Linker Wahlerfolg an der Uni

23. Juni 2021  Konstanz

Die Universität hat gewählt. Vom 7. bis zum 11. Juni gab es für Lehrende und Lernende an der Wahlurne die Möglichkeit, über die Besetzung diverser akademischer Gremien und Organen der Studierendenvertretung zu entscheiden. Bei den Studi-Wahlen darf sich ein linkes Bündnis als klarer Sieger fühlen: Die Gruppe LSD konnte sich über berauschende Zuwächse freuen. Im Senat zogen die Linken Solidarischen Demokrat*innen (nicht was Sie gedacht hatten) bei der Sitzzahl mit der Grünen Hochschulgruppe gleich. Im Studierendenparlament holten die Uni-Linken 6 von 23 Sitzen und sind nun zweitstärkste Kraft. Wie das geht? Eine LSD-Aktive über die Wahl, die hochschulpolitische Lage, linke Erfolgsrezepte und weitere Aufgaben. Weiterlesen »

Solidarische Pflegeversicherung statt Flickwerk

08. Juni 2021  Inland

Kurz vor der Bundestagswahl hat die Regierung eine seit Jahren versprochene Reform der Pflege beschlossen. Dazu Sibylle Röth, Bundestags­kandidatin der Linken: „Nachdem der gemein­verbind­liche Tarifvertrag kürzlich von der Caritas gestoppt wurde, war es dringend geboten, dass sich der Gesetzgeber der Frage annimmt. Sollte der Durch­schnitts­lohn dadurch tatsächlich steigen, wäre das erfreulich – aber auch längst überfällig!“ Die vorgesehenen Änderungen seien indes lange nicht ausreichend und lassen sie befürchten, dass sich am Problem niedriger Löhne und großer Arbeitsbelastung kaum etwas ändere. Weiterlesen »

Amtsblatt: Linke Liste Konstanz gewinnt Prozess gegen Stadt um Harrison-Artikel

26. Mai 2021  Konstanz

Freude und Genugtuung bei der Linken Liste Konstanz (LLK): Die Stadt Konstanz handelte rechtswidrig, als ihr Pressereferat im Juli 2019 den Abdruck eines Beitrags der LLK im Amtsblatt verweigerte. Zu diesem Urteil kam jetzt das Verwaltungsgericht Freiburg, bei dem die Stadträt:innen der LLK-Fraktion Klage gegen Oberbürgermeister Uli Burchardt als Herausgeber erhoben hatten. Weiterlesen »

Leben schützen, nicht Patente

12. Mai 2021  Inland, Konstanz

Dürfen für Profite Menschenleben riskiert werden? Im Kern beschäftigte sich der Bundestag jüngst genau mit dieser Frage und kam zu einer eindeutigen Antwort: Ja, denn es gibt ein höheres Gut. Der Schutz von Patenten müsse auch in Zeiten einer globalen Pandemie Bestand haben. Unsere Bundestagskandidatin Sibylle Röth findet das verantwortungslos: „Der Schutz menschlichen Lebens muss immer Vorrang haben. Deshalb brauchen wir eine Freigabe von Impfpatenten für eine möglichst schnelle und umfassende Durchimpfung.“ Nur so könne die Gefährdung von Leben und Gesundheit unzähliger Menschen und der Zusammenbruch bereits labiler Gesund­heits­systeme vermieden werden. Weiterlesen »

Danke heißt: Mehr Gehalt und Personal!

12. Mai 2021  Inland, Konstanz, Region

Seit Beginn der Frühschicht um 5 Uhr läuft am Klinikum Konstanz eine Protestaktion von Beschäftigten. Sie ist Teil des von der Gewerkschaft ver.di initiierten bundesweiten Aktionstags, mit dem Kranken- und AltenpflegerInnen am heutigen Internationalen Tag der Pflegenden ihre Forderungen nach einer bedarfsgerechten Personalausstattung und angemessener Bezahlung untermauern. Auch im Schwarzwald und am Bodensee versammeln sich Kranken- und AltenpflegerInnen vor Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Die Linke richtete eine Solidaritätsadresse an die Kolleg:innen. Weiterlesen »

Befreiung? Ja klar!

