Dass etliche Schauspieler_innen am Stadttheater mit nur 1.800 Euro brutto entlohnt werden, ist nun wahrlich kein Zeichen für einen fürsorglichen Arbeitgeber. Darum debattierte der Gemeinderat am Donnerstag darüber, das Salär der Jungen Wilden wenigstens um 200 Euro monatlich aufzustocken. Die Abstimmung fiel aber mit 18:18 Stimmen gegen die Künstler_innen aus, obwohl 100% der Gemeinderätinnen und -räte für das höhere Gehalt waren. Wie das? Weiterlesen »
Hungerkünstler_innen im Pech
19. Dezember 2015
Konstanz
Grün-rote Wähler-Täuschung: gebrochene Wahlversprechen von 2011 wieder aufgewärmt
18. Dezember 2015
Baden-Württemberg
DIE LINKE Baden-Württemberg kritisiert: gebührenfreies Kita-Jahr, sozialen Wohnungsbau und Direktwahl der Landräte seit 2011 nicht umgesetzt.
Die Südwest-Linke hat die Landesregierung heftig für die Wahlversprechen angegriffen, die SPD und Grüne in den vergangenen Tagen in die Welt gesetzt haben. Grund: Alle Maßnahmen wurden bereits im Wahlkampf 2011 versprochen, auf ihre Umsetzung wartet die Bevölkerung bis heute vergebens – trotz Regierungsmehrheit. Weiterlesen »
Ein Dosenfabrikant macht die Belegschaft ein
10. Dezember 2015
Region
Erpressung in Rielasingen, Unterbietungswettlauf in Konstanz und ein rechtlich zweifelhafter Rauswurf in Allensbach: Drei Firmen haben sich um den Maultaschenpreis für besonders beschäftigtenfeindliches Unternehmerverhalten beworben. Wer das Rennen machte, gaben IG Metall und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di am 8.12. auf einer Pressekonferenz in Singen bekannt. Weiterlesen »
Linke Liste Konstanz: Abholzungspläne sind die falsche Antwort auf Wohnungsnot
08. Dezember 2015
Konstanz
Die von Oberbürgermeister Uli Burchardt ins Spiel gebrachte Rodung eines Teils des Schwaketenwalds, um Flächen für neuen Wohnraum zu schaffen, ist die falsche Antwort auf die in Konstanz herrschende Wohnungsnot. Der Vorschlag soll vor allem davon ablenken, dass die Politik in der Wohnungsbaupolitik völlig versagt hat. Denn der Hauptgrund für die Misere sind nicht fehlende Flächen, sondern wie die zur Verfügung stehenden bebaut werden. Weiterlesen »
LINKE stellt Aktionsplan gegen Armut und soziale Ausgrenzung vor
05. Dezember 2015
Baden-Württemberg
Gökay Akbulut und Bernd Riexinger, die Spitzenkandidat*innen der LINKEN für die Landtagswahl, haben am 3. Dezember bei einer Pressekonferenz einen Aktionsplan gegen Armut und soziale Ausgrenzung vorgestellt. Riexinger, auch Bundesvorsitzender der Linkspartei, erklärte mit Blick auf den offiziellen Armutsbericht, den die baden-württembergische Landesregierung nach langer Verzögerung Ende November endlich veröffentlicht hatte, Armut sei für die Landesregierung „kein wirkliches Problem. Doch das ist unmenschlich, das darf so nicht weitergehen.“ Notwendig seien jetzt endlich wirksame Maßnahmen gegen Armut im Land. „Sozialministerin Altpeter muss jetzt aktiv werden gegen Armut, gegen Kinderarmut und gegen soziale Ausgrenzung. Sie wäre gut beraten, mit unserem Aktionsplan zu beginnen, um Armut in unserem reichen Land wirksam zu bekämpfen.“ Weiterlesen »
LINKE-Kreisverband lädt zum Gespräch über den Landtagswahlkampf ein
29. November 2015
Baden-Württemberg, Konstanz, Region, Singen
Der Kreisvorstand der Linken lädt die Mitglieder der Partei, aber auch alle Interessierten, zu einer Versammlung am 2. Dezember ein. Schwerpunktthema des Treffens wird die bevorstehende Landtagswahl am 13. März nächsten Jahres sein.
