Trotz breiter BürgerInnenproteste stimmten nur drei von 30 anwesenden StadträtInnen am Dienstag im Singener Gemeinderat gegen das am Bahnhof geplante ECE-Einkaufszentrum. Einstimmig votierte das Gremium gleichzeitig dafür, am 17. Juli die Singener Bevölkerung über das Projekt abstimmen zu lassen. Ganzen Beitrag lesen »
Singen
Pro-ECE-Votum: Entscheidung gegen eine Stadt für alle
LINKE appelliert an Gemeinderäte: ECE-Pläne ablehnen
30. Mai 2016
Singen
Am 31. Mai entscheidet der Gemeinderat in Singen darüber, ob der Hamburger Immobilienentwickler ECE im Herz der Innenstadt ein gigantisches Einkaufszentrum bauen lassen darf. Es ist eine Entscheidung von großer Tragweite, die auf Jahrzehnte einen gravierenden Einfluss auf die Entwicklung des öffentlichen Raums in der Stadt Singen haben wird, stadtplanerisch, wirtschaftlich und sozial. DIE LINKE hat von Anfang an klare Kante gegen die Shoppingmall gezeigt und unterstützt die breite Bewegung Singener Bürgerinnen und Bürger, die gegen die Pläne von ECE und Stadtverwaltung kämpft. Ganzen Beitrag lesen »
Regierungspräsidium: Grünes Licht für ECE in Singen
Das in Singen vom Hamburger Projektentwickler ECE geplante Einkaufszentrum erfüllt die Anforderungen des baden-württembergischen Raumordnungsrechts. Das teilte das zuständige Regierungspräsidium Freiburg (RP) am 15. Mai in einer Pressemitteilung mit. Die Behörde vertritt darin die Auffassung, die Region werde durch das Projekt „insgesamt aufgewertet“ und hält nur geringe Abstriche bei der Sortimentverteilung für nötig. Das geplante Einkaufszentrum mit Lage in der Innenstadt gegenüber dem Bahnhof erfülle “in hervorragender Weise die Ziele der Raumordnung und Landesplanung zur Stärkung der Stadtkerne”, behauptet das Regierungspräsidium. Ganzen Beitrag lesen »
Protest gegen rechte Kundgebung in Singen
Um die 90 TeilnehmerInnen zählte am vergangenen Samstag in Singen eine Kundgebung, mit der AntifaschistInnen aus der Region gegen den erneuten Aufmarsch von Rechten aus dem Umfeld zweier regionaler Facebook-Gruppen protestierten. Nach der Kundgebung zogen viele zum Versammlungsort der „Patrioten“ vor dem Hallenbad und kommentierten deren Reden lautstark mit Parolen und Spottgesängen. Ganzen Beitrag lesen »
Samstag, 7.5., 13 Uhr, Singen, Scheffelhalle: “Aufstehen gegen Rassismus”
Ein breites Bündnis von 19 Organisationen aus Singen, Radolfzell und Konstanz, darunter Gewerkschaften, linke Parteien, Gedenkinitiativen und Asylgruppen, ruft am kommenden Samstag, 7. Mai, zu Protesten gegen den Aufmarsch einer rechten „Bürgerwehr Landkreis Konstanz“ in Singen auf. Mit einer Kundgebung vor der Scheffelhalle unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus“ wird das Bündnis Singen Nazifrei am Samstag ab 13.00 Uhr in Singen Flagge zeigen. Es ruft alle, die für eine humanitäre, solidarische Gesellschaft eintreten, zur Beteiligung am Protest gegen die menschenfeindliche Politik auf, für die Kräfte wie die „Bürgerwehr“ stehen. Ganzen Beitrag lesen »
Hunderte demonstrieren in Singen gegen die ECE-Shopping Mall
Mehr als 250 Menschen protestierten am vergangenen Donnerstag in Singen gegen das geplante neue Einkaufszentrum in der Innenstadt. Nach einer Kundgebung der Bügerinitiative „Für Singen“, bei der unter anderem Markus Klemt vom Landesfachbereich Handel der Gewerkschaft ver.di sprach, formierte sich ein Demonstrationszug um das Areal, auf dem der völlig überdimensionierte Konsumtempel entstehen soll. Forciert wird das Projekt vom Marktführer ECE, einem zum Otto-Konzern gehörenden Großimmobilien-Entwickler aus Hamburg. Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE lädt ein: Jetzt seid Ihr gefragt – Perspektiven linker Politik nach der Landtagswahl
