Wochenende für Wochenende erleben Konstanzerinnen und Konstanzer, wie ihre Stadt von einer Blechlawine heimgesucht wird: Abgase und Lärm gefährden die Gesundheit der Anwohner, Staus und rücksichtslos zugeparkte Rettungsgassen können sogar Leben kosten. Simon Pschorr, Kandidat der Partei DIE LINKE für die Bundestagswahl 2017, hält deshalb ein schnelles Umdenken in der Verkehrspolitik für dringend nötig. Ganzen Beitrag lesen »
Inland
Die Verkehrswende muss schnell kommen
Linksfraktion will mehr Pflegekräfte in Kliniken
03. April 2017
Inland
Berlin: (hib/PK) In den Krankenhäusern muss nach Ansicht der Fraktion Die Linke eine bundesweit einheitliche und verbindliche Personalbemessung für die Pflege eingeführt werden. Der Pflegenotstand in den Krankenhäusern werde öffentlich immer mehr problematisiert. Davon zeugten auch Arbeitskämpfe in Berlin und im Saarland, heißt es in einem Antrag (18/11749) der Abgeordneten. Ganzen Beitrag lesen »
Keine Abschiebungen nach Afghanistan!
04. Februar 2017
Baden-Württemberg, Inland
Die Situation in Afghanistan war im vergangenen Jahr so dramatisch wie lange nicht – das bestätigt auch ein aktueller UNCHR-Bericht für 2016 zu Afghanistan. Er stellt fest, dass ganz Afghanistan von einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt erfasst ist. Zwischen sicheren und unsicheren Regionen könne man „aufgrund der sich ständig ändernden Sicherheitslage“ in dem Bürgerkriegsland gar nicht unterscheiden, heißt es im UNHCR-Bericht weiter. Trotzdem lässt der deutsche Staat Menschen diesem Bürgerkriegsland, die bei uns Asyl suchen, reihenweise abschieben. Auch Baden-Württemberg beteiligt sich an Massenabschiebungen.
Erster Entwurf des LINKEN Programmes zur Bundestagswahl 2017 vorgestellt
18. Januar 2017
Inland
Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle.
Am 14. Januar ist der Vorstand der Partei DIE LINKE mit den Landes- und Fraktionsvorsitzenden, dem Präsidium des Bundesausschusses sowie dem Vorstand der Bundestagsfraktion zum politischen Jahresauftakt zusammengetroffen. Auf einer Pressekonferenz informierten die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie die Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch über die Beratungen und stellten den ersten Entwurf des Bundestagswahlprogrammes vor. Video► Entwurf des Bundestagswahlprogrammes 2017: Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle.
► Termine: Regionalkonferenzen zum Bundestagswahlprogramm 2017
Herrschende Politik verschärft Spaltung der Gesellschaft in arm und reich
21. Oktober 2016
Inland
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Der jüngste WSI-Verteilungsbericht der Hans-Böckler-Stiftung verdeutlicht: Arme Menschen verharren zunehmend dauerhaft in Armut, sehr reiche Menschen bleiben mit steigender Sicherheit reich. Die Einkommensungleichheit ist auf dem Höchststand. Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Ganzen Beitrag lesen »
Bundestagswahl: Annette Groth tritt nicht wieder an
Annette Groth, die LINKE-Bundestagsabgeordnete aus dem Bodenseekreis, verzichtet bei der Bundestagswahl 2017 auf eine erneute Kandidatur. In einem Brief an die Mitglieder und SympathisantInnen der Partei nennt sie als Grund für diesen Entschluss u. a. ihre Überzeugung, Abgeordnete sollten „nicht zu viele Jahre im Deutschen Bundestag sitzen“, um der Gefahr vorzubeugen, den Kontakt zum „realen Leben“ und zu Basisbewegungen zu verlieren. Sie freue sich darauf, künftig wieder mehr Zeit für außerparlamentarische Aktivitäten zu haben. Der Brief der Abgeordneten im Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »
Aktion: 100 000 Pflegekräfte mehr!
14. Oktober 2016
Inland
Deine Unterschrift gegen Pflegenotstand!
In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in immer kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: Zunehmende Arbeitshetze erschwert die nötige Betreuung, führt zu Hygienmängeln und verursacht mehr Unfälle. Dreiviertel aller Pflegekräfte geben an, bei den derzeitigen Arbeitsbedingungen nicht bis zur Rente durchhalten zu können. Im Vergleich zu zwölf anderen EU-Staaten ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Die Ursache: Krankenhäuser wurden in den letzten 20 Jahren zu Unternehmen umgebaut, viele privatisiert – es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Profit. Dies verhindert, dass Kliniken ausreichend Personal beschäftigen und anständig bezahlen, wie es für eine gute Versorgung notwendig ist. Ganzen Beitrag lesen »
Trauerspiel Leiharbeit
25. September 2016
Inland
Moderne Sklaverei – so bezeichnen Betroffene die Leiharbeit. Selbst die Koalition aus Union und SPD sah sich gezwungen, im Koalitionsvertrag endlich Änderungsbedarf aufzunehmen. Was folgte, aber war ein Trauerspiel. Am Ende der Legislatur kommt das Gesetz jetzt ins Parlament. Nur Verbesserungen für die Betroffenen sucht man darin vergeblich, eher Verschlechterungen findet man, so Michael Schlecht, LINKE-MdB und wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion aus dem Wahlkreis Mannheim. Ganzen Beitrag lesen »
Großdemos: In Stuttgart 40.000 gegen CETA, TTIP & Co auf der Straße
18. September 2016
Baden-Württemberg, Inland, International, Region
Konstanz gegen TTIP
Das nennt man dann wohl eine gelungene Aktion: Um die 40.000 demonstrierten am Samstag in Stuttgart gegen CETA und TTIP. In sechs weiteren deutschen Städten gingen ebenfalls Zehntausende auf die Straße, um ihren Protest gegen die Handelsabkommen zum Ausdruck zu bringen. Die Veranstalter, ein Bündnis aus Umweltgruppen, Sozialverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen Organisationen und Parteien, darunter DIE LINKE, zählten insgesamt 320.000 Teilnehmer an den Demonstrationen – ein mehr als eindrucksvolles Zeichen gegen diese Angriffe auf Sozial- und Umweltstandards, ArbeitnehmerInnen-Rechte, Verbraucherschutz und Demokratie. In der Landeshauptstadt mit dabei auch eine große Delegation aus dem Landkreis Konstanz, die mit fünf Bussen angereist war. Einige Impressionen von einer eindrucksvollen Protestaktion:
Auf zur Demo gegen TTIP und CETA am 17.9. in Stuttgart
15. September 2016
Baden-Württemberg, Inland, International, Region
Die baden-württembergische LINKE unterstützt die Demonstration gegen TTIP und CETA am kommenden Samstag in Stuttgart. Beim Demozug durch die Stuttgarter Innenstadt werden von einem Lautsprecherwagen aus mehrere LINKEN-Politiker sprechen, darunter die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Hänsel und der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger. Im Landkreis Konstanz hat das vom LINKE-Kreisverband unterstützte regionale Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA zu dem Protest mobilisiert, zu dem bundesweit in weiteren sechs Städten Hunderttausende erwartet werden. Insgesamt fahren am Samstag fünf Busse aus der Region nach Stuttgart, darunter auch einer der Singener IG Metall. Ganzen Beitrag lesen »