10. Mai 2021  International, Region

Mit einer Kundgebung am Soldatendenkmal auf dem Radolfzeller Luisenplatz
untermauerten Angehörige antifaschistischer und linker Gruppen am 8. Mai
ihre Forderung, den Jahrestag der Befreiung vom Nazi-Regime zum Feiertag
zu machen. Es gelte,endlich den Opfern angemessen und würdig zu
gedenken, betonten mehrere Redner:innen. Zugleich könne ein solcher
Gedenktag ins Gedächtnis rufen, welches Gefahrenpotenzial das Erstarken
rechter Kräfte berge. Bei der vom Kreisverband der VVN-BdA organisierten
Veranstaltung auf dem Luisenplatz sprach auch die
Linke-Bundestagskandidatin Sibylle Röth. Weiterlesen »

Masken-Urteil: „Menschenwürde mit Füßen getreten“

05. Mai 2021  Baden-Württemberg, Inland

Menschen, die auf Hartz-IV-angewiesen sind, müssen FFP2-Masken auch weiter aus eigener Tasche zahlen, entschied das Landessozial­gericht in Stuttgart vergangenen Montag. Empörend findet das Sibylle Röth, Bundestags­kandidatin der Linken im Wahlkreis Konstanz. Solange die spärlichen Regelsätze Armut per Gesetz verordneten, müsse Betroffenen kostenlos Zugang zu den Masken gewährt werden. „Das Recht auf körperliche Unver­sehrt­heit gilt für alle. Hier werden die Ärmsten der Gesellschaft hinsichtlich der in Pandemie­zeiten notwendigen medizinischen Grundversorgung im Stich gelassen.“ Weiterlesen »

Radolfzell: Heraus zum 8. Mai!

05. Mai 2021  Region

DIE LINKE Konstanz ruft auf, am 8. Mai zusammen mit der VVN-BdA und anderen Gruppen in Radolfzell auf die Straße zu gehen. An diesem Tag im Jahr 1945 kapitulierte das Nazi-deutsche Reich vor den Alliierten. Das massenhafte Hinrichten von Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Widerständler*innen und Minderheiten hatte endlich ein Ende gefunden. Mit diesem Tag sollte die Hoffnung auf wiederkehrende Menschlichkeit am Horizont stehen. Millionen Opfer forderte eine Ideologie und Diktatur, die 1933-1945 von den Deutschen ausging. An diesem historischen Tag feiern wir das Ende der widerlichsten Brutalität des Faschismus, aber wir gedenken auch den vielen Opfern. Weiterlesen »

1. Mai: „Wir kämpfen für Arbeit, von der Menschen gut leben können“

29. April 2021  Inland, International, Konstanz

Der 1. Mai ist traditionell der Tag, an dem arbeitende Menschen weltweit für ihre Belange auf die Straße gehen. In diesem Jahr gibt es mehr Gründe denn je, ein unübersehbares Zeichen für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen zu setzen, meint Sibylle Röth, die für die Linke im Wahlkreis Konstanz zu den Bundes­tags­wahlen antritt. Sie begrüßt deshalb, dass der DGB, trotz Corona, eine Mai-Kund­gebung in Konstanz veranstaltet und ruft zur Teilnahme auf. Weiterlesen »

Linke-Kandidatin Sibylle Röth zum Mietendeckel-Urteil: „Dann halt bundesweit“

22. April 2021  Inland, Konstanz

Als Rückschlag für den Kampf um bezahlbaren Wohnraum und das Grundrecht auf Wohnen bezeichnete Sibylle Röth, Bundestagskandidatin der Linken im Wahlkreis Konstanz, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel. Noch sei indes nichts verloren: Dürfe der Deckel nicht von den Ländern eingeführt werden, müsse der Kampf auf Bundesebene weitergehen: „Wir brauchen Gesetze, die ein würdiges Leben mit bezahlbaren Mieten garantieren – der Markt wird das nicht regeln“, ist Röth überzeugt. Weiterlesen »