Die Bürgerinitiative „Für Singen“ setzt im Wahlkampf vor dem Bürgerentscheid weiter auf öffentliche Kundgebungen. Die sollen, der Fussball-EM wegen, allerdings die nächsten beiden Male nicht an Donnerstagen, sondern mittwochs stattfinden. Bis zum Abstimmungstag am 17. Juli organisiert die Initiative außerdem jeden Samstag Infostände auf dem Wochenmarkt, seit gestern wird weiträumig gegen das ECE-Center plakatiert. Weitere Aktivitäten, darunter eine Informationsveranstaltung, sind in Planung. Ganzen Beitrag lesen »
Singen
Jürgen Geiger: „Klare Kante“ gegen Hetzer zeigen
Der Südkurier hat Politiker_innen aus dem Landkreis nach ihrer Meinung zum Fall Gedeon befragt. Der Singener AfD-Landtagsabgeordnete sorgt wegen offen antisemitischer Verlautbarungen gegenwärtig für einigen medialen Wirbel. Auch der Landtagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Singen, Jürgen Geiger, wurde von der Redaktion um eine Stellungnahme gebeten, sie ist, zusammen mit denen weiterer Politiker_innen und Mandatsträger_innen heute auch im Singener Lokalteil der Zeitung nachzulesen. Ganzen Beitrag lesen »
Bürgerinitiative: Keine Butterfahrt für ECE
Zwischen Erschütterung und Empörung – so lässt sich die Stimmungslage bei der Bürgerinitiative „Für Singen“ nach dem Gemeinderatsbeschluss für eine ECE-Shoppingmall vielleicht am zutreffendsten beschreiben. Resigniert haben die AktivistInnen allerdings nicht, im Gegenteil. Sie wollen jetzt mit aller Kraft für eine Ablehnung des Großprojekts am Bahnhof beim Bürgerentscheid am 17. Juli kämpfen. Ganzen Beitrag lesen »
Pro-ECE-Votum: Entscheidung gegen eine Stadt für alle
Trotz breiter BürgerInnenproteste stimmten nur drei von 30 anwesenden StadträtInnen am Dienstag im Singener Gemeinderat gegen das am Bahnhof geplante ECE-Einkaufszentrum. Einstimmig votierte das Gremium gleichzeitig dafür, am 17. Juli die Singener Bevölkerung über das Projekt abstimmen zu lassen. Ganzen Beitrag lesen »
LINKE appelliert an Gemeinderäte: ECE-Pläne ablehnen
Am 31. Mai entscheidet der Gemeinderat in Singen darüber, ob der Hamburger Immobilienentwickler ECE im Herz der Innenstadt ein gigantisches Einkaufszentrum bauen lassen darf. Es ist eine Entscheidung von großer Tragweite, die auf Jahrzehnte einen gravierenden Einfluss auf die Entwicklung des öffentlichen Raums in der Stadt Singen haben wird, stadtplanerisch, wirtschaftlich und sozial. DIE LINKE hat von Anfang an klare Kante gegen die Shoppingmall gezeigt und unterstützt die breite Bewegung Singener Bürgerinnen und Bürger, die gegen die Pläne von ECE und Stadtverwaltung kämpft. Ganzen Beitrag lesen »
Regierungspräsidium: Grünes Licht für ECE in Singen
Das in Singen vom Hamburger Projektentwickler ECE geplante Einkaufszentrum erfüllt die Anforderungen des baden-württembergischen Raumordnungsrechts. Das teilte das zuständige Regierungspräsidium Freiburg (RP) am 15. Mai in einer Pressemitteilung mit. Die Behörde vertritt darin die Auffassung, die Region werde durch das Projekt „insgesamt aufgewertet“ und hält nur geringe Abstriche bei der Sortimentverteilung für nötig. Das geplante Einkaufszentrum mit Lage in der Innenstadt gegenüber dem Bahnhof erfülle „in hervorragender Weise die Ziele der Raumordnung und Landesplanung zur Stärkung der Stadtkerne“, behauptet das Regierungspräsidium. Ganzen Beitrag lesen »
Protest gegen rechte Kundgebung in Singen
Um die 90 TeilnehmerInnen zählte am vergangenen Samstag in Singen eine Kundgebung, mit der AntifaschistInnen aus der Region gegen den erneuten Aufmarsch von Rechten aus dem Umfeld zweier regionaler Facebook-Gruppen protestierten. Nach der Kundgebung zogen viele zum Versammlungsort der „Patrioten“ vor dem Hallenbad und kommentierten deren Reden lautstark mit Parolen und Spottgesängen. Ganzen Beitrag lesen »
Samstag, 7.5., 13 Uhr, Singen, Scheffelhalle: „Aufstehen gegen Rassismus“
Ein breites Bündnis von 19 Organisationen aus Singen, Radolfzell und Konstanz, darunter Gewerkschaften, linke Parteien, Gedenkinitiativen und Asylgruppen, ruft am kommenden Samstag, 7. Mai, zu Protesten gegen den Aufmarsch einer rechten „Bürgerwehr Landkreis Konstanz“ in Singen auf. Mit einer Kundgebung vor der Scheffelhalle unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus“ wird das Bündnis Singen Nazifrei am Samstag ab 13.00 Uhr in Singen Flagge zeigen. Es ruft alle, die für eine humanitäre, solidarische Gesellschaft eintreten, zur Beteiligung am Protest gegen die menschenfeindliche Politik auf, für die Kräfte wie die „Bürgerwehr“ stehen. Ganzen Beitrag lesen »
Hunderte demonstrieren in Singen gegen die ECE-Shopping Mall
Mehr als 250 Menschen protestierten am vergangenen Donnerstag in Singen gegen das geplante neue Einkaufszentrum in der Innenstadt. Nach einer Kundgebung der Bügerinitiative „Für Singen“, bei der unter anderem Markus Klemt vom Landesfachbereich Handel der Gewerkschaft ver.di sprach, formierte sich ein Demonstrationszug um das Areal, auf dem der völlig überdimensionierte Konsumtempel entstehen soll. Forciert wird das Projekt vom Marktführer ECE, einem zum Otto-Konzern gehörenden Großimmobilien-Entwickler aus Hamburg. Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE lädt ein: Jetzt seid Ihr gefragt – Perspektiven linker Politik nach der Landtagswahl
Die Wahlen im März endeten mit herben Niederlagen für DIE LINKE. In Sachsen-Anhalt büßte die Partei mehr als 7 Prozent ein, in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg verfehlten wir unsere Wahlziele, den Einzug in die Landesparlamente, jeweils deutlich. Das ist ein empfindlicher Rückschlag nicht nur für DIE LINKE, sondern für alle, die in diesem Land für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gesellschaftliche Emanzipation eintreten. Ganzen Beitrag lesen »