Am 21./22. November haben die knapp 200 Delegierten des Landesverbands Baden-Württemberg auf einem Parteitag in Stuttgart das Wahlprogramm beschlossen, mit dem die Partei in den Landtagswahlkampf ziehen wird, und mit Gökay Akbulut und Bernd Riexinger die Spitzenkandidaten der LINKEN nominiert.
Der Konstanzer Kreisverband hatte vier Delegierte zum Parteitag entsandt, außerdem nahm ein Vertreter des örtlichen Jugendverbands teil. Zu den Delegierten gehörten auch die Landtagskandidaten für die Wahlkreise Konstanz und Singen, Simon Pschorr und Jürgen Geiger. Weiterlesen »
Kinderbetreuung: Gemeinderat kassiert versprochene „Geschwisterregelung“
26. November 2015
Konstanz
… wird auf jeden Fall teurer: Eltern zahlen ab 2016 bis zu 10% mehr Kitagebühren.
Auch Eltern, die mehrere Kinder auf städtische Kindergärten oder entsprechende Einrichtungen freier Träger schicken, müssen die im März beschlossenen höheren Beiträge in vollem Umfang zahlen. Das ist die Konsequenz aus einem Beschluss, den der Konstanzer Gemeinderat bei seiner Sitzung am vergangenen Dienstag gefasst hat. Die Räte folgten mit übergroßer Mehrheit – lediglich die Linke Liste stimmte dagegen, die JFK enthielt sich – einem Antrag der Verwaltung, eine in Aussicht gestellte generelle Ermäßigung für Geschwisterkinder wieder zu kippen. Es bleibt danach bei der bisherigen Regelung, die Ermäßigungen nur für den Fall vorsieht, dass Geschwister dieselbe Einrichtung besuchen. Damit hat man im Rathaus nun selbst das im März angebotene Zuckerl, mit dem die satten Beitragserhöhungen schmackhaft gemacht werden sollten, wieder kassiert. Weiterlesen »
Landesparteitag der LINKEN: „Konsequent und sozial. Auf geht’s!“
23. November 2015
Baden-Württemberg
Spitzenkandidat*innen nominiert, Wahlprogramm diskutiert und verabschiedet – am Wochenende leutete die baden-württembergische LINKE den Landtagswahlkampf ein. Die knapp 200 Delegierten bestimmten einstimmig die Mannheimer Stadträtin Gökay Akbulut und den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger zum Spitzenduo für die Wahl im März nächsten Jahres und verabschiedeten auf dem Landesparteitag in Stuttgart-Untertürckheim zudem eine Resolution, die eine andere Flüchtlingspolitik fordert: „Kein Platz für Rassisten – weder auf der Straße, noch im Landtag“. Weiterlesen »
Schallende Ohrfeige für grün-rote Landesregierung
19. November 2015
Baden-Württemberg
Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg, begrüßt das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zum brutalen und rechtswidrigen S21-Polizeieinsatz am Schwarzen Donnerstag (30.9.2010), bei dem über 400 Demonstranten verletzt wurden. Gleichzeitig kritisiert Riexinger das juristische und politische Verhalten der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Schwarzen Donnerstag. Das Gericht hatte den Einsatz als rechtswidrig beurteilt und festgestellt, die Polizei habe dort „mit Kanonen auf Spatzen geschossen“. Weiterlesen »
Konferenz in Friedrichshafen: Arm trotz Arbeit – Gute Arbeit, gute Löhne
18. November 2015
Region
Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE lädt am kommenden Freitag, 20.11., zu einer Konfenz nach Friedrichshafen ein. „Arm trotz Arbeit – Gute Arbeit, gute Löhne“, so der Titel der Veranstaltung, bei dem unter anderem Annette Groth, Bundestagsabgeordnete für den Bodenseekreis, und Michael Schlecht (Foto), der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag referieren und diskutieren werden. Auch der 1. Bevollmächtigte der IG-Metall Friedrichshafen, Enzo Savarino, ist mit von der Partie. Er nimmt an einer Podiumsdiskussion teil, die sich mit den Auswirkungen prekärer Arbeitsverhältnisse für die Praxis in den Betrieben beschäftigt. Die Einladung der VeranstalterInnen im Wortlaut. Weiterlesen »
