Die Konstanzer LINKE lädt am Donnerstag, 25.2., zu einer Veranstaltung ins Kulturzentrum ein, bei der es um soziale Antworten auf Fragen der Stadtentwicklung gehen wird. Der Konstanzer Landtagskandidat Simon Pschorr kann dazu Hannes Rockenbauch begrüßen, der als Parteiloser für die LINKE in den Landtag will. Rockenbauch, der den Widerstand gegen das unsinnige Bahnprojekt Stuttgart 21 seit Jahren mitprägt und gestaltet, ist als gelernter Architekt und Stadtplaner vom Fach, weiß also, wovon er spricht. Er streitet als Stadtrat im Stuttgarter Gemeinderat seit mehr als zehn Jahren für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung. Weiterlesen »
Hannes Rockenbauch am 25. Februar in Konstanz: „Stadt geht sozial“
Keine Piraten in Sicht? Dann links abbiegen!
Simon Pschorr und Jürgen Geiger, Landtagskandidaten der LINKEN in den Wahlkreisen Konstanz und Singen, machen zu Beginn der landesweiten Briefwahl den potenziellen Piraten-WählerInnen einen Vorschlag: „Weil in unseren Wahlkreisen keine Piraten in Sicht sind, sollten Sie sich überlegen, diesmal einfach links abzubiegen. Die Überschneidungen in den beiden Wahlprogrammen von Piraten und der LINKEN sind groß, uns sind schon auf Anhieb zwölf Beispiele aufgefallen. In einigen Kommunalparlamenten wie z.B. im Gemeinderat in Stuttgart, in Heidelberg oder in Göppingen haben Piraten und LINKE übrigens ja auch gemeinsame Fraktionen und arbeiten eng zusammen.“ Weiterlesen »
Hörnle-Unterbringung würde Integration erschweren
12. Februar 2016
Konstanz
Die Konstanzer Stadtverwaltung plant, in der Tennishalle am Hörnle Flüchtlinge unterzubringen. Gegen die Standortwahl ist – soll man sagen: selbstverständlich – umgehend Protest laut geworden. Neben der inzwischen sattsam bekannten Vorbehalte (nicht nur) von AnwohnerInnen, die um Grundstückswerte bangen, ein Ende des Naherholungsgebiets voraussagen oder gleich eine Zunahme der Kriminalität herbeireden wollen, gibt es in diesem Fall aber auch Stimmen, die auf tatsächlich vorhandene Defizite des Standorts hinweisen. So fehlt eine vernünftige Anbindung an die städtische Infrastruktur, die Geflüchteten wären weitgehend isoliert, weil von Einkaufs- und Begnungsmöglichkeiten abgeschnitten. Kurzum: der Standort würde die notwendige Integration der Betroffenen erheblich erschweren. Deshalb hatte auch die Linke Liste Konstanz (LLK) Vorbehalte gegen die Hörnle-Unterbringung geäußert. Weiterlesen »
CDU-Landeschef Strobl will Hetzer des Monats werden
10. Februar 2016
Baden-Württemberg, Singen
Eben erst hat die Bundesregierung mit dem Asylpaket II eine weitere, drastische Verschärfung des Asylrechts beschlossen, da legen Politiker aus der Führungsspitze der Union schon nach. So hat der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl in der „Welt“ gefordert, Flüchtlinge sollten künftig erst nach fünf Jahren eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung erhalten, und das auch nur dann, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllten. Strobl verlangte u.a. Deutschkenntnisse und den Nachweis einer Arbeitsstelle bzw. von 60 Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung.
Der Singener Landtagskandidat der LINKEN, Jürgen Geiger, kritisiert diese Äußerungen scharf: „Strobl beteiligt sich am derzeit zu beobachtenden Überbietungswettbewerb konservativer Politiker, Pegida, AfD & Co rechts zu überholen.“ Er mißbrauche das Flüchtlingselend für Wahlkampfzwecke und versuche mit rassistischen Untertönen zu punkten. „Nützen werden solche reaktionären Sprüche letztlich nur der AfD, denn bekanntlich wählt man lieber das Original als die Kopie.“ Weiterlesen »
Veranstaltung mit LINKE-Spitzenkandidatin Akbulut: Asylrecht verteidigen, Fluchtursachen bekämpfen!
