verbreitung ganz in ihrem Sinne bestärkt wurde. Dabei gilt die Aufhebung nur bis 2023 und umfasst nicht einmal alle Sanktionen. Ganzen Beitrag lesen »
In den letzten Tagen haben sich verschiedene Veranstaltungen im Rahmen des Festivals der Solidarität daran versucht, Licht in die Frage des Zustands unserer Gegenwart gerade in Hinsicht der Verhältnisse der modernen Arbeitswelt zu bringen. Letztere wurde durch die Strukturen der Prekarisierung und Flexibilisierung nachhaltig verändert, mit teils massiven Auswirkungen auf die Menschen mit und ohne Anstellung. Ganzen Beitrag lesen »
