Presseecho

Unsere Kreisrät*innen setzen sich für einen sozial-ökologischen Landkreis Konstanz ein. Im Zuge dieser Arbeit widmen sie sich Problemen und Fragestellungen aus den verschiedensten Themengebieten. Von Radwegen zum Regionalbusverkehr, von Solidarität mit Geflüchteten bis hin zu den kreisweiten Bildungsangeboten. Mehr über die Arbeit der Fraktion und ihrer Rät*innen können Sie beispielsweise über die mediale Berichterstattung erfahren.

Berichterstattung

Drohende Kostenexplosion bei der Bodenseegürtelbahn

[Simon Pschorr] treibe um, wie es zu dieser „massiven Kostensteigerung kommen konnte“. Dass es gewisse Divergenzen zwischen 30 und 40 Prozent gebe, passiere immer. „Aber dass es Divergenzen über 100% gibt, kommt überraschend.“ (Südkurier)

► 1.7.2020 – Beim Ausbau der Bodenseegürtelbahn droht eine Kostenexplosion – trotzdem wird weiter geplant (Südkurier)

Corona

„Das Innenministerium muss umgehend die Rahmenbedingungen für eine Sicherung der demokratischen Mitwirkung der Kommunalparlamente schaffen“, so Sibylle Röth, Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag. „Der Landrat hat uns zugesichert, die politische Willensbildung auch ohne die entsprechende Rechtsgrundlage aufrecht zu erhalten. Am Ende bleibt es aber bei der wenig zufriedenstellenden Umsetzung per Eilentscheid,“ so Röth weiter. (Wochenblatt)

► 19.4.2020 – Linke fordern Soforthilfe für die kommunale Demokratie (Wochenblatt)

Radwege

Kreistagsmitglied und Richter Simon Pschorr schätzt ein: „Das sind offensichtlich Überzeugungstaten, für mich jedenfalls ein Anzeichen für ein sehr geschlossenes Weltbild.“ Es wäre falsch, Reichsbürger als Spinner abzutun. „Am gefährlichsten sind diejenigen, die wirklich der Überzeugung sind, dass diese Theorien stimmen.“ Als Richter sind ihm Reichsbürger, die zunehmend die deutschen Gerichte beschäftigen, wohl bekannt. (Südkurier)

► 18.2.2020 – Diese gefährliche Gedankenwelt steckt hinter den Schmiererein auf Radwegen in und um Konstanz (Südkurier)

Haushalt 2020

Sibylle Röth von den Linken zeigte sich als Neuling desillusioniert. Sie habe gedacht, ein Haushalt sei der Wettbewerb der Besten Ideen, ihr Eindruck von den Verhandlungen war, dass es eigentlich nur darum ginge, möglichst viel aus der Verwaltungsvorlage wieder herauszustreichen. (Wochenblatt)

► 10.2.2020 – Kreisumlage kommt bei 31,5 Prozentpunkten an (Wochenblatt)

Chaos im regionalen Busverkehr

Linke-Fraktionssprecherin Sibylle Röth macht den Fehler im System aus. Der Fall Klink sei sicherlich ein Extrem, niemand könne aber garantieren, „dass sich derartiges bei weiteren Ausschreibungsrunden nicht wiederholt.“ Für Röth ist klar: „Mobilität ist keine Ware und sollte nicht den Gewinnmaximierungsinteressen einzelner Unternehmer und den damit einhergehenden Risiken überantwortet werden. Deswegen gehört der öffentliche Nahverkehr nach unserem Verständnis zu denjenigen Dienstleistungen, die die öffentliche Hand am besten selbst erbringt.“ (Seemoz)

► 29.1.2020 – Öffentlicher Verkehrsbetrieb soll Bus-Chaos beenden (Seemoz)

► 27.1.2020 – Linke fordern drakonische Strafen gegen säumigen Regionalbusbetreiber (Wochenblatt)

Sicherer Hafen

Auch an den Landkreis Konstanz wurden diese Forderungen in einem gemeinsamen Antrag der Grünen, SPD und Linken gestellt. „Leider wurden wir aus dem konservativen Lager überstimmt“, sagt Antje Behler, Kreistagsfraktion Die Linke. Stattdessen gebe es eine Mehrheit für eine deutlich „abgespecktere Version“. Drei von acht Forderungen erfüllt der Landkreis Konstanz. Erfüllen muss man nur eine Bedinung, um als Sicherer Hafen zu gelten. (Südkurier)

► 31.1.2020 – Der Landkreis Konstanz wird zum Sicheren Hafen (Südkurier)

► 18.12.2019 – Kreis Konstanz: Kein sicherer Hafen (Seemoz)

Konstituierung des Kreistags

Landrat Zeno Danner schlug weiter vor, die Zahl der Kreisräte in den Ausschüssen künftig von bislang 16 auf 21 zu erhöhen um damit der neuen Zusammensetzung Rechnung zu tragen, und eine Beteiligung zu ermöglichen, die der Stärke der Fraktionen vertretenen Parteien entspreche. Dagegen verwahrte sich Neu-Kreisrat Simon Pschorr (Linke) der die Stärke bei 16 belassen sehen wollte. Dies hinsichtlich der Sitzungsökonomie. Der Antrag fand aber nur die Stimmen der Linken selbst. (Wochenblatt)

► 23.7.2019 – Keine Verschiebung der MItte im Kreistag (Wochenblatt)