Wir laden am Dienstag, 16. Februar, um 18 Uhr, zu einer Veranstaltung mit der Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE ins Singener Hotel Sternen ein. Gökay Akbulut wird über die Gründe sprechen, die Millionen zur Flucht aus ihrer Heimat treibt, und auch über die Aufgaben, die sich unserer Gesellschaft nun stellen. Thema wird aber auch der brutale Krieg sein, den Erdoğans AKP-Regierung im Südosten der Türkei gegen die kurdische Bevölkerung führt.
LINKE-Sofortprogramm für bezahlbare Wohnungen
04. Februar 2016
Baden-Württemberg
Die Südwest-LINKE hat bei einer Pressekonferenz am 3. Februar in Stuttgart ein Sofortprogramm für bezahlbaren Wohnraum in Baden-Württemberg vorgestellt. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und Landtags-Spitzenkandidat, präsentierte zusammen mit der wohnungspolitischen Sprecherin der Bundespartei, Caren Lay, Maßnahmen, mit denen der kommunale und genossenschaftliche Wohnungsbau gestärkt und der Leerstand reduziert werden soll. Außerdem will die baden-württembergische LINKE eine landeseigene Wohnbaugesellschaft einrichten. Weiterlesen »
Kreistag: Eine große, neoliberale Koalition
03. Februar 2016
Region
Und sie haben es wieder getan: Auch die diesjährige Haushaltsberatung im Kreistag ging ohne wahre Debatte über die Bühne, Haushaltsreden fielen aus. Stattdessen setzte sich eine große Koalition neoliberaler Schuldenbremser durch: Übrig blieb Die Linke als einzige Opposition. Weiterlesen »
„Für Menschlichkeit und Solidarität“
01. Februar 2016
Baden-Württemberg, Region
Einige Hundert folgen am Samstag dem Aufruf zur spontanen Kundgebung in Villingen +++ Der fast 100-jährige Publizist Theodor Bergmann fordert mehr Menschlichkeit und Solidarität +++ Bündnisdemonstration am kommenden Samstag, 6.2., 14 Uhr in Villingen +++ Weiterlesen »
LINKE-Landtagskandidaten: Der AfD entgegentreten
Die LINKE begrüßt die Stellungnahmen von Peter Friedrich (SPD) und Nese Erikli (Bündnis 90/Die Grünen) zu gemeinsamen Podiumsdiskussionen mit der AfD. Bereits vor einem Monat haben wir in einer E-Mail ein entsprechendes Vorgehen angeregt – woraufhin leider keine Rückmeldung erfolgte. Umso erfreuter können wir nun zur Kenntnis nehmen, dass auch die SPD und Die Grünen rechtsradikale Parteien nicht tolerieren. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Wankelmütigkeit des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel in Fragen des Asyl- und Ausländerrechts begrüßen wir, dass Peter Friedrich Position bezieht. Allerdings wird sich das Problem AfD nicht selbst lösen, wenn es nur ausreichend ignoriert wird. Weiterlesen »
Linke Liste Konstanz gegen Ansiedlung von „XXXLutz“
17. Januar 2016
Konstanz
München 2014: XXXLutz-Beschäftigte kämpfen für einen Sozialplan. Bild: ver.di
Seit Jahren drängt das österreichische Möbelunternehmen „XXXLutz“ die Konstanzer Stadtverwaltung, einen dem Unternehmen genehmen Standort für eine Niederlassung in der Stadt zur Verfügung zu stellen. Ins Gespräch gebracht hat der zuständige Projektentwickler das Areal am Nordende der Schänzlebrücke.
„Möbel XXXLutz“, heute schon nach Ikea der zweitgrößte Möbelhandelskonzern in Europa, will weiter expandieren, auch am Bodensee. Die Firmenspitze versucht den Konstanzer Entscheidungsträgern und der Öffentlichkeit ihre Ansiedlungspläne mit dem Versprechen auf 150 neue Arbeitsplätze schmackhaft zu machen. Politische FürsprecherInnen findet der Konzern dabei vor allem in der örtlichen SPD-Gemeinderatsfraktion, die auf eine „ergebnisoffene“ Prüfung der Konzernpläne durch den Gemeinderat drängt. Die Linke Liste Konstanz (LLK) steht den Ansiedlungsplänen mehr als skeptisch gegenüber. Weiterlesen »