Die Wahlen im März endeten mit herben Niederlagen für DIE LINKE. In Sachsen-Anhalt büßte die Partei mehr als 7 Prozent ein, in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg verfehlten wir unsere Wahlziele, den Einzug in die Landesparlamente, jeweils deutlich. Das ist ein empfindlicher Rückschlag nicht nur für DIE LINKE, sondern für alle, die in diesem Land für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gesellschaftliche Emanzipation eintreten. Ganzen Beitrag lesen »
Öffentlicher Dienst: Warnstreiks in Singen und Radolfzell
Die Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten der Stadtverwaltungen in Singen und Radolfzell, der Stadtwerke Singen und Engen, der Krankenhäuser Singen und Radolfzell und des Job Centers Singen für den morgigen Donnerstag zu einem Warnstreik auf, um in der Tarifrund Druck zu machen. Die Streikenden wollen sich um 11 Uhr vor dem Rathaus in Singen zu einer Kundgebung versammeln. DIE LINKE unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften ausdrücklich. Ganzen Beitrag lesen »
Rechte Bürgerwehr macht Rückzieher am 24.4. in Singen
Die geschlossene, rechte Facebookgruppe „Bürgerwehr Landkreis Konstanz“ gibt bekannt, dass ihr für den 24.4.2016 auf dem Rathausplatz Singen angekündigter Aufmarsch jetzt doch nicht stattfinden wird. Der Facebook-Event wurde mittlerweile entfernt.
Drei Wochen lang hatten sie den Aufruf zu ihrer „Merkel muss weg“-Kundgebung auf dem Singener Rathausplatz in den sozialen Medien verbreitet. Begierig wurde er in der regionalen „Nein zum Asylantenheim“, Pegida- und AfD-Szene übernommen und positiv kommentiert, die InteressentInnen markierten die Veranstaltung und ca. 80 Facebook-User versprachen bereits ihr Kommen. Währenddessen liefen die organisatorischen Vorbereitungen auf Hochtouren. Wie kam es zu dem plötzlichen Sinneswandel? Ganzen Beitrag lesen »
Am 24. April in Singen: Aufstehen gegen Rassismus – Refugees welcome!
Schon wieder wollen Rechte und Rassisten in Singen aufmarschieren. Für den 24. April hat eine Gruppe aus dem Umfeld der Facebook-Seite „Singen sagt Nein zum Asylantenheim“ eine Versammlung vor dem Rathaus angekündigt. Diese Leute sind Teil eines rechten Mobs, der durch die Wahlen am 13.3. Rückenwind verspürt und das gesellschaftliche Klima nutzen will, um auf der Straße Druck für eine völkisch-nationalistische Umgestaltung des Landes zu machen. Rassisten, Islamhasser, Nationalisten und Faschisten können sich durch das Agieren der herrschenden Eliten ermutigt fühlen, die solchen brandgefährlichen Tendenzen mit der Verschärfung des Asylrechts, ihrer Abschottungspolitik und Militäreinsätzen zusätzlich Auftrieb verleihen. Dagegen haben sich bislang 15 antifaschistische, demokratische und linke Organisationen und viele Einzelpersonen aus Singen, Radolfzell und Konstanz zusammengetan. Sie rufen für den 24. April zu einer Gegenkundgebung in Singen auf, um den deutsch-völkischen Rassisten entgegenzutreten und für eine humanitäre, solidarische Gesellschaft zu demonstrieren: „Aufstehen gegen Rassismus – Refugees welcome!“ Ganzen Beitrag lesen